Drucksache - 1548/VI  

 
 
Betreff: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 904/III)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Stellvertretender BezirksbürgermeisterHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Stellvertretender Bezirksbürgermeister
   Hauptausschuss
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
11.11.2009 
65. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    
Hauptausschuss Anhörung
12.11.2009 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.12.2009 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage - vollständige Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Beschlussempfehlung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des 1. Halbjahres werden durch die BVV entsprechend § 12 Abs. 2 Nr. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bestätigt.

 

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12.11.2009 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.

 
 

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