Drucksache - 1285/VI  

 
 
Betreff: Zum Projekt: Verzeichnis
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Tielebein, Björn 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
26.03.2009 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
30.04.2009 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage PDF-Dokument

Ich frage das Bezirksamt:

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

Anfang März 2009 stellten die Koordinierungs- und Netzwerkstellen gegen Rechtsextremismus der Bezirke Lichtenberg, Pankow und Marzahn-Hellersdorf ihre Ergebnisse der Dokumentation rassistischer, antisemitischer und rechtsextremer  Aktivitäten für das Jahr 2008 vor.

 

  1. Welche Aussagen kann das Bezirksamt über die Ergebnisse des bezirklichen Projektes „Verzeichnis“ der Koordinierungsstelle „polis“ für das Jahr 2008 treffen?

 

  1. Welche Initiativen und Organisationen haben an der Erarbeitung des „Verzeichnisses“ mitgewirkt?

 

  1. Wurden alle Hinweise auf rechtsextreme Aktivitäten im „Verzeichnis“ berücksichtigt?

Wenn nein, welche Ausschlusskriterien gibt es?

 

  1. In welcher Form ist eine Veröffentlichung und Diskussion der Ergebnisse geplant?

 

  1. Welche Schlussfolgerungen zieht das Bezirksamt aus den Ergebnissen des „Verzeichnisses“?

 

 
 

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