Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Schallschutzwand Chemnitzer Straße/Ecke Bergedorfer Straße und zu Baumpflanzungen Bergedorfer Straße  
Enthält Anlagen
1706/VII  
Ö 1.2  
Zu Unterkünften für Asylbewerber/innen  
Enthält Anlagen
1713/VII  
Ö 1.3  
Zur Gefahrenstelle durch neuen Weg Cecilienstraße/Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
1744/VII  
Ö 1.4  
Zu verschlossenen Behindertentoiletten im Sozialamt  
Enthält Anlagen
1745/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Prioritäten      
Ö 3.1     Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.1.1  
Zum aktuellen Stand: Wernerseeareal  
Enthält Anlagen
1712/VII  
Ö 3.1.2  
Wernerbadareal  
Enthält Anlagen
1686/VII  
Ö 3.2     Fraktion der CDU      
Ö 3.2.1  
Zum Wohnungsbaustandort Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
1722/VII  
Ö 3.3     Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Konzept zur künftigen Struktur und Verteilung der Bürgerämter im Bezirk vor Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0578/IV)  
Enthält Anlagen
0416/VII-1  
Ö 3.4     Fraktion der Piratenpartei      
Ö 3.4.1  
Zum bisherigen Stand des Bürgerhaushaltsverfahrens 2016/2017  
Enthält Anlagen
1735/VII  
Ö 3.5     Fraktion der SPD      
Ö 3.5.1  
Zum Stand der Realisierung und zu weiteren Vorhaben des Masterplanes "Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016"  
Enthält Anlagen
1728/VII  
Ö 4     Konsenslisten      
Ö 4.1     Konsensliste a)      
Ö 4.1.1  
Ergänzung der GO BVV in § 21: Beschlussempfehlungen der Ausschüsse ohne Dringlichkeit  
Enthält Anlagen
0504/VII  
Ö 4.1.2  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2012 (BA-Vorlage Nr. 0621/IV)  
Enthält Anlagen
1239/VII  
Ö 4.1.3  
Ausbau des unbefestigten Wuhletal-Wander- und Radweges
Enthält Anlagen
1619/VII  
Ö 4.1.4  
Fahrradgerechter Ausbau des Biesdorfer Friedhofsweges  
Enthält Anlagen
1621/VII  
Ö 4.1.5  
Umsetzung von Gesundheits- und Umweltschutz bei bezirklichen Festen
Enthält Anlagen
1629/VII  
Ö 4.1.6  
Erhalt, Pflege und Gestaltung des Peace-Zeichens auf dem Jelena-Santic-Friedenspark zur IGA 2017 und darüber hinaus  
Enthält Anlagen
1634/VII  
Ö 4.1.7  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2014 (BA-Vorlage Nr.0862/IV)  
Enthält Anlagen
1648/VII  
Ö 4.1.8  
Antragsportal für Einwohnerinnen und Einwohner einrichten
Enthält Anlagen
1654/VII  
    23.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.4 - überwiesen
   
   
    13.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein Internetportal eingerichtet werden kann, über welches die Bürgerinnen und Bürger "Einwohneranträge" (siehe §44 BzVwG) einstellen und in kollaborativer Weise diskutieren, kommentieren und überarbeiten können.
 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, die nötigen Unterschriften für einen Einwohnerantrag über das Internetportal zu sammeln.

   
    18.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein Internetportal eingerichtet werden kann, über welches die Bürgerinnen und Bürger "Einwohneranträge" (siehe § 44 BezVG) einstellen und in kollaborativer Weise diskutieren, kommentieren und überarbeiten können.
 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, die nötigen Unterschriften für einen Einwohnerantrag über das Internetportal zu sammeln.

   
    26.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.1.9  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a (3) BauGB, Festsetzung des Bebauungsplanes 10-48 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-48 für das Flurstück 1032 (Louis-Lewin-Straße 16/18) sowie das Flurstück 921 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0835/IV)  
Enthält Anlagen
1657/VII  
Ö 4.1.10  
Schattenzonen für die Spielplätze Schmetterlingswiesen und Lauinger Straße  
Enthält Anlagen
1661/VII  
Ö 4.1.11  
Tempolimit in der Heesestraße und weiteren Straßen  
Enthält Anlagen
1662/VII  
Ö 4.1.12  
Öffentlichen Weg durch den Park Hellwichstorp beleuchten
Enthält Anlagen
1663/VII  
Ö 4.1.13  
Verkehrsberuhigung in der Terwestenstraße  
Enthält Anlagen
1664/VII  
Ö 4.1.14  
Neuer Vertrag für das Theater am Park (TaP)
Enthält Anlagen
1666/VII  
Ö 4.1.15  
Lesen fördern - Längere Öffnungszeiten für Bibliotheken
Enthält Anlagen
1668/VII  
Ö 4.1.16  
Verordnung über die Veränderungssperre Nr. XXI-24/27 für das Grundstück Pyramidenring 8 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXI-24 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0866/IV)  
Enthält Anlagen
1677/VII  
Ö 4.1.17  
Einrichtung einer neuen Buslinie ab S- und U-Bahnhof Wuhletal  
Enthält Anlagen
1690/VII  
Ö 4.1.18  
Müllbeseitigung am Wuhlesee  
Enthält Anlagen
1710/VII  
Ö 4.1.19  
Bericht über die Arbeit der AG ÖPNV  
Enthält Anlagen
1714/VII  
Ö 4.1.20  
Änderung der Geschäftsordnung der Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
1715/VII  
Ö 4.1.21  
Kranzniederlegung zum Gedenken an die Revolution 1848  
Enthält Anlagen
1719/VII  
Ö 4.1.22  
Bericht des Energiebeauftragten  
Enthält Anlagen
1739/VII  
Ö 4.1.23  
Energie-Spar-Projekte an Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1742/VII  
Ö 4.2     Konsensliste b)      
Ö 4.2.1  
Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen  
Enthält Anlagen
0606/VII  
Ö 4.2.2  
Unterstützung des Beschlusses des Landesjugendhilfeausschusses (LJHA) vom 24.09.2014 zur Sicherung der Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII  
Enthält Anlagen
1702/VII  
Ö 4.2.3  
Einrichtung eines Beirates IGA 2017  
Enthält Anlagen
1716/VII  
Ö 4.2.4  
Sanierung des Hauses Babylon von Babel e.V. sichern  
Enthält Anlagen
1726/VII  
Ö 4.2.5  
Auch Pinguine brauchen Schutz  
Enthält Anlagen
1727/VII  
Ö 4.2.6  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Hultschiner Damm  
Enthält Anlagen
1729/VII  
Ö 4.2.7  
U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz/Vorplatz  
Enthält Anlagen
1730/VII  
Ö 4.2.8  
Evaluation der übertragenen Jugendeinrichtungen soll Einkommenssituation der Mitarbeiter/innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1732/VII  
Ö 4.2.9  
Haus Landsberger Allee 563 retten und Standort der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) erhalten  
Enthält Anlagen
1734/VII  
Ö 4.2.10  
Online-Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1736/VII  
Ö 4.2.11  
Vergabebericht 2014 mit vertiefter Analyse erarbeiten  
Enthält Anlagen
1737/VII  
Ö 4.2.12  
Leistungen des Bürgeramtes in Mahlsdorf anbieten  
Enthält Anlagen
1738/VII  
Ö 4.2.13  
Fahrradstraßen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1740/VII  
Ö 4.2.14  
Radwegekonzept  
Enthält Anlagen
1741/VII  
Ö 4.3     Konsensliste c)      
Ö 4.4  
Zur Umsetzung der Härtefallregelung der schulischen Mittagsversorgung von Schülerinnen und Schülern  
Enthält Anlagen
1717/VII  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Zum Bau der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1681/VII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zum Nachbarschaftsdialog um das Flüchtlingsheim Carola-Neher-Straße/Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
1718/VII  
Ö 6.2  
Zum Stand der Wasserskianlage am Elsensee  
Enthält Anlagen
1723/VII  
Ö 6.3  
Zur Betreibung der Galerie des Schlosses Biesdorf  
Enthält Anlagen
1731/VII  
Ö 7     Mündliche Fragestunde      
Ö 7.1  
Zu Zahlungen für Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen für die bezirkseigenen Gewerbeflächen  
Enthält Anlagen
1724/VII  
Ö 7.2  
Zur Einschulung der Kinder ab dem 6. Lebensjahr  
Enthält Anlagen
1733/VII  
Ö 7.3  
Zum Projekt "Freies WLAN für Berlin" in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1725/VII  
Ö 7.4  
Zur Umsetzung der DS 1209/VII - Erhalt des Tonstudios "der Art"  
Enthält Anlagen
1746/VII  
Ö 7.5  
Spontane Anfrage gemäß § 28 (2) GO BVV: Frau Kern zu Orchestern der Musikschule      
Ö 7.6  
Spontane Anfrage gemäß § 28 (2) GO BVV: Frau Schwarz zu zur Fläche "Helle Oase"      
Ö 7.7  
Spontane Anfrage gemäß § 28 (2) GO BVV: Frau Uhlich zur Anschaffung von Konzertflügen      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Verkehrsanbindung für Schule, Straße an der Schule in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1711/VII  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1     Ausschussanträge      
Ö 9.1.1  
Resolution: Unterstützung des Beschlusses des Landesjugendhilfeausschusses (LJHA) vom 24.09.2014 zur Sicherung der Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII  
Enthält Anlagen
1721/VII  
Ö 9.1.2  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV hier: Einfügung eines § 18 a "Integrationsausschuss"  
Enthält Anlagen
1707/VII  
Ö 9.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.2.1  
Schulbus in Biesdorf einsetzen
Enthält Anlagen
1565/VII  
Ö 9.2.2  
Fläche für Kräutergarten bereitstellen  
Enthält Anlagen
1577/VII  
Ö 9.2.3  
Einwohner/innenversammlung zur Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1620/VII  
Ö 9.2.4  
Prüfung des Kaufs der Immobilie des ehemaligen Kino "Sojus"  
Enthält Anlagen
1647/VII  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
1. Fortschreibung des Aktionsprogrammes zum Masterplan "Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016" (BA-Vorlage Nr. 0880/IV)  
Enthält Anlagen
1709/VII  
               
 
 

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