Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2  
Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Öffentliche Investitionen für alle zugänglich machen - Nutzungsmöglichkeiten von Schulhöfen und Sportflächen ausweiten  
Enthält Anlagen
1231/VI  
Ö 2.1.2  
Enthält Anlagen
Wasserstand des Waldow-Teiches  
Enthält Anlagen
1437/VI  
Ö 2.1.3  
Finanzierung von Kita-Fahrten
Enthält Anlagen
1524/VI  
Ö 2.1.4  
Enthält Anlagen
Durchführung von Mitarbeitergesprächen  
Enthält Anlagen
1525/VI  
Ö 2.1.5  
Enthält Anlagen
Sozial Schwache über Berlin-Pass informieren  
Enthält Anlagen
1529/VI  
Ö 2.1.6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 904/III)  
Enthält Anlagen
1548/VI  
Ö 2.1.7  
Schwimmhalle Helmut Behrendt  
Enthält Anlagen
1595/VI  
Ö 2.1.8  
Barrierefrei zur SchuldnerInnen- und Insolvenzberatung  
Enthält Anlagen
1600/VI  
Ö 2.1.9  
Spielbetrieb am Sportplatz Am Rosenhag erhalten  
Enthält Anlagen
1609/VI  
Ö 2.1.10  
Gründung eines Beirates Akteursrunde Marzahner Promenade (BA-Vorlage Nr. 0950/III)  
Enthält Anlagen
1610/VI  
Ö 2.1.11  
Einführung eines Familienbildungsgutscheins für Marzahn-Hellersdorfer Familien, deren Kinder, Pflegekinder oder Adoptivkinder ab dem 01.01.2010 geboren werden (BA-Vorlage Nr. 960/III)  
Enthält Anlagen
1611/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Öffentlichkeitswirksame Kenntlichmachung des Hauses des Sports  
Enthält Anlagen
1335/VI  
Ö 2.2.2  
Vertragliche Nutzung des Hauses des Sports  
Enthält Anlagen
1484/VI  
Ö 2.2.3  
Erlass eines Alkoholverbots in der geschützten Grünanlage am Biesdorfer Baggersee und Kontrolle sowie Durchsetzung durch das Ordnungsamt (BA-Vorlage Nr. 922/III)  
Enthält Anlagen
1588/VI  
Ö 2.2.4  
Inhaltliches Nutzungskonzept Schloss Biesdorf und Grundzüge des Betriebes (BA-Vorlage Nr. 945/III)  
Enthält Anlagen
1591/VI  
Ö 2.2.5  
Einhaltung von Lohnsicherheit bei der PIN AG  
Enthält Anlagen
1593/VI  
    17.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.5 - überwiesen
   
   
    19.01.2010 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    16.03.2010 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 5.2 - zurückgezogen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 18

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 18.03.2010 o. g. Vorlage beraten. Die Drucksache wurde von der einreichenden Fraktion der SPD zurückgezogen.

   
    31.03.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 2.2.6  
Umrüstung der Gaslaternen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1602/VI  
Ö 2.2.7  
Wirtschaftsverkehr auf die Schiene bringen  
Enthält Anlagen
1605/VI  
Ö 2.2.8  
Erweiterung der Kita-Standortnetzplanung  
Enthält Anlagen
1606/VI  
Ö 2.2.9  
Bericht zur Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft  
Enthält Anlagen
1607/VI  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zur Entwicklung des Cecilienviertels  
Enthält Anlagen
1590/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zum Umgang mit Heizpilzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1604/VI  
Ö 4.2  
Zu Ansprüchen von Bürgern auf Grund von schlechten Straßenzuständen  
Enthält Anlagen
1598/VI  
Ö 4.3  
Zur Bekämpfung von Geruchsbelästigung  
Enthält Anlagen
1603/VI  
Ö 4.4  
Zur Verkehrssituation im Getreideviertel  
Enthält Anlagen
1599/VI  
Ö 4.5  
Zur Entwicklung des Platzes Roedernstraße/Ecke Hultschiner Damm  
Enthält Anlagen
1601/VI  
Ö 4.6  
Zur geplanten Tankstelle an der Köpenicker Straße/ Ecke Husumer Straße  
Enthält Anlagen
1612/VI  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Beteiligung an der Save-me-Kampagne
Enthält Anlagen
1521/VI  
Ö 5.2  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 vom 01.11.2004 mit Deckblättern vom 26.04.2007 und 25.05.2009, einschließlich der Begründung(Stand Oktober 2009), .... (BA-Vorlage Nr.0918/III)  
Enthält Anlagen
1582/VI  
Ö 5.3  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB, Begründung des Bebauungsplanes 10-50 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-50 für das Grundstück Myslowitzer Straße 45 VIVANTES Klinikum Hellersdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0916/III)  
Enthält Anlagen
1583/VI  
Ö 5.4  
Grundwasserregulierung am Habermannsee  
Enthält Anlagen
1613/VI  
Ö 5.5  
Übertragung der Nutzung und des Betriebs von sechs kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE) an freie Träger (BA-Vorlage Nr. 964/III)  
Enthält Anlagen
1614/VI  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur häuslichen Gewalt im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1597/VI  
Ö 6.2  
Zur Bereitstellung benötigter Kita-Plätze  
Enthält Anlagen
1608/VI  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Abstimmung mit den Berliner Wasserbetrieben  
Enthält Anlagen
1596/VI  
Ö 7.2  
Erhalt der Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle des Arbeitslosenverbandes Berlin in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1594/VI  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin