Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 18.12.2003	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:38	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV
Ö 1.1		Zum Konzept der Ganztagsbetreuung	1133/V
Ö 1.2		Zum Stand der Ausgaben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf	1136/V
Ö 1.3		Einhaltung des Gesetzes über Naturschutz- und Landschaftspflege von Berlin	1087/V
Ö 1.4		Zur Reaktion der Senatsfinanzverwaltung auf das Konsolidierungskonzept des Bezirkes	1137/V
Ö 1.5		Verteilung von Senatsmitteln für das Ehrenamt	1124/V
Ö 1.6		Eigenverantwortung stärken - Nutzen statt benutzt werden	1135/V
Ö 1.7		Verwaltung in eigenständige - amtseigene Unternehmen umwandeln	0754/V
Ö 1.8		Zivilcourage stärken im Kampf gegen Sexismus, Rassismus und Faschismus	0946/V
Ö 2		Konsenslisten
Ö 2.1		Konsensliste a)
Ö 2.2		Konsensliste b)
Ö 2.3		Konsensliste c)
Ö 3		Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
Ö 4		Mündliche Fragestunde
Ö 4.1		Zu Kriterien für die Vergabe von LOS*-Mitteln	1173/V
Ö 4.2		Zum Freilandlabor Marzahn im Erholungspark Marzahn	1176/V
Ö 5		Große Anfragen
Ö 5.1		Zu Einstellung der Mittel für die Dauerausstellung im Dorf Alt-Marzahn	1171/V
Ö 5.2		Zur Fusion von Gesamtschulen	1174/V
Ö 5.3		Zum Abschluss von Verträgen mit dem TaP e.V. und dem Theater Biesdorf e.V.	1172/V
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		Vorlage der Verträge mit dem TaP e.V. und Theater Biesdorf e.V.	1169/V
Ö 6.2		Erreichbarkeit des östlichen Uferweges an der Wuhle	1175/V
Ö 6.3		Bericht zum Stadtteilpark Helle Mitte	1168/V
Ö 6.4		Information zu beabsichtigten Aufstellungsbeschlüssen	1170/V
Ö 6.5		Zur Arbeit des Beauftragten der Lokalen Agenda 21	1161/V
Ö 7		Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 7.1		Nutzung des KulturGuts für Kinder- und Jugendarbeit	1042/V
Ö 7.2		Umsetzung von Maßnahmen zum Biotop- und Artenschutz	1160/V
	18.12.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, auch unter den Bedingungen der Haushaltslage Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität der Nist-, Brut-, Wohn- und Zufluchtstätten für geschützte Arten umzusetzen. Das betrifft insbesondere die Umsetzung behördlich angeordneter Ersatzmaßnahmen für durch Abriss öffentlicher Gebäude vernichtete Lebensstätten. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, für die Umsetzung der Maßnahmen Gebäude anderer Fachverwaltungen (Schule, Kita, Allg. Verwaltung) zu nutzen.

	17.03.2004 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

Ö 7.3		Umsteuerung des Entwicklungsgebietes Biesdorf-Süd - "10-Punkte-Liste" noch umzusetzende Maßnahmen	1163/V
Ö 7.4		Kinderbibliotheken	0943/V
Ö 7.5		Mittelpunktbibliothek	1177/V
Ö 7.6		Bereitstellung Investitionsmittel für Renaturierung Wuhletal	1178/V
Ö 7.7		Zur Änderung der Baumschutzverordnung	1179/V
Ö 7.8		Preisgünstige Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel für Sozialhilfeempfängerinnen und Sozialhilfeempfänger	1180/V
Ö 8		Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
Ö 8.1		Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens - Errichtung eines Nahversorgungszentrums mit 128 Stellplätzen - im Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens XXI-25a - "Marzahner Promenade nordwestlicher Teilbereich)" gem. § 33 Abs. 1 BauGB (BA-Vorlage 831/II)	1162/V
Ö 8.2		Haushaltsplanung 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 768/II), hier (BA-Vorlage Nr. 821/II)	1052/V
Ö 9		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
Ö 9.1		Verwendung von Mitteln aus Sonderprogramm Stadtumbau Ost nur durch Beschluss des Bezirksamtes	0702/V
Ö 9.2		Fortgang der Bauarbeiten am 1. Gymnasium (H)	1102/V
Ö 9.3		Testbetrieb eines Dokumentenmanagementsystems (DMS) (BA-Vorlage Nr. 563/II)	1157/V
Ö 9.4		Dachmarke "Berlin eastside" (BA-Vorlage Nr. 827/II)	1164/V
Ö 9.5		Umbenennung der zur City-Meile Hellersdorf GbR gehörenden privaten Straßen im Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 824/II)	1165/V
Ö 9.6		Bildung einer ständigen ressortübergreifenden Arbeitsgruppe zur bezirklichen Sozialberichterstattung (BA-Vorlage Nr. 820/II)	1166/V

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Legende

Kontakt

Weitere Informationen zu diesem Auftritt