Drucksache - 2084/VII  

 
 
Betreff: - Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a (3) BauGB zum Bebauungsplan XXIII-38,
- Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-38 vom 15.Mai 2015 und
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XXIII-38 für das Gelände zwischen Mosbacher Straße, Chemnitzer Straße, Lenbachstraße, Honsfelder Straße und Wuhle sowie für einen Abschnitt der Lenbachstraße zwischen Lenbachstraße 29B und Honsfelder Straße und die Grundstücke Lenbachstraße 82-85... (BA-Vorlage Nr. 1092/IV)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR WirtStadtAusschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Verfasser:Beiersdorff, Frank 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
28.10.2015 
95. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung Beschlussempfehlung
10.11.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.11.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage - vollständige Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Beschlussempfehlung AS Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

        der Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit (Anlage 1) wird zugestimmt,

        dem Bebauungsplan XXIII-38 vom 15. Mai 2015 (Anlage 2) sowie der Begründung vom Juli 2015 (Anlage 3) wird zugestimmt,

        der Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-38 (Anlage 4) wird bestätigt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 10.11.2015 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

  
 

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