Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2  
Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Öffentliche Investitionen für alle zugänglich machen - Nutzungsmöglichkeiten von Schulhöfen und Sportflächen ausweiten
Enthält Anlagen
1231/VI  
Ö 2.1.2  
Enthält Anlagen
Wasserstand des Waldow-Teiches
Enthält Anlagen
1437/VI  
Ö 2.1.3  
Finanzierung von Kita-Fahrten
Enthält Anlagen
1524/VI  
Ö 2.1.4  
Enthält Anlagen
Durchführung von Mitarbeitergesprächen
Enthält Anlagen
1525/VI  
Ö 2.1.5  
Enthält Anlagen
Sozial Schwache über Berlin-Pass informieren
Enthält Anlagen
1529/VI  
Ö 2.1.6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 904/III)
Enthält Anlagen
1548/VI  
Ö 2.1.7  
Schwimmhalle Helmut Behrendt
Enthält Anlagen
1595/VI  
Ö 2.1.8  
Barrierefrei zur SchuldnerInnen- und Insolvenzberatung
Enthält Anlagen
1600/VI  
Ö 2.1.9  
Spielbetrieb am Sportplatz Am Rosenhag erhalten
Enthält Anlagen
1609/VI  
Ö 2.1.10  
Gründung eines Beirates Akteursrunde Marzahner Promenade (BA-Vorlage Nr. 0950/III)
Enthält Anlagen
1610/VI  
Ö 2.1.11  
Einführung eines Familienbildungsgutscheins für Marzahn-Hellersdorfer Familien, deren Kinder, Pflegekinder oder Adoptivkinder ab dem 01.01.2010 geboren werden (BA-Vorlage Nr. 960/III)
Enthält Anlagen
1611/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Öffentlichkeitswirksame Kenntlichmachung des Hauses des Sports
Enthält Anlagen
1335/VI  
Ö 2.2.2  
Vertragliche Nutzung des Hauses des Sports
Enthält Anlagen
1484/VI  
Ö 2.2.3  
Erlass eines Alkoholverbots in der geschützten Grünanlage am Biesdorfer Baggersee und Kontrolle sowie Durchsetzung durch das Ordnungsamt (BA-Vorlage Nr. 922/III)
Enthält Anlagen
1588/VI  
Ö 2.2.4  
Inhaltliches Nutzungskonzept Schloss Biesdorf und Grundzüge des Betriebes (BA-Vorlage Nr. 945/III)
Enthält Anlagen
1591/VI  
Ö 2.2.5  
Einhaltung von Lohnsicherheit bei der PIN AG
Enthält Anlagen
1593/VI  
Ö 2.2.6  
Umrüstung der Gaslaternen im Bezirk
Enthält Anlagen
1602/VI  
Ö 2.2.7  
Wirtschaftsverkehr auf die Schiene bringen
Enthält Anlagen
1605/VI  
Ö 2.2.8  
Erweiterung der Kita-Standortnetzplanung
Enthält Anlagen
1606/VI  
Ö 2.2.9  
Bericht zur Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft
Enthält Anlagen
1607/VI  
Ö 2.3     Konsensliste c)    
Ö 2.3.1  
Zur Entwicklung des Cecilienviertels
Enthält Anlagen
1590/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 4     Mündliche Fragestunde    
Ö 4.1  
Zum Umgang mit Heizpilzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1604/VI  
Ö 4.2  
Zu Ansprüchen von Bürgern auf Grund von schlechten Straßenzuständen
Enthält Anlagen
1598/VI  
Ö 4.3  
Zur Bekämpfung von Geruchsbelästigung
Enthält Anlagen
1603/VI  
Ö 4.4  
Zur Verkehrssituation im Getreideviertel
Enthält Anlagen
1599/VI  
Ö 4.5  
Zur Entwicklung des Platzes Roedernstraße/Ecke Hultschiner Damm
Enthält Anlagen
1601/VI  
Ö 4.6  
Zur geplanten Tankstelle an der Köpenicker Straße/ Ecke Husumer Straße
Enthält Anlagen
1612/VI  
Ö 5     Dringliche Drucksachen    
Ö 5.1  
Beteiligung an der Save-me-Kampagne
Enthält Anlagen
1521/VI  
Ö 5.2  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 vom 01.11.2004 mit Deckblättern vom 26.04.2007 und 25.05.2009, einschließlich der Begründung(Stand Oktober 2009), .... (BA-Vorlage Nr.0918/III)
Enthält Anlagen
1582/VI  
Ö 5.3  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB, Begründung des Bebauungsplanes 10-50 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-50 für das Grundstück Myslowitzer Straße 45 VIVANTES Klinikum Hellersdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0916/III)
Enthält Anlagen
1583/VI  
Ö 5.4  
Grundwasserregulierung am Habermannsee
Enthält Anlagen
1613/VI  
Ö 5.5  
Übertragung der Nutzung und des Betriebs von sechs kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE) an freie Träger (BA-Vorlage Nr. 964/III)
Enthält Anlagen
1614/VI  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zur häuslichen Gewalt im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1597/VI  
Ö 6.2  
Zur Bereitstellung benötigter Kita-Plätze
Enthält Anlagen
1608/VI  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Abstimmung mit den Berliner Wasserbetrieben
Enthält Anlagen
1596/VI  
Ö 7.2  
Erhalt der Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle des Arbeitslosenverbandes Berlin in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1594/VI  
             
 
 

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