Drucksache - 1647/VII  

 
 
Betreff: Prüfung des Kaufs der Immobilie des ehemaligen Kino "Sojus"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der Piratenpartei
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.10.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Stellungnahme
05.11.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
13.11.2014 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
18.12.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Überfraktioneller Antrag (LINKE, PIRATEN) PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Kultur und Weiterbildung PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,

 

  1. welche Möglichkeiten für einen Kauf der Immobilie des ehemaligen Kino „Sojus“ durch den Bezirk bestehen und welche Voraussetzungen erbracht werden müssten,
  2. welche Kosten dem Bezirk entstehen würden,
  3. ob die Immobilie in das Vorhaben zur Errichtung eines Multifunktionssaals, u.a. zur Nutzung als BVV-Saal, im Rahmen des Konzeptes „Rathaus 2017“ einbezogen werden kann,
  4. welche Sanierungsarbeiten und -kosten für unter 3. beschriebenes Vorhaben notwendig wären,
  5. ob durch eine Zusammenarbeit mit einem landeseigenen Unternehmen zur Bewirtschaftung dieser Immobilie, ein wirtschaftlicher Betrieb eines möglichen multifunktionalen Veranstaltungs- und Tagungsgebäudes an diesem Standort möglich ist.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 13.11.2014 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen und sieben Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin