Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Lebensqualität erhöhen - Feinstaubbekämpfung durch Bepflanzung ermöglichen  
Enthält Anlagen
0921/VI  
Ö 2.1.2  
Würdigung der Arbeit der Schülerlotsen in unserem Bezirk
Enthält Anlagen
1070/VI  
Ö 2.1.3  
Anschluss an die bundesweite Initiative: Orte der Vielfalt  
Enthält Anlagen
1125/VI  
Ö 2.1.4  
- Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden, - Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-29 VE vom 12. November 2008, - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-29VE TAL-Center für die Grundstücke Mehrower Allee 55, Oberweißbacher Straße 7/9 und Oberweißbacher Straße 2/4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 695/III)  
Enthält Anlagen
1192/VI  
Ö 2.1.5  
Leitlinien für eine Gesunde Stadt Berlin (BA-Vorlage Nr. 671/III)  
Enthält Anlagen
1210/VI  
Ö 2.1.6  
Demografische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2007 (BA-Vorlage Nr. 698/III)  
Enthält Anlagen
1211/VI  
Ö 2.1.7  
Soziale Infrastruktur Marzahn-Hellersdorf 2008, Bereich Gesundheit und Soziales (BA-Vorlage Nr. 692/III)  
Enthält Anlagen
1212/VI  
Ö 2.1.8  
Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 701/III)  
Enthält Anlagen
1215/VI  
Ö 2.1.9  
Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept zum Quartiersverfahren Marzahn-Nordwest für das Jahr 2009 (11. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 707/III)  
Enthält Anlagen
1223/VI  
Ö 2.1.10  
Berichterstattung zu den Auswirkungen des Moratoriums des Landes Berlin zur Ausführungsvorschrift Wohnen für Leistungsempfänger der Grundsicherung  
Enthält Anlagen
1233/VI  
Ö 2.1.11  
Enthält Anlagen
Zeigen der Ausstellung: Geraubt. Die Bücher der Berliner Juden  
Enthält Anlagen
1242/VI  
Ö 2.1.12  
Zahlung von Straßenreinigungsgebühren  
Enthält Anlagen
1246/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Tempolimit in der Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0866/VI  
Ö 2.2.2  
Keine Strukturveränderungen ohne Plan
Enthält Anlagen
1115/VI  
Ö 2.2.3  
Volle Fallzahlabfederung bei den HzE  
Enthält Anlagen
1166/VI  
Ö 2.2.4  
Unterstützung der Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes (Möbelmarkt) der Porta Möbel Handels GmbH südlich der B 1/5 Pilgramer Straße (BA-Vorlage Nr. 708/III)  
Enthält Anlagen
1224/VI  
Ö 2.2.5  
Grundsätze der Haushaltsplanung für den Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/11 (BA-Vorlage Nr. 690/III)  
Enthält Anlagen
1227/VI  
Ö 2.2.6  
Öffentliche Investitionen für alle zugänglich machen - Nutzungsmöglichkeiten von Schulhöfen und Sportflächen ausweiten  
Enthält Anlagen
1231/VI  
    26.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.6 - überwiesen
   
   
    06.05.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu entwickeln, in welchem sichergestellt wird:

 

  1. dass Schulhöfe und Schulsportplätze auch außerhalb der Schulzeit (Wochenende, Ferien) genutzt werden können,

 

  1. dass den Trägern von Sozialprojekten die Möglichkeit gegeben wird, Sporthallen für den  „Mitternachtssport“ zu nutzen und

 

  1. dass bei der Durchführung von Umbaumaßnahmen und Sanierungen von gedeckten und ungedeckten Sportflächen die Nutzungsmöglichkeiten durch Kinder und Jugendliche auch außerhalb der Schulzeiten vorgesehen werden.

 

Es ist darüber hinaus zu prüfen, in welcher Form die Mitarbeiter aus dem Stellenpool, ehrenamtliches Personal, MAE-Kräfte oder Träger von Sozialprojekten die zusätzliche Aufsicht und Betreuung der Schulhöfe und Sportflächen wahrnehmen können oder zusätzliche pädagogische Betreuungsprogramme realisiert werden können.

 

Mögliche Fördermittel des Bundes oder der EU sind zu prüfen und abzurufen.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 30. Juni 2009 ein abgestimmtes Konzept sowie eine entsprechende Auswertung der Nutzungs- und Finanzierungsmöglichkeiten vorzulegen.

   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu entwickeln, in welchem sichergestellt wird:

 

  1. dass Schulhöfe und Schulsportplätze auch außerhalb der Schulzeit (Wochenende, Ferien) genutzt werden können,

 

  1. dass den Trägern von Sozialprojekten die Möglichkeit gegeben wird, Sporthallen für den  „Mitternachtssport“ zu nutzen und

 

  1. dass bei der Durchführung von Umbaumaßnahmen und Sanierungen von gedeckten und ungedeckten Sportflächen die Nutzungsmöglichkeiten durch Kinder und Jugendliche auch außerhalb der Schulzeiten vorgesehen werden.

 

Es ist darüber hinaus zu prüfen, in welcher Form die Mitarbeiter aus dem Stellenpool, ehrenamtliches Personal, MAE-Kräfte oder Träger von Sozialprojekten die zusätzliche Aufsicht und Betreuung der Schulhöfe und Sportflächen wahrnehmen oder zusätzliche pädagogische Betreuungsprogramme realisiert werden können.

 

Mögliche Fördermittel des Bundes oder der EU sind zu prüfen und abzurufen.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 30. Juni 2009 ein abgestimmtes Konzept sowie eine entsprechende Auswertung der Nutzungs- und Finanzierungsmöglichkeiten vorzulegen.

   
    24.06.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                           Nein-Stimmen:                        Enthaltungen:

   
    17.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.2.7  
Auszubildende im Gärtnerberuf im Bezirk halten  
Enthält Anlagen
1232/VI  
Ö 2.2.8  
Fahrradabstellanlagen am Alten Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
1241/VI  
Ö 2.2.9  
Lärmaktionsplan umsetzen: Tempo 50 auf einem Teil der B 1  
Enthält Anlagen
1255/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im Bereich Soziales - Sozialkommissionen (BA-Vorlage Nr. 691/III)  
Enthält Anlagen
1218/VI  
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Sport  
Enthält Anlagen
1237/VI  
Ö 3.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1238/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Zukunft des Einzelhandels am Bahnhof Biesdorf  
Enthält Anlagen
1249/VI  
Ö 5.2  
Zur Bürgerbeteiligung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1257/VI  
Ö 5.3  
Zur Lehrerflucht: Abwanderung junger Lehrerinnen und Lehrer aus Berlin  
Enthält Anlagen
1245/VI  
Ö 5.4  
Zu möglichen Auswirkungen der Lehrerabwanderung aus Berlin  
Enthält Anlagen
1250/VI  
Ö 5.5  
Zu Integrationserzieherinnen an Grundschulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1252/VI  
Ö 5.6  
Zur Bürgerumfrage Biesdorf  
Enthält Anlagen
1254/VI  
Ö 5.7  
Zu Baumfällungen in der Prignitzstraße am 26.2.2009  
Enthält Anlagen
1262/VI  
Ö 5.8  
Zu Baumfällungen an der Märkischen Spitze  
Enthält Anlagen
1263/VI  
Ö 5.9  
Zu Straßenbäumen und Straßenbegleitgrün im Konjunkturprogramm II  
Enthält Anlagen
1265/VI  
Ö 5.10  
Zum Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
1264/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Zum Winterdienst an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1267/VI  
Ö 6.2  
Zusammensetzung der neu zu bildenden Ausschüsse  
Enthält Anlagen
1184/VI-1  
Ö 6.3  
Ortsumfahrung Ahrensfelde anwohnergerecht realisieren  
Enthält Anlagen
1261/VI  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Sanierung des Wernerbades  
Enthält Anlagen
1260/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Ein KOMPASS für den Bezirk  
Enthält Anlagen
1203/VI  
Ö 7.2  
Zu möglichen Auswirkungen der Wirtschaftskrise im Bezirk  
Enthält Anlagen
1221/VI  
Ö 7.3  
Zur Lage der Klein- und Mittelständischen Unternehmen in Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2009  
Enthält Anlagen
1240/VI  
Ö 7.4  
Zu den Auswirkungen der Änderungen des SGB II auf die bezirkliche Arbeitsmarktsituation  
Enthält Anlagen
1234/VI  
Ö 7.5  
Zur Auslastung der Bürgerämter  
Enthält Anlagen
1235/VI  
Ö 7.6  
Zu Belastungen der Bürgerämter durch Anträge auf den Berlin Pass  
Enthält Anlagen
1248/VI  
Ö 7.7  
Zur Umsetzung der Schulstrukturplanungen  
Enthält Anlagen
1247/VI  
Ö 7.8  
Zum Müllplatz und zur Entsorgungsfläche des Vivantes-Krankenhauses Münsterberger Weg/Ecke Pölitzer Straße  
Enthält Anlagen
1256/VI  
Ö 7.9  
Zu zusätzlichen Kosten für den Volksentscheid über die Einführung des Wahlpflichtbereichs Ethik/Religion  
Enthält Anlagen
1258/VI  
Ö 7.10  
Zu Ergebnissen des Ortstermins am Elsensee  
Enthält Anlagen
1259/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Kostenloses Schulessen an den Berliner Schulen - Kinderarmut bekämpfen  
Enthält Anlagen
1225/VI  
Ö 8.2  
Erhöhung der monatlichen Regelleistungen beim Arbeitslosengeld II für Arbeitslose und deren Kinder in der Bedarfsgemeinschaft  
Enthält Anlagen
1226/VI  
Ö 8.3  
Gründung einer Generationen-BVV im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1251/VI  
Ö 8.4  
Partizipation der Schülerinnen am Volksentscheid  
Enthält Anlagen
1253/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Ortsumfahrung Ahrensfelde anwohnergerecht realisieren  
Enthält Anlagen
1041/VI  
               
 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin