Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zum Wernerbad
Enthält Anlagen
1742/VI  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Wiedereröffnung der Heinrich von Kleist Bibliothek
Enthält Anlagen
1031/VI  
Ö 2.1.2  
Situation der Heinrich-von-Kleist-Bibliothek
Enthält Anlagen
1404/VI  
Ö 2.1.3  
Bilanz der Arbeit der Lokalen Agenda 21
Enthält Anlagen
1434/VI-1  
Ö 2.1.4  
Sozial Schwache über Berlin-Pass informieren
Enthält Anlagen
1545/VI  
Ö 2.1.5  
Umrüstung der Gaslaternen im Bezirk
Enthält Anlagen
1602/VI  
Ö 2.1.6  
Wirtschaftsverkehr auf die Schiene bringen
Enthält Anlagen
1605/VI  
Ö 2.1.7  
Bericht zur Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft
Enthält Anlagen
1607/VI  
Ö 2.1.8  
Zweigstelle des JobCenters Marzahn-Hellersdorf im Bereich BBI einrichten
Enthält Anlagen
1639/VI  
Ö 2.1.9  
- Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung zum Bebauungsplan XXI-36 gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB, - Festsetzung des Bebauungsplans XXI-36 vom 18.05.1999 mit Deckblättern vom 25.07.2000 und 26.06.2008, einschließlich der redaktionellen Änderungen vom 09.11.2009, sowie der Begründung, - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 .... (BA-Vorlage Nr. 1002/III)
Enthält Anlagen
1666/VI  
Ö 2.1.10  
Nutzungskonzept Schloss Biesdorf - Ergänzung zur Drs. Nr. 1696/VI
Enthält Anlagen
1696/VI-1  
Ö 2.1.11  
Befristete Übertragung der Aufgabe Neukonzeption Schloss Biesdorf auf BzStR SchulSportFin (BA-Vorlage Nr. 1041/III)
Enthält Anlagen
1711/VI  
Ö 2.1.12  
Personalentwicklung und Auswirkungen des Personalbedarfskonzeptes des Landes Berlin
Enthält Anlagen
1717/VI  
Ö 2.1.13  
Zug der Erinnerung
Enthält Anlagen
1719/VI  
Ö 2.1.14  
Städtepartnerschaften aktiv unterstützen
Enthält Anlagen
1727/VI  
Ö 2.1.15  
Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren
Enthält Anlagen
1729/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Schülerzählung an Barlach-Schule und Nils-Holgersson-Schule
Enthält Anlagen
1703/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, wegen der widersprüchlichen Angaben die Schülerzahlen betreffend, die Zusammenlegung der Barlach-Schule (10S01) und der Nils-Holgersson-Schule (10S03) nach RS II Nr. 56/2004 auszusetzen und an beiden Schulstandorten eine Schülerzählung durchzuführen, bei der die exakte Zahl der direkt am jeweiligen Standort beschulten Schüler zweifelsfrei zu ermittelt ist.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 25.02.2010    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 25.03.2010    TOP: Ö 2.2.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung und Kultur    DATUM: Mi, 05.05.2010    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 05

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 05.05.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zehn Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, wegen der widersprüchlichen Angaben die Schülerzahlen betreffend, die Zusammenlegung der Barlach-Schule (10S01) und der Nils-Holgersson-Schule (10S03) nach RS II Nr. 56/2004 auszusetzen und an beiden Schulstandorten eine Schülerzählung durchzuführen, bei der die exakte Zahl der direkt am jeweiligen Standort beschulten Schüler zweifelsfrei zu ermittelt ist.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 27.05.2010    TOP: Ö 2.1.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: in der BVV abgelehnt   
    Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.

 

Ö 2.2.2  
Sachstandsbericht über die Arbeit der AG: Übergang Schule-Beruf (BA-Vorlage Nr. 1013/VI)
Enthält Anlagen
1704/VI  
Ö 2.2.3  
Bericht der AG Kalkulatorische Kosten (BA-Vorlage Nr. 1040/III)
Enthält Anlagen
1710/VI  
Ö 2.2.4  
Ausnahmeregelung für Geschwisterkinder soll auch weiterhin uneingeschränkt gelten
Enthält Anlagen
1712/VI  
Ö 2.2.5  
Gemeinschaftsschulstandort Thüringen/Bettelheim baulich sichern
Enthält Anlagen
1726/VI  
Ö 2.2.6  
Tangentialverbindung Ost realisieren – auf der Straße und auf der Schiene
Enthält Anlagen
1730/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 4     Mündliche Fragestunde    
Ö 4.1  
Zum Ausschreibungsverfahren: Abriss südliche Ringkolonnaden
Enthält Anlagen
1715/VI  
Ö 4.2  
Zum Marzahn-Hellersdorfer Familiengutschein
Enthält Anlagen
1733/VI  
Ö 4.3  
Zur Pressemitteilung des Bezirksamtes vom 09.03.10 - Fischsterben am Springpfuhl
Enthält Anlagen
1707/VI  
Ö 4.4  
Zur Jugendgruppengewalt in Marzahn-Nord
Enthält Anlagen
1716/VI  
Ö 4.5  
Zum Stand der Bauarbeiten am Grundschulteil der zweiten Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
1734/VI  
Ö 4.6  
Zu Telefongebühren an Grundschulen
Enthält Anlagen
1735/VI  
Ö 4.7  
Zu Winterdienst und BVG
Enthält Anlagen
1737/VI  
Ö 4.8  
Zur gesunden Ernährung in unseren Kindergärten
Enthält Anlagen
1738/VI  
Ö 5     Anfragen zum Wernerbad    
Ö 5.1  
Zur Sanierung des Wernerbades
Enthält Anlagen
1736/VI  
Ö 5.2  
Zur Situation des Wernerbades
Enthält Anlagen
1720/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Zur flexiblen Schulanfangsphase in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1741/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zu Erweiterungen von Kita-Angeboten, Kita Jahreskreis
Enthält Anlagen
1718/VI  
Ö 7.2  
Zur Zukunft der Galerie M
Enthält Anlagen
1721/VI  
Ö 7.3  
Zur Situation der integrativen Beschulung in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1722/VI  
Ö 7.4  
Zur Zerstörung einer Fledermauskolonie am 15.02.2010 in der Lappiner Straße in Biesdorf
Enthält Anlagen
1723/VI  
Ö 7.5  
Zu Countdown 2010
Enthält Anlagen
1724/VI  
Ö 7.6  
Zur Jugendfreizeiteinrichtung am Balzerplatz
Enthält Anlagen
1731/VI  
Ö 7.7  
Zur interkulturellen Öffnung der Bibliotheken
Enthält Anlagen
1732/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Tram 62 zweigleisig ausbauen und zu einer Straßenbahntangente entwickeln
Enthält Anlagen
1728/VI  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Missbilligung der Arbeitsweise eines Bezirksstadtrates
Enthält Anlagen
1739/VI  
             
 
 

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