Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Bearbeitungszeit von Weiterbewilligungsanträgen im Jobcenter Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1914/VII  
Ö 1.2  
Zur technischen Ausstattung im Bezirk
Enthält Anlagen
1916/VII  
Ö 1.3  
Finanzierung der IS Terror durch fehlende technische Prüfung von Personaldokumenten in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1946/VII  
Ö 1.4  
Zum Alice-Salomon-Platz
Enthält Anlagen
1947/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3     Prioritäten    
Ö 3.1     Interfraktionelle Priorität    
Ö 3.1.1  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2016/2017 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0974/IV)
Enthält Anlagen
1879/VII-1  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der Piratenpartei    
Ö 3.2.1  
Barrierefreiheit bei öffentlichen Veranstaltungen
Enthält Anlagen
1923/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der SPD    
Ö 3.3.1  
Zur gegenwärtigen Arbeit des STZ Pestalozzi-Treff
Enthält Anlagen
1940/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen    
Ö 3.4.1  
Mahlsdorfer Bibliothek
Enthält Anlagen
1927/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Zur Unterstützung der Laib&Seele-Ausgabestelle in Marzahn
Enthält Anlagen
1948/VII  
Ö 4.2  
Zur Realisierung eines Bürgerhauses in Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
1949/VII  
Ö 5     Konsenslisten    
Ö 5.1     Konsensliste a)    
Ö 5.1.1  
Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1168/VII  
Ö 5.1.2  
Pflanzung einer Tanne oder Fichte auf dem Platz vor dem FFM
Enthält Anlagen
1227/VII  
Ö 5.1.3  
Befahrung der Mohrenfalterstraße nur für Anwohnerinnen und Anwohner
Enthält Anlagen
1325/VII  
Ö 5.1.4  
Sommerrodungsverbot konsequent durchsetzen!
Enthält Anlagen
1635/VII  
Ö 5.1.5  
Auch Pinguine brauchen Schutz
Enthält Anlagen
1727/VII  
Ö 5.1.6  
Abfallbeseitigung bei Sportereignissen
Enthält Anlagen
1804/VII  
Ö 5.1.7  
Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe ausbauen
Enthält Anlagen
1808/VII  
Ö 5.1.8  
Ausweitung des 10-Minuten-Taktes auf der Straßenbahnlinie 62 zwischen S-Bahnhof Mahlsdorf und Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
1809/VII  
Ö 5.1.9  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße Am Niederfeld
Enthält Anlagen
1851/VII  
Ö 5.1.10  
Verkehrsberuhigung auf der Uckermarkstraße
Enthält Anlagen
1855/VII  
Ö 5.1.11  
Straßenbeleuchtung in der Parchimer Straße
Enthält Anlagen
1857/VII  
Ö 5.1.12  
Schulen bei Ausschreibung von Reinigungsverträgen einbeziehen
Enthält Anlagen
1874/VII  
Ö 5.1.13  
Bau eines befestigten Gehwegs
Enthält Anlagen
1887/VII  
Ö 5.1.14  
Gebärden- und Schriftdolmetscher im Bürgeramt bekannt machen
Enthält Anlagen
1889/VII  
Ö 5.1.15  
Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Baltenring
Enthält Anlagen
1891/VII  
Ö 5.1.16  
Verkehrsberuhigung auf der Eschenstraße/ Heerstraße
Enthält Anlagen
1893/VII  
Ö 5.1.17  
Beleuchtung zwischen U Bahnhof Cottbusser Platz und Carola-Neher-Straße sicherstellen
Enthält Anlagen
1910/VII  
Ö 5.1.18  
Beibehalten des Namens Marcana-Schule (Gemeinschaftsschule) für die 10K11 nach Einrichten des Gemeinschaftsschulstandortes (BA-Vorlage Nr. 0982/IV)
Enthält Anlagen
1918/VII  
Ö 5.1.19  
Fortführung des Nutzungsvertrages mit dem Hellersdorfer Zentrum für Demokratie, Kultur und Politik e.V. (KUDEPO) zur Nutzung der Immobilie Wurzener Str. 6/8 (BA-Vorlage Nr. 0992/IV)
Enthält Anlagen
1920/VII  
Ö 5.1.20  
Festsetzung des Bebauungsplans 10-3 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-3 für das Gelände zwischen Biesdorfer Promenade, südlicher Verlängerung der östlichen Grenze des Grundstücks Am Schloßhof 8/12, 13-15, 16/18, Altentreptower Straße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0973/IV)
Enthält Anlagen
1921/VII  
Ö 5.1.21  
Zweispurigkeit auf der Landsberger Allee / Blumberger Damm wiederherstellen
Enthält Anlagen
1936/VII  
Ö 5.1.22  
Förderinstrumente der neuen EU Förderperiode nutzen - Marzahn Hellersdorf muss Spitzenreiter bleiben!
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1941/VII  
Ö 5.2     Konsensliste b)    
Ö 5.2.1  
Bericht über die Arbeit der AG ÖPNV
Enthält Anlagen
1714/VII  
Ö 5.2.2  
Änderung der Geschäftsordnung der Spielplatzkommission
Enthält Anlagen
1715/VII  
Ö 5.2.3  
Änderung der Einzugsbereiche der Grundschulen ab dem Schuljahr 2016/2017 (BA-Vorlage Nr. 0987/IV)
Enthält Anlagen
1919/VII  
Ö 5.2.4  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2014 (BA-Vorlage Nr. 0995/IV)
Enthält Anlagen
1930/VII  
Ö 5.2.5  
Bericht des Bezirksamtes über die Tätigkeiten der Wirtschaftsförderung und der Europabeauftragten 2014 (BA-Vorlage Nr. 1003/IV)
Enthält Anlagen
1932/VII  
Ö 5.2.6  
Verhinderung der mautfreien Autobahnumfahrung TVO und Ortsumfahrung Ahrensfelde: Anwohnerinnen und Anwohner vor zusätzlichem Lärm schützen
Enthält Anlagen
1945/VII  
Ö 6     Wahlen    
Ö 6.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1915/VII  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zu den im Bezirk befindlichen Bürgerämtern
Enthält Anlagen
1937/VII  
Ö 7.2  
Zu Shisha-Bars in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1942/VII  
Ö 8     Mündliche Fragestunde    
Ö 8.1  
Zur Mahlsdorf Akteursrunde
Enthält Anlagen
1943/VII  
Ö 8.2  
Zur finanziellen Zuwendung für die Straßensanierung
Enthält Anlagen
1933/VII  
Ö 8.3  
Zum Spielplatz Jugendfreizeiteinrichtung FAIR
Enthält Anlagen
1938/VII  
Ö 8.4  
Zum Zustand der Kunstrasenplätze im Bezirk
Enthält Anlagen
1939/VII  
Ö 8.5  
Zur Baugenehmigung für die Wohnungsbaugesellschaft "Stadt und Land" in Biesdorf
Enthält Anlagen
1934/VII  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Ortsbild Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1922/VII  
Ö 9.2  
Regenbogenfahne in Pride Week hissen
Enthält Anlagen
1924/VII  
Ö 9.3  
Sonnenschutzmaßnahmen Neubau Grundschule Habichtshorst
Enthält Anlagen
1926/VII  
Ö 9.4  
Planungen für Nahverkehrstangente wieder aufnehmen
Enthält Anlagen
1944/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 10.1  
Kulturelle Nutzung des Kino Sojus prüfen
Enthält Anlagen
1788/VII  
             
 
 

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