Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Gefahrenstelle durch nicht ordnungsgemäß gesicherte Baustelle an der Marzahner Promenade 55
Enthält Anlagen
1391/VII  
Ö 1.2  
Durchschnittliche Bearbeitungszeit bei der Unterbringung von Obdachlosen
Enthält Anlagen
1421/VII  
Ö 1.3  
Schutz für Flüchtlingsheime bei Demonstrationen
Enthält Anlagen
1493/VII  
Ö 1.4  
Zum Zustand des Parkplatzes vor den Filialen Kaiser's, dm und Aldi - Neue Grottkauer Straße 23
Enthält Anlagen
1510/VII  
Ö 1.5  
Zu AGH-MAE, FAV sowie Bürgerarbeit
Enthält Anlagen
1517/VII  
Ö 1.6  
Zu angeblichem Umsetzungsverbot im Haltverbot an der Marzahner Promenade 55
Enthält Anlagen
1392/VII  
Ö 1.7  
Zu ALG I- und ALG II-Empfängern
Enthält Anlagen
1422/VII  
Ö 1.8  
Zum Auszug des Bezirksamtes aus dem Haus der Gesundheit
Enthält Anlagen
1511/VII  
Ö 1.9  
Zu Erreichbarkeitszeiten der Wache des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
1393/VII  
Ö 1.10  
Zu Stromabschaltungen
Enthält Anlagen
1502/VII  
Ö 1.11  
Zur Parkordnung für das Gelände am Kienberg/Wuhletal/Friedenspark
Enthält Anlagen
1513/VII  
Ö 1.12  
Zum "Tag der offenen Tür" des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
1550/VII  
Ö 1.13  
Zu Grundschulen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1551/VII  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Installation von verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf der Wittenberger Straße am Jugendzentrum Betonia
Enthält Anlagen
0873/VII  
Ö 2.1.2  
Sperrung einer Parkfläche zur Nutzung eines Fluchtweges für die Anwohnerinnen und Anwohner des Lindenschwärmerweges
Enthält Anlagen
1228/VII  
Ö 2.1.3  
Arbeitsergebnisse der Akteursrunde Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1303/VII  
Ö 2.1.4  
Kriterien für Aufstellung von Glascontainern erarbeiten
Enthält Anlagen
1311/VII  
Ö 2.1.5  
Informationen zur Teilnahme an der Europawahl für Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten
Enthält Anlagen
1365/VII  
Ö 2.1.6  
Bezirklicher Infrastrukturplan für vorgesehene neue Wohnungsbaustandorte
Enthält Anlagen
1366/VII  
Ö 2.1.7  
Nilpferd im Wernerbadareal belassen
Enthält Anlagen
1376/VII  
Ö 2.1.8  
Werbung für eine Willkommenskultur im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Bürgerämtern
Enthält Anlagen
1379/VII  
Ö 2.1.9  
Ökologisches Verkehrskonzept für die IGA 2017
Enthält Anlagen
1404/VII  
Ö 2.1.10  
Wiedereinrichtung ehemaliger Schulgebäude
Enthält Anlagen
1514/VII  
Ö 2.1.11  
Schutz der Kaulsdorfer Seen
Enthält Anlagen
1521/VII  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Gedenkveranstaltung zum 9. November 1989
Enthält Anlagen
1260/VII  
Ö 2.2.2  
Erweiterung des Berlin-Tickets
Enthält Anlagen
1472/VII  
Ö 2.2.3  
Gründung eines Grundschulteils in der Marcana-Schule (10S11) in Vorbereitung der Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule (BA-Vorlage Nr. 0765/IV)
Enthält Anlagen
1489/VII  
Ö 2.2.4  
Lokale Agenda 21 - Strategie 2020 (BA-Vorlage Nr. 0761/IV)
Enthält Anlagen
1490/VII  
Ö 2.2.5  
Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2014 (BA-Vorlage Nr. 0747/IV)
Enthält Anlagen
1495/VII  
Ö 2.2.6  
Demographiebericht Marzahn-Hellersdorf 2013 (BA-Vorlage Nr. 0766/IV)
Enthält Anlagen
1497/VII  
Ö 2.2.7  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2013 (BA-Vorlage Nr. 0772/IV)
Enthält Anlagen
1499/VII  
Ö 2.2.8  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2014 (BA-Vorlage Nr. 0774/IV)
Enthält Anlagen
1500/VII  
Ö 2.2.9  
Raumprofile der Hollerbusch-Grundschule erhalten
Enthält Anlagen
1508/VII  
Ö 2.2.10  
BVV im Rathaus Marzahn
Enthält Anlagen
1516/VII  
Ö 2.2.11  
Betriebssystemunabhängige und browserbasierte Fachverfahren einführen
Enthält Anlagen
1527/VII  
Ö 2.2.12  
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7
Enthält Anlagen
1528/VII  
Ö 2.2.13  
Ein Parkhaus und/oder Tiefgaragen für die Gärten der Welt
Enthält Anlagen
1529/VII  
Ö 2.2.14  
Brunnen am Fred-Löwenberg-Platz reinigen
Enthält Anlagen
1531/VII  
Ö 2.2.15  
Straßenbenennung im B-Plan XXIII-4
Enthält Anlagen
1532/VII  
Ö 2.2.16  
Überarbeitung des Schulentwicklungsplans
Enthält Anlagen
1535/VII  
Ö 2.2.17  
Entwicklungskonzept für das Aktive Zentrum Marzahner Promenade (1. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 0751/IV)
Enthält Anlagen
1549/VII  
Ö 2.3  
Konsensliste c)    
Ö 2.3.1  
Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde
Enthält Anlagen
1460/VII  
Ö 2.3.2  
Zu Demonstrationen vor der Europawahl
Enthält Anlagen
1506/VII  
Ö 2.3.3  
Zur Situation der Roma im Bezirk
Enthält Anlagen
1534/VII  
Ö 2.3.4  
Zum sicheren Wohnen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1538/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen    
Ö 3.1  
Befahrung der Mohrenfalterstraße nur für Anwohnerinnen und Anwohner
Enthält Anlagen
1325/VII  
Ö 3.2  
IGA 2017 in Berlin - doch wie kommt man hin?
Enthält Anlagen
1457/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zu Mehrkosten bei Hilfen zur Erziehung
Enthält Anlagen
1524/VII  
Ö 5.2  
Zum Wirtschafts- und Vergabebericht für 2013
Enthält Anlagen
1525/VII  
Ö 5.3  
Zur Zentralen Notrufnummer
Enthält Anlagen
1541/VII  
Ö 5.4  
Zur illegalen Müllentsorgung
Enthält Anlagen
1504/VII  
Ö 5.5  
Zum Bürgerhaushalts-Workshop
Enthält Anlagen
1539/VII  
Ö 5.6  
Zum Brunnen auf dem Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
1505/VII  
Ö 5.7  
Zur Brunnenanlage am Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
1544/VII  
Ö 5.8  
Zu Plänen des Senats zu Stellenstreichungen in Berliner Bezirken
Enthält Anlagen
1540/VII  
Ö 5.9  
Zu Baumfällungen auf dem Gebiet des Bebauungsplans 10-39 ("Kirchendreieck")
Enthält Anlagen
1509/VII  
Ö 5.10  
Zum lückenhaften Radweg auf der Marzahner Brücke
Enthält Anlagen
1542/VII  
Ö 5.11  
Zur Privatisierung der Jugendgerichtshilfe
Enthält Anlagen
1518/VII  
Ö 5.12  
Zur Reinigung des Springpfuhls
Enthält Anlagen
1543/VII  
Ö 5.13  
Zum Fischsterben im Beerenpfuhl
Enthält Anlagen
1520/VII  
Ö 5.14  
Zur Wiederaufstellung der Hausglastonnen
Enthält Anlagen
1548/VII  
Ö 5.15  
Zu Mäharbeiten Habichtshorst, Nordseite
Enthält Anlagen
1545/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Sanierung des Hauses Babylon endlich beginnen
Enthält Anlagen
1440/VII  
Ö 6.2  
Umweltbildung im Wuhletal – zur IGA 2017 und darüber hinaus!
Enthält Anlagen
1456/VII  
Ö 6.3  
Demontage der Leuchtreklame des ehemaligen Kinos Sojus
Enthält Anlagen
1461/VII  
Ö 6.4  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 10-3/26 für das Grundstück Blumberger Damm/nördlich Altentreptower Straße (Flurstück 429 der Flur 186, Flurstück 177 der Flur 176) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-3 Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0756/IV)
Enthält Anlagen
1488/VII  
Ö 6.5  
Einrichtung von Kiezfonds im Rahmen des Bürgerhaushaltsverfahrens
Enthält Anlagen
1491/VII  
Ö 6.6  
Zum Haushaltsrisiko und den Entwicklungen der Hilfen zur Erziehung
Enthält Anlagen
1492/VII  
Ö 6.7  
Rathaus Marzahn nicht vernachlässigen
Enthält Anlagen
1512/VII  
Ö 7     Prioritäten    
Ö 7.1  
Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland
Enthält Anlagen
0701/VII  
Ö 7.2  
Zum Stand der Integration der Ausstellung zur Geschichte der Deutschen aus Russland in das Bezirksmuseum
Enthält Anlagen
1503/VII  
Ö 7.3  
Zum Bezirkshaushalt 2013
Enthält Anlagen
1537/VII  
Ö 7.4  
Personalabbau beenden - Initiative der Bezirke für eine leistungsfähige Verwaltung!
Enthält Anlagen
1501/VII  
Ö 7.5  
Initiative der Bezirke gegen den Stellenabbau im öffentlichen Dienst
Enthält Anlagen
1523/VII  
Ö 7.6  
Personalabbau stoppen, Personalentwicklung starten
Enthält Anlagen
1546/VII  
Ö 7.7  
Zum Umsetzungsstand DS 0965/VII: Legale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf schaffen
Enthält Anlagen
1530/VII  
Ö 7.8  
Öffentlichen Grillplatz im Eichepark schaffen
Enthält Anlagen
1515/VII  
Ö 7.9  
Zur Wasserbewirtschaftung (Grundwassermanagement, Regenwasserbewirtschaftungskonzept, Gewässermanagement) im Bezirk
Enthält Anlagen
1519/VII  
Ö 7.10  
Zu: Moderne Verwaltung oder doch IT aus dem letzten Jahrtausend?
Enthält Anlagen
1526/VII  
Ö 8  
Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zur Demonstration am Pfingstwochenende
Enthält Anlagen
1507/VII  
Ö 8.2  
Zur Markierung von öffentlichen Treppenanlagen
Enthält Anlagen
1533/VII  
Ö 8.3  
Zu: Marzahn-Hellersdorf braucht endlich ein eigenes Freibad!
Enthält Anlagen
1547/VII  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Grünfestsetzungen im B-Plan XXIII - 4a
Enthält Anlagen
1522/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Ständige Bürgerbeteiligung für Marzahn-Hellersdorf (I)
Enthält Anlagen
1115/VII  
Ö 10.2  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Variable Quoren zur Bestimmung der priorisierten Vorschläge (III)
Enthält Anlagen
1118/VII  
Ö 10.3  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bessere Beratung der Vorschläge zum Bürgerhaushalt in der BVV (IV)
Enthält Anlagen
1119/VII  
Ö 10.4  
Bereitstellung des (Roh-)Datenmaterials der Bürgerhaushaltsverfahren
Enthält Anlagen
1424/VII  
Ö 10.5  
Einladung zur Teilnahme am Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
1454/VII  
             
 
 

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