Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.12.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:38 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 1.1  
Zum Konzept der Ganztagsbetreuung  
Enthält Anlagen
1133/V  
Ö 1.2  
Zum Stand der Ausgaben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1136/V  
Ö 1.3  
Einhaltung des Gesetzes über Naturschutz- und Landschaftspflege von Berlin  
Enthält Anlagen
1087/V  
Ö 1.4  
Zur Reaktion der Senatsfinanzverwaltung auf das Konsolidierungskonzept des Bezirkes  
Enthält Anlagen
1137/V  
Ö 1.5  
Verteilung von Senatsmitteln für das Ehrenamt  
Enthält Anlagen
1124/V  
Ö 1.6  
Eigenverantwortung stärken - Nutzen statt benutzt werden  
Enthält Anlagen
1135/V  
Ö 1.7  
Verwaltung in eigenständige - amtseigene Unternehmen umwandeln  
Enthält Anlagen
0754/V  
Ö 1.8  
Zivilcourage stärken im Kampf gegen Sexismus, Rassismus und Faschismus  
Enthält Anlagen
0946/V  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.3  
Konsensliste c)      
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zu Kriterien für die Vergabe von LOS*-Mitteln  
Enthält Anlagen
1173/V  
Ö 4.2  
Zum Freilandlabor Marzahn im Erholungspark Marzahn  
Enthält Anlagen
1176/V  
Ö 5     Große Anfragen      
Ö 5.1  
Zu Einstellung der Mittel für die Dauerausstellung im Dorf Alt-Marzahn  
Enthält Anlagen
1171/V  
Ö 5.2  
Zur Fusion von Gesamtschulen  
Enthält Anlagen
1174/V  
Ö 5.3  
Zum Abschluss von Verträgen mit dem TaP e.V. und dem Theater Biesdorf e.V.  
Enthält Anlagen
1172/V  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Vorlage der Verträge mit dem TaP e.V. und Theater Biesdorf e.V.  
Enthält Anlagen
1169/V  
Ö 6.2  
Erreichbarkeit des östlichen Uferweges an der Wuhle  
Enthält Anlagen
1175/V  
Ö 6.3  
Bericht zum Stadtteilpark Helle Mitte  
Enthält Anlagen
1168/V  
Ö 6.4  
Information zu beabsichtigten Aufstellungsbeschlüssen  
Enthält Anlagen
1170/V  
Ö 6.5  
Zur Arbeit des Beauftragten der Lokalen Agenda 21  
Enthält Anlagen
1161/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Erarbeitung einer kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie einer Lokalen Agenda 21 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist eine unabweisbare Aufgabe einer modernen Verwaltung angesichts der ökonomischen, ökologischen, sozialen und finanziellen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.

Das Bezirksamt wird ersucht, mit dieser Zielstellung die Tätigkeit des Beauftragten für die Lokale Agenda 21, die auch unter den Bedingungen der gegenwärtigen Lage des Sach- und Personalhaushaltes fortzusetzen ist, zu verbinden.

 

Besondere Schwerpunkte sollten dabei künftig sein:

1.      Weiterführung der vorliegenden “Leitbilder für eine nachhaltige Entwicklung des Bezirkes” über Zielbeschreibungen und Trendberichte zu konkreten Maßnahmen- und Handlungsempfehlungen im Rahmen eines diskursiven Prozesses mit Fachleuten und Bürger/innen

2.      Mitwirkung des Bezirkes an der Erarbeitung der Berliner Lokalen Agenda 21 und insbesondere an der Entwicklung der entsprechenden Maßnahmen- und Handlungsempfehlungen, die die Lage und Problematik des Bezirkes berücksichtigen

3.      Entwicklung bzw. Verstärkung einer nachhaltigen Zusammenarbeit mit dem Brandenburger Umland

4.      Verstärkung und Qualifizierung der Öffentlichkeitsarbeit einschließlich des Internetauftrittes und der Entwicklung und Initiierung von Maßnahmen der Umweltförderung und Bildung

   
    18.12.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Die Erarbeitung einer kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie einer Lokalen Agenda 21 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist eine unabweisbare Aufgabe einer modernen Verwaltung angesichts der ökonomischen, ökologischen, sozialen und finanziellen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.

Das Bezirksamt wird ersucht, mit dieser Zielstellung die Tätigkeit des Beauftragten für die Lokale Agenda 21, die auch unter den Bedingungen der gegenwärtigen Lage des Sach- und Personalhaushaltes fortzusetzen ist, zu verbinden.

 

Besondere Schwerpunkte sollten dabei künftig sein:

1.      Weiterführung der vorliegenden “Leitbilder für eine nachhaltige Entwicklung des Bezirkes” über Zielbeschreibungen und Trendberichte zu konkreten Maßnahmen- und Handlungsempfehlungen im Rahmen eines diskursiven Prozesses mit Fachleuten und Bürger/innen

  1. Mitwirkung des Bezirkes an der Erarbeitung der Berliner Lokalen Agenda 21 und insbesondere an der Entwicklung der entsprechenden Maßnahmen- und Handlungsempfehlungen, die die Lage und Problematik des Bezirkes berücksichtigen
  2. Entwicklung bzw. Verstärkung einer nachhaltigen Zusammenarbeit mit dem Brandenburger Umland
  3. Verstärkung und Qualifizierung der Öffentlichkeitsarbeit einschließlich des Internetauftrittes und der Entwicklung und Initiierung von Maßnahmen der Umweltförderung und Bildung
Ö 7     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 7.1  
Nutzung des KulturGuts für Kinder- und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1042/V  
Ö 7.2  
Umsetzung von Maßnahmen zum Biotop- und Artenschutz  
Enthält Anlagen
1160/V  
Ö 7.3  
Umsteuerung des Entwicklungsgebietes Biesdorf-Süd - "10-Punkte-Liste" noch umzusetzende Maßnahmen  
Enthält Anlagen
1163/V  
Ö 7.4  
Kinderbibliotheken  
Enthält Anlagen
0943/V  
Ö 7.5  
Mittelpunktbibliothek  
Enthält Anlagen
1177/V  
Ö 7.6  
Bereitstellung Investitionsmittel für Renaturierung Wuhletal  
Enthält Anlagen
1178/V  
Ö 7.7  
Zur Änderung der Baumschutzverordnung  
Enthält Anlagen
1179/V  
Ö 7.8  
Preisgünstige Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel für Sozialhilfeempfängerinnen und Sozialhilfeempfänger  
Enthält Anlagen
1180/V  
Ö 8     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens - Errichtung eines Nahversorgungszentrums mit 128 Stellplätzen - im Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens XXI-25a - "Marzahner Promenade nordwestlicher Teilbereich)" gem. § 33 Abs. 1 BauGB (BA-Vorlage 831/II)  
Enthält Anlagen
1162/V  
Ö 8.2  
Haushaltsplanung 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 768/II), hier (BA-Vorlage Nr. 821/II)  
Enthält Anlagen
1052/V  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Verwendung von Mitteln aus Sonderprogramm Stadtumbau Ost nur durch Beschluss des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0702/V  
Ö 9.2  
Fortgang der Bauarbeiten am 1. Gymnasium (H)  
Enthält Anlagen
1102/V  
Ö 9.3  
Testbetrieb eines Dokumentenmanagementsystems (DMS) (BA-Vorlage Nr. 563/II)  
Enthält Anlagen
1157/V  
Ö 9.4  
Dachmarke "Berlin eastside" (BA-Vorlage Nr. 827/II)  
Enthält Anlagen
1164/V  
Ö 9.5  
Umbenennung der zur City-Meile Hellersdorf GbR gehörenden privaten Straßen im Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 824/II)  
Enthält Anlagen
1165/V  
Ö 9.6  
Bildung einer ständigen ressortübergreifenden Arbeitsgruppe zur bezirklichen Sozialberichterstattung (BA-Vorlage Nr. 820/II)  
Enthält Anlagen
1166/V  
               
 
 

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12591 Berlin