Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:43 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum B-Planverfahren XXIII-34 Elsensee, Ausnahmegenehmigungen  
Enthält Anlagen
1309/VI  
Ö 1.2  
Zu Bauarbeiten entlang der Bahnlinie nach Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1310/VI  
Ö 1.3  
Nachfrage zur Senioren-BVV am 30.06.2008  
Enthält Anlagen
1317/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Wachsenden Stadtteil unterstützen I: Neuen Schulstandort in Biesdorf-Süd sichern  
Enthält Anlagen
0949/VI  
Ö 2.1.2  
Fotoausstellung anlässlich des 20. Jahrestages des Falls der Mauer  
Enthält Anlagen
1078/VI  
Ö 2.1.3  
Öffentliche Schulen sichern
Enthält Anlagen
1086/VI  
Ö 2.1.4  
Bebauungsplanverfahren XXIII-15b-1 Landsberger Straße bezüglich Drucksache 1140/VI  
Enthält Anlagen
1140/VI-1  
Ö 2.1.5  
Auszubildende im Gärtnerberuf im Bezirk halten
Enthält Anlagen
1232/VI  
Ö 2.1.6  
Zeigen der Ausstellung: Geraubt. Die Bücher der Berliner Juden  
Enthält Anlagen
1242/VI  
Ö 2.1.7  
Feststellung des Nichtzustandekommens des Bürgerbegehrens Umbau und Nutzung des Südflügels der Ringkolonnaden für ein Schulergänzungsgebäude nach Einreichung der Unterstützungsunterschriften (BA-Vorlage Nr. 719/III)  
Enthält Anlagen
1266/VI  
Ö 2.1.8  
Bildung einer Steuerungsgruppe Koordination der Konjunkturprogramme I und II (K I und K II) (BA-Vorlage Nr. 718/III)  
Enthält Anlagen
1268/VI  
Ö 2.1.9  
Studie Wohnsituation und Wandel des Wohnverhaltens von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Marzahn-Hellersdorf 2008 (BA-Vorlage Nr. 693/III)  
Enthält Anlagen
1270/VI  
Ö 2.1.10  
Änderung zum Schulverzeichnis: Umbenennung des 11. Gymnasiums, Adele-Sandrock-Straße 75, 12627 Berlin (BA-Vorlage Nr. 732/III)  
Enthält Anlagen
1271/VI  
Ö 2.1.11  
Nutzungsvertrag für bezirkseigene Räume  
Enthält Anlagen
1277/VI  
Ö 2.1.12  
Statistik der im Jahr 2008 im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/-auskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 729/III)  
Enthält Anlagen
1280/VI  
Ö 2.1.13  
Förderung der kulturellen Initiativen von Migrant/innen und Entwicklung eines in die bezirkliche Kulturarbeit zu integrierenden Interkulturansatzes (BA-Vorlage Nr. 730/III)  
Enthält Anlagen
1281/VI  
Ö 2.1.14  
Nachberufung von Mitgliedern des Beirates für Migrant/innenangelegenheiten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die laufende Legislaturperiode (BA-Vorlage Nr. 725/III)  
Enthält Anlagen
1301/VI  
Ö 2.1.15  
Konzept Urbane Landwirtschaft im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 737/III)  
Enthält Anlagen
1303/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlage Wuhlesee und des anliegenden Uferabschnittes  
Enthält Anlagen
1182/VI  
Ö 2.2.2  
Kostengünstige Festnetzeinwahl für Bezirksamt erhalten - Gegen Behördenruf 115  
Enthält Anlagen
1269/VI  
Ö 2.2.3  
Verkehrs- und Parksituation im Getreideviertel  
Enthält Anlagen
1290/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1288/VI  
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1314/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zum Kita-Gebäude Carola-Neher-Straße  
Enthält Anlagen
1287/VI  
Ö 5.2  
Zu weiteren Mitteln für die Bezirke zur energetischen Sanierung  
Enthält Anlagen
1297/VI  
Ö 5.3  
Zu: Zu viele fest angestellte MusikschullehrerInnen im Osten?  
Enthält Anlagen
1273/VI  
Ö 5.4  
Zu Abrissarbeiten am Theater am Park  
Enthält Anlagen
1291/VI  
Ö 5.5  
Zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
1298/VI  
Ö 5.6  
Zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II  
Enthält Anlagen
1275/VI  
Ö 5.7  
Zur Novellierung der SPAN (Sportanlagennutzungsverordnung und bezirkliche Umsetzung, vgl. Drs. Nr. 0963/VI, VzK zum 25.09.2008)  
Enthält Anlagen
1299/VI  
Ö 5.8  
Zum Rauchverbot auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
1293/VI  
Ö 5.9  
Zur Investitionsplanung: Neubau von Spielplätzen  
Enthält Anlagen
1306/VI  
Ö 5.10  
Zur Kolibri-Grundschule  
Enthält Anlagen
1307/VI  
Ö 5.11  
Zum Spielplatz am Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
1308/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Weiterarbeit am Projekt Elsensee  
Enthält Anlagen
1305/VI  
Ö 6.2  
Neuregelung der Park- und Durchfahrtsituation im Dorf Marzahn  
Enthält Anlagen
1312/VI  
Ö 6.3  
Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 754/III)  
Enthält Anlagen
1315/VI  
Ö 6.4  
Verkleinerung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1316/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zu Ressourcen für Inka  
Enthält Anlagen
1274/VI  
Ö 7.1.1  
Initiativantrag zur Einrichtung von Schulstationen - bezüglich Drs. 1274/VI  
Enthält Anlagen
1274/VI-1  
Ö 7.2  
Zum Projekt: Verzeichnis  
Enthält Anlagen
1285/VI  
Ö 7.3  
Zur Übertragung von Schulhorten in freie Trägerschaft  
Enthält Anlagen
1286/VI  
Ö 7.4  
Zu Rodungen im Roten Viertel/Lily-Braun-Straße/Bodo-Uhse-Straße  
Enthält Anlagen
1295/VI  
Ö 7.5  
Zur Unterstützung von Existenzgründerinnen und Existenzgründern  
Enthält Anlagen
1296/VI  
Ö 8  
Drucksachen zum Verbraucherschutz      
Ö 8.1  
Zur Anwendung des Verbraucherinformationsgesetzes  
Enthält Anlagen
1292/VI  
Ö 8.2  
Ohne Sorge speisen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1278/VI  
Ö 8.3  
Smiley-Projekt auch in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
1276/VI  
Ö 8.4  
Modell für besseren Verbraucherschutz in der Gastronomie  
Enthält Anlagen
1313/VI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Vorhandene Ressourcen weiter nutzen  
Enthält Anlagen
1282/VI  
    26.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein nachvollziehbares und wirtschaftliches Konzept zur weiteren Nutzung des Gebäudes der Erwin-Strittmatter-Schule vorzulegen.

Dabei müssen die vorhandenen Ressourcen (z.B. Teilungsräume, Werkstätten) genutzt werden.

Der BVV ist bis zum 15.6.09 das Konzept zur Kenntnis zu geben.

   
    25.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   
   
    02.09.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 02

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 02.09.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    16.09.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.5 - 
   
Ö 9.2  
Kindergartenpersonal erhöhen, Kitas baulich verbessern  
Enthält Anlagen
1283/VI  
Ö 9.3  
Einbeziehung der Kosten für warmes Wasser, elektrischen Strom und Kleidung bei der Zahlung von Arbeitslosengeld II  
Enthält Anlagen
1284/VI  
Ö 9.4  
Gemeinsamkeit statt Abgrenzung - für Ethikunterricht in Berlin  
Enthält Anlagen
1289/VI  
Ö 9.5  
Sichere Wegeverbindung zur Ringelnatzsiedlung  
Enthält Anlagen
1294/VI  
Ö 9.6  
Terminsetzung für die Haushaltsberatungen 2010/2011  
Enthält Anlagen
1300/VI  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Konzept zum Übergang der Schülerinnen und Schüler der Dahlmann-Schule in eine Regelschule
Enthält Anlagen
1171/VI  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

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Anne Nentwich, BVV L

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