Auszug - Öffentliche Schulen sichern  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 2.1.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 26.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:43 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1086/VI Öffentliche Schulen sichern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Bildung, Kultur und SportBzStR BildKultIm
Verfasser:Richter, Stephan 
Drucksache-Art:AusschussantragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Ausschuss für Bildung und Kultur
   BzStR BildKultIm
  
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Vermietung, Verpachtung oder dem Verkauf von Immobilien aus dem Besitz des Bezirks an freie Träger zum Zwecke der Einrichtung einer Privatschule in oder auf der betreffenden Immobilie vor Vertragsabschluss ein Meinungsbild des zuständigen Fachausschusses einzuholen.

  Beschluss: 26.03.2009 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 17.09.2009 realisiert Verantwortlich:
BzStR BildKultIm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 26.06.2009  
Vermerk: BzStR BildKultIm fed., BzStR SchulSportFin

Realisierung:

Realisierung:

siehe 35. Sitzung der BVV/VI. vom 17.09.2009

  
 

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Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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