Drucksache - 2069/VII  

 
 
Betreff: Einrichtung eines Fahr-Rates im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Martin, Johannes 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Fraktion der Piratenpartei
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
15.10.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung Beschlussempfehlung
28.10.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.11.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
17.12.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Antrag geänderte Fassung PDF-Dokument
3. Überfraktioneller Antrag (GRÜNE; LINKE, PIRATEN) geä. Fassung PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung AS Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bezirk einen Fahr-Rat als Beratungs- und Empfehlungsgremium in allen Fragen der Radverkehrsinfrastruktur einzurichten.

 

Hierzu soll der BVV im Februar 2016 ein Vorschlag unterbreitet werden.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bezirk einen Fahr-Rat als Beratungs- und Empfehlungsgremium in allen Fragen der Radverkehrsinfrastruktur einzurichten.

Hierzu soll der BVV bis zur Sitzung im Dezember 2015 ein Vorschlag vorgelegt werden.

Der Fahr-Rat soll bis Februar 2016 eingerichtet werden.

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung hat in seiner Sitzung am 28.10.2015 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

  
 

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