Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:43 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum B-Planverfahren XXIII-34 Elsensee, Ausnahmegenehmigungen  
Enthält Anlagen
1309/VI  
Ö 1.2  
Zu Bauarbeiten entlang der Bahnlinie nach Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1310/VI  
Ö 1.3  
Nachfrage zur Senioren-BVV am 30.06.2008  
Enthält Anlagen
1317/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Wachsenden Stadtteil unterstützen I: Neuen Schulstandort in Biesdorf-Süd sichern  
Enthält Anlagen
0949/VI  
Ö 2.1.2  
Fotoausstellung anlässlich des 20. Jahrestages des Falls der Mauer  
Enthält Anlagen
1078/VI  
Ö 2.1.3  
Öffentliche Schulen sichern
Enthält Anlagen
1086/VI  
Ö 2.1.4  
Bebauungsplanverfahren XXIII-15b-1 Landsberger Straße bezüglich Drucksache 1140/VI  
Enthält Anlagen
1140/VI-1  
Ö 2.1.5  
Auszubildende im Gärtnerberuf im Bezirk halten
Enthält Anlagen
1232/VI  
Ö 2.1.6  
Zeigen der Ausstellung: Geraubt. Die Bücher der Berliner Juden  
Enthält Anlagen
1242/VI  
Ö 2.1.7  
Feststellung des Nichtzustandekommens des Bürgerbegehrens Umbau und Nutzung des Südflügels der Ringkolonnaden für ein Schulergänzungsgebäude nach Einreichung der Unterstützungsunterschriften (BA-Vorlage Nr. 719/III)  
Enthält Anlagen
1266/VI  
Ö 2.1.8  
Bildung einer Steuerungsgruppe Koordination der Konjunkturprogramme I und II (K I und K II) (BA-Vorlage Nr. 718/III)  
Enthält Anlagen
1268/VI  
Ö 2.1.9  
Studie Wohnsituation und Wandel des Wohnverhaltens von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Marzahn-Hellersdorf 2008 (BA-Vorlage Nr. 693/III)  
Enthält Anlagen
1270/VI  
Ö 2.1.10  
Änderung zum Schulverzeichnis: Umbenennung des 11. Gymnasiums, Adele-Sandrock-Straße 75, 12627 Berlin (BA-Vorlage Nr. 732/III)  
Enthält Anlagen
1271/VI  
Ö 2.1.11  
Nutzungsvertrag für bezirkseigene Räume  
Enthält Anlagen
1277/VI  
Ö 2.1.12  
Statistik der im Jahr 2008 im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/-auskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 729/III)  
Enthält Anlagen
1280/VI  
Ö 2.1.13  
Förderung der kulturellen Initiativen von Migrant/innen und Entwicklung eines in die bezirkliche Kulturarbeit zu integrierenden Interkulturansatzes (BA-Vorlage Nr. 730/III)  
Enthält Anlagen
1281/VI  
Ö 2.1.14  
Nachberufung von Mitgliedern des Beirates für Migrant/innenangelegenheiten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die laufende Legislaturperiode (BA-Vorlage Nr. 725/III)  
Enthält Anlagen
1301/VI  
Ö 2.1.15  
Konzept Urbane Landwirtschaft im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 737/III)  
Enthält Anlagen
1303/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlage Wuhlesee und des anliegenden Uferabschnittes  
Enthält Anlagen
1182/VI  
Ö 2.2.2  
Kostengünstige Festnetzeinwahl für Bezirksamt erhalten - Gegen Behördenruf 115  
Enthält Anlagen
1269/VI  
Ö 2.2.3  
Verkehrs- und Parksituation im Getreideviertel  
Enthält Anlagen
1290/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1288/VI  
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1314/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zum Kita-Gebäude Carola-Neher-Straße  
Enthält Anlagen
1287/VI  
Ö 5.2  
Zu weiteren Mitteln für die Bezirke zur energetischen Sanierung  
Enthält Anlagen
1297/VI  
Ö 5.3  
Zu: Zu viele fest angestellte MusikschullehrerInnen im Osten?  
Enthält Anlagen
1273/VI  
Ö 5.4  
Zu Abrissarbeiten am Theater am Park  
Enthält Anlagen
1291/VI  
Ö 5.5  
Zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
1298/VI  
Ö 5.6  
Zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II  
Enthält Anlagen
1275/VI  
Ö 5.7  
Zur Novellierung der SPAN (Sportanlagennutzungsverordnung und bezirkliche Umsetzung, vgl. Drs. Nr. 0963/VI, VzK zum 25.09.2008)  
Enthält Anlagen
1299/VI  
Ö 5.8  
Zum Rauchverbot auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
1293/VI  
Ö 5.9  
Zur Investitionsplanung: Neubau von Spielplätzen  
Enthält Anlagen
1306/VI  
Ö 5.10  
Zur Kolibri-Grundschule  
Enthält Anlagen
1307/VI  
Ö 5.11  
Zum Spielplatz am Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
1308/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Weiterarbeit am Projekt Elsensee  
Enthält Anlagen
1305/VI  
Ö 6.2  
Neuregelung der Park- und Durchfahrtsituation im Dorf Marzahn  
Enthält Anlagen
1312/VI  
Ö 6.3  
Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 754/III)  
Enthält Anlagen
1315/VI  
Ö 6.4  
Verkleinerung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1316/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zu Ressourcen für Inka  
Enthält Anlagen
1274/VI  
Ö 7.1.1  
Initiativantrag zur Einrichtung von Schulstationen - bezüglich Drs. 1274/VI  
Enthält Anlagen
1274/VI-1  
Ö 7.2  
Zum Projekt: Verzeichnis  
Enthält Anlagen
1285/VI  
Ö 7.3  
Zur Übertragung von Schulhorten in freie Trägerschaft  
Enthält Anlagen
1286/VI  
Ö 7.4  
Zu Rodungen im Roten Viertel/Lily-Braun-Straße/Bodo-Uhse-Straße  
Enthält Anlagen
1295/VI  
Ö 7.5  
Zur Unterstützung von Existenzgründerinnen und Existenzgründern  
Enthält Anlagen
1296/VI  
Ö 8  
Drucksachen zum Verbraucherschutz      
Ö 8.1  
Zur Anwendung des Verbraucherinformationsgesetzes  
Enthält Anlagen
1292/VI  
Ö 8.2  
Ohne Sorge speisen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1278/VI  
Ö 8.3  
Smiley-Projekt auch in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
1276/VI  
Ö 8.4  
Modell für besseren Verbraucherschutz in der Gastronomie  
Enthält Anlagen
1313/VI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Vorhandene Ressourcen weiter nutzen  
Enthält Anlagen
1282/VI  
Ö 9.2  
Kindergartenpersonal erhöhen, Kitas baulich verbessern  
Enthält Anlagen
1283/VI  
Ö 9.3  
Einbeziehung der Kosten für warmes Wasser, elektrischen Strom und Kleidung bei der Zahlung von Arbeitslosengeld II  
Enthält Anlagen
1284/VI  
Ö 9.4  
Gemeinsamkeit statt Abgrenzung - für Ethikunterricht in Berlin  
Enthält Anlagen
1289/VI  
Ö 9.5  
Sichere Wegeverbindung zur Ringelnatzsiedlung  
Enthält Anlagen
1294/VI  
Ö 9.6  
Terminsetzung für die Haushaltsberatungen 2010/2011  
Enthält Anlagen
1300/VI  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Konzept zum Übergang der Schülerinnen und Schüler der Dahlmann-Schule in eine Regelschule
Enthält Anlagen
1171/VI  
               
 
 

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