Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Gefahrenstelle durch nicht ordnungsgemäß gesicherte Baustelle an der Marzahner Promenade 55  
Enthält Anlagen
1391/VII  
Ö 1.2  
Durchschnittliche Bearbeitungszeit bei der Unterbringung von Obdachlosen  
Enthält Anlagen
1421/VII  
Ö 1.3  
Schutz für Flüchtlingsheime bei Demonstrationen  
Enthält Anlagen
1493/VII  
Ö 1.4  
Zum Zustand des Parkplatzes vor den Filialen Kaiser's, dm und Aldi - Neue Grottkauer Straße 23  
Enthält Anlagen
1510/VII  
Ö 1.5  
Zu AGH-MAE, FAV sowie Bürgerarbeit  
Enthält Anlagen
1517/VII  
Ö 1.6  
Zu angeblichem Umsetzungsverbot im Haltverbot an der Marzahner Promenade 55  
Enthält Anlagen
1392/VII  
Ö 1.7  
Zu ALG I- und ALG II-Empfängern  
Enthält Anlagen
1422/VII  
Ö 1.8  
Zum Auszug des Bezirksamtes aus dem Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
1511/VII  
Ö 1.9  
Zu Erreichbarkeitszeiten der Wache des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
1393/VII  
Ö 1.10  
Zu Stromabschaltungen  
Enthält Anlagen
1502/VII  
Ö 1.11  
Zur Parkordnung für das Gelände am Kienberg/Wuhletal/Friedenspark  
Enthält Anlagen
1513/VII  
Ö 1.12  
Zum "Tag der offenen Tür" des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1550/VII  
Ö 1.13  
Zu Grundschulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1551/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Installation von verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf der Wittenberger Straße am Jugendzentrum Betonia  
Enthält Anlagen
0873/VII  
Ö 2.1.2  
Sperrung einer Parkfläche zur Nutzung eines Fluchtweges für die Anwohnerinnen und Anwohner des Lindenschwärmerweges  
Enthält Anlagen
1228/VII  
Ö 2.1.3  
Arbeitsergebnisse der Akteursrunde Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1303/VII  
Ö 2.1.4  
Kriterien für Aufstellung von Glascontainern erarbeiten  
Enthält Anlagen
1311/VII  
Ö 2.1.5  
Informationen zur Teilnahme an der Europawahl für Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten
Enthält Anlagen
1365/VII  
Ö 2.1.6  
Bezirklicher Infrastrukturplan für vorgesehene neue Wohnungsbaustandorte  
Enthält Anlagen
1366/VII  
Ö 2.1.7  
Nilpferd im Wernerbadareal belassen
Enthält Anlagen
1376/VII  
Ö 2.1.8  
Werbung für eine Willkommenskultur im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Bürgerämtern
Enthält Anlagen
1379/VII  
Ö 2.1.9  
Ökologisches Verkehrskonzept für die IGA 2017
Enthält Anlagen
1404/VII  
Ö 2.1.10  
Wiedereinrichtung ehemaliger Schulgebäude  
Enthält Anlagen
1514/VII  
Ö 2.1.11  
Schutz der Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
1521/VII  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Gedenkveranstaltung zum 9. November 1989  
Enthält Anlagen
1260/VII  
Ö 2.2.2  
Erweiterung des Berlin-Tickets  
Enthält Anlagen
1472/VII  
Ö 2.2.3  
Gründung eines Grundschulteils in der Marcana-Schule (10S11) in Vorbereitung der Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule (BA-Vorlage Nr. 0765/IV)  
Enthält Anlagen
1489/VII  
Ö 2.2.4  
Lokale Agenda 21 - Strategie 2020 (BA-Vorlage Nr. 0761/IV)  
Enthält Anlagen
1490/VII  
Ö 2.2.5  
Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2014 (BA-Vorlage Nr. 0747/IV)  
Enthält Anlagen
1495/VII  
Ö 2.2.6  
Demographiebericht Marzahn-Hellersdorf 2013 (BA-Vorlage Nr. 0766/IV)  
Enthält Anlagen
1497/VII  
Ö 2.2.7  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2013 (BA-Vorlage Nr. 0772/IV)  
Enthält Anlagen
1499/VII  
Ö 2.2.8  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2014 (BA-Vorlage Nr. 0774/IV)  
Enthält Anlagen
1500/VII  
Ö 2.2.9  
Raumprofile der Hollerbusch-Grundschule erhalten  
Enthält Anlagen
1508/VII  
Ö 2.2.10  
BVV im Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
1516/VII  
Ö 2.2.11  
Betriebssystemunabhängige und browserbasierte Fachverfahren einführen  
Enthält Anlagen
1527/VII  
Ö 2.2.12  
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7  
Enthält Anlagen
1528/VII  
Ö 2.2.13  
Ein Parkhaus und/oder Tiefgaragen für die Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
1529/VII  
Ö 2.2.14  
Brunnen am Fred-Löwenberg-Platz reinigen  
Enthält Anlagen
1531/VII  
Ö 2.2.15  
Straßenbenennung im B-Plan XXIII-4  
Enthält Anlagen
1532/VII  
Ö 2.2.16  
Überarbeitung des Schulentwicklungsplans  
Enthält Anlagen
1535/VII  
Ö 2.2.17  
Entwicklungskonzept für das Aktive Zentrum Marzahner Promenade (1. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 0751/IV)  
Enthält Anlagen
1549/VII  
Ö 2.3  
Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1460/VII  
Ö 2.3.2  
Zu Demonstrationen vor der Europawahl  
Enthält Anlagen
1506/VII  
Ö 2.3.3  
Zur Situation der Roma im Bezirk  
Enthält Anlagen
1534/VII  
Ö 2.3.4  
Zum sicheren Wohnen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1538/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Befahrung der Mohrenfalterstraße nur für Anwohnerinnen und Anwohner  
Enthält Anlagen
1325/VII  
Ö 3.2  
IGA 2017 in Berlin - doch wie kommt man hin?  
Enthält Anlagen
1457/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu Mehrkosten bei Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
1524/VII  
Ö 5.2  
Zum Wirtschafts- und Vergabebericht für 2013  
Enthält Anlagen
1525/VII  
Ö 5.3  
Zur Zentralen Notrufnummer  
Enthält Anlagen
1541/VII  
Ö 5.4  
Zur illegalen Müllentsorgung  
Enthält Anlagen
1504/VII  
Ö 5.5  
Zum Bürgerhaushalts-Workshop  
Enthält Anlagen
1539/VII  
Ö 5.6  
Zum Brunnen auf dem Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1505/VII  
Ö 5.7  
Zur Brunnenanlage am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1544/VII  
Ö 5.8  
Zu Plänen des Senats zu Stellenstreichungen in Berliner Bezirken  
Enthält Anlagen
1540/VII  
Ö 5.9  
Zu Baumfällungen auf dem Gebiet des Bebauungsplans 10-39 ("Kirchendreieck")  
Enthält Anlagen
1509/VII  
Ö 5.10  
Zum lückenhaften Radweg auf der Marzahner Brücke  
Enthält Anlagen
1542/VII  
Ö 5.11  
Zur Privatisierung der Jugendgerichtshilfe  
Enthält Anlagen
1518/VII  
Ö 5.12  
Zur Reinigung des Springpfuhls  
Enthält Anlagen
1543/VII  
Ö 5.13  
Zum Fischsterben im Beerenpfuhl  
Enthält Anlagen
1520/VII  
Ö 5.14  
Zur Wiederaufstellung der Hausglastonnen  
Enthält Anlagen
1548/VII  
Ö 5.15  
Zu Mäharbeiten Habichtshorst, Nordseite  
Enthält Anlagen
1545/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Sanierung des Hauses Babylon endlich beginnen  
Enthält Anlagen
1440/VII  
Ö 6.2  
Umweltbildung im Wuhletal – zur IGA 2017 und darüber hinaus!  
Enthält Anlagen
1456/VII  
Ö 6.3  
Demontage der Leuchtreklame des ehemaligen Kinos Sojus  
Enthält Anlagen
1461/VII  
Ö 6.4  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 10-3/26 für das Grundstück Blumberger Damm/nördlich Altentreptower Straße (Flurstück 429 der Flur 186, Flurstück 177 der Flur 176) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-3 Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0756/IV)  
Enthält Anlagen
1488/VII  
Ö 6.5  
Einrichtung von Kiezfonds im Rahmen des Bürgerhaushaltsverfahrens  
Enthält Anlagen
1491/VII  
Ö 6.6  
Zum Haushaltsrisiko und den Entwicklungen der Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
1492/VII  
Ö 6.7  
Rathaus Marzahn nicht vernachlässigen  
Enthält Anlagen
1512/VII  
Ö 7     Prioritäten      
Ö 7.1  
Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland  
Enthält Anlagen
0701/VII  
Ö 7.2  
Zum Stand der Integration der Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland in das Bezirksmuseum  
Enthält Anlagen
1503/VII  
Ö 7.3  
Zum Bezirkshaushalt 2013  
Enthält Anlagen
1537/VII  
Ö 7.4  
Personalabbau beenden - Initiative der Bezirke für eine leistungsfähige Verwaltung!  
Enthält Anlagen
1501/VII  
Ö 7.5  
Initiative der Bezirke gegen den Stellenabbau im öffentlichen Dienst  
Enthält Anlagen
1523/VII  
Ö 7.6  
Personalabbau stoppen, Personalentwicklung starten  
Enthält Anlagen
1546/VII  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, nicht weiter am willkürlich festgelegten Ziel von 100.000 Beschäftigten festzuhalten.

Dem Bezirksamt wird weiterhin empfohlen, sich beim Senat und im Rat der Bürgermeister für eine, für die Zukunft des Öffentlichen Dienstes in Berlin dringend erforderliche, Erarbeitung eines Personalentwicklungskonzeptes einzusetzen, das die Bedarfe im Land Berlin und in den Bezirken konkretisiert und dabei die Altersstruktur und den Einstellungsbedarf berücksichtigt.

   
    26.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.6 - zurückgezogen
   
Ö 7.7  
Zum Umsetzungsstand DS 0965/VII: Legale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf schaffen  
Enthält Anlagen
1530/VII  
Ö 7.8  
Öffentlichen Grillplatz im Eichepark schaffen  
Enthält Anlagen
1515/VII  
Ö 7.9  
Zur Wasserbewirtschaftung (Grundwassermanagement, Regenwasserbewirtschaftungskonzept, Gewässermanagement) im Bezirk  
Enthält Anlagen
1519/VII  
Ö 7.10  
Zu: Moderne Verwaltung oder doch IT aus dem letzten Jahrtausend?  
Enthält Anlagen
1526/VII  
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zur Demonstration am Pfingstwochenende  
Enthält Anlagen
1507/VII  
Ö 8.2  
Zur Markierung von öffentlichen Treppenanlagen  
Enthält Anlagen
1533/VII  
Ö 8.3  
Zu: Marzahn-Hellersdorf braucht endlich ein eigenes Freibad!  
Enthält Anlagen
1547/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Grünfestsetzungen im B-Plan XXIII - 4a  
Enthält Anlagen
1522/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Ständige Bürgerbeteiligung für Marzahn-Hellersdorf (I)  
Enthält Anlagen
1115/VII  
Ö 10.2  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Variable Quoren zur Bestimmung der priorisierten Vorschläge (III)  
Enthält Anlagen
1118/VII  
Ö 10.3  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bessere Beratung der Vorschläge zum Bürgerhaushalt in der BVV (IV)  
Enthält Anlagen
1119/VII  
Ö 10.4  
Bereitstellung des (Roh-)Datenmaterials der Bürgerhaushaltsverfahren  
Enthält Anlagen
1424/VII  
Ö 10.5  
Einladung zur Teilnahme am Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
1454/VII  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

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Postanschrift:
12591 Berlin