Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Lebensqualität erhöhen - Feinstaubbekämpfung durch Bepflanzung ermöglichen
Enthält Anlagen
0921/VI  
Ö 2.1.2  
Würdigung der Arbeit der Schülerlotsen in unserem Bezirk
Enthält Anlagen
1070/VI  
Ö 2.1.3  
Anschluss an die bundesweite Initiative: Orte der Vielfalt
Enthält Anlagen
1125/VI  
Ö 2.1.4  
- Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden, - Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-29 VE vom 12. November 2008, - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-29VE TAL-Center für die Grundstücke Mehrower Allee 55, Oberweißbacher Straße 7/9 und Oberweißbacher Straße 2/4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 695/III)
Enthält Anlagen
1192/VI  
Ö 2.1.5  
Leitlinien für eine Gesunde Stadt Berlin (BA-Vorlage Nr. 671/III)
Enthält Anlagen
1210/VI  
Ö 2.1.6  
Demografische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2007 (BA-Vorlage Nr. 698/III)
Enthält Anlagen
1211/VI  
Ö 2.1.7  
Soziale Infrastruktur Marzahn-Hellersdorf 2008, Bereich Gesundheit und Soziales (BA-Vorlage Nr. 692/III)
Enthält Anlagen
1212/VI  
Ö 2.1.8  
Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 701/III)
Enthält Anlagen
1215/VI  
Ö 2.1.9  
Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept zum Quartiersverfahren Marzahn-Nordwest für das Jahr 2009 (11. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 707/III)
Enthält Anlagen
1223/VI  
Ö 2.1.10  
Berichterstattung zu den Auswirkungen des Moratoriums des Landes Berlin zur Ausführungsvorschrift Wohnen für Leistungsempfänger der Grundsicherung
Enthält Anlagen
1233/VI  
Ö 2.1.11  
Enthält Anlagen
Zeigen der Ausstellung: Geraubt. Die Bücher der Berliner Juden
Enthält Anlagen
1242/VI  
Ö 2.1.12  
Zahlung von Straßenreinigungsgebühren
Enthält Anlagen
1246/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Tempolimit in der Mahlsdorfer Straße
Enthält Anlagen
0866/VI  
Ö 2.2.2  
Keine Strukturveränderungen ohne Plan
Enthält Anlagen
1115/VI  
Ö 2.2.3  
Volle Fallzahlabfederung bei den HzE
Enthält Anlagen
1166/VI  
Ö 2.2.4  
Unterstützung der Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes (Möbelmarkt) der Porta Möbel Handels GmbH südlich der B 1/5 Pilgramer Straße (BA-Vorlage Nr. 708/III)
Enthält Anlagen
1224/VI  
Ö 2.2.5  
Grundsätze der Haushaltsplanung für den Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/11 (BA-Vorlage Nr. 690/III)
Enthält Anlagen
1227/VI  
Ö 2.2.6  
Öffentliche Investitionen für alle zugänglich machen - Nutzungsmöglichkeiten von Schulhöfen und Sportflächen ausweiten
Enthält Anlagen
1231/VI  
Ö 2.2.7  
Auszubildende im Gärtnerberuf im Bezirk halten
Enthält Anlagen
1232/VI  
Ö 2.2.8  
Fahrradabstellanlagen am Alten Rathaus Marzahn
Enthält Anlagen
1241/VI  
Ö 2.2.9  
Lärmaktionsplan umsetzen: Tempo 50 auf einem Teil der B 1
Enthält Anlagen
1255/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im Bereich Soziales - Sozialkommissionen (BA-Vorlage Nr. 691/III)
Enthält Anlagen
1218/VI  
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Sport
Enthält Anlagen
1237/VI  
Ö 3.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1238/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Zukunft des Einzelhandels am Bahnhof Biesdorf
Enthält Anlagen
1249/VI  
Ö 5.2  
Zur Bürgerbeteiligung im Bezirk
Enthält Anlagen
1257/VI  
Ö 5.3  
Zur Lehrerflucht: Abwanderung junger Lehrerinnen und Lehrer aus Berlin
Enthält Anlagen
1245/VI  
Ö 5.4  
Zu möglichen Auswirkungen der Lehrerabwanderung aus Berlin
Enthält Anlagen
1250/VI  
Ö 5.5  
Zu Integrationserzieherinnen an Grundschulen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1252/VI  
Ö 5.6  
Zur Bürgerumfrage Biesdorf
Enthält Anlagen
1254/VI  
Ö 5.7  
Zu Baumfällungen in der Prignitzstraße am 26.2.2009
Enthält Anlagen
1262/VI  
Ö 5.8  
Zu Baumfällungen an der Märkischen Spitze
Enthält Anlagen
1263/VI  
Ö 5.9  
Zu Straßenbäumen und Straßenbegleitgrün im Konjunkturprogramm II
Enthält Anlagen
1265/VI  
Ö 5.10  
Zum Winterdienst an Schulen
Enthält Anlagen
1264/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Zum Winterdienst an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1267/VI  
Ö 6.2  
Zusammensetzung der neu zu bildenden Ausschüsse
Enthält Anlagen
1184/VI-1  
Ö 6.3  
Ortsumfahrung Ahrensfelde anwohnergerecht realisieren
Enthält Anlagen
1261/VI  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Sanierung des Wernerbades
Enthält Anlagen
1260/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Ein KOMPASS für den Bezirk
Enthält Anlagen
1203/VI  
Ö 7.2  
Zu möglichen Auswirkungen der Wirtschaftskrise im Bezirk
Enthält Anlagen
1221/VI  
Ö 7.3  
Zur Lage der Klein- und Mittelständischen Unternehmen in Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2009
Enthält Anlagen
1240/VI  
Ö 7.4  
Zu den Auswirkungen der Änderungen des SGB II auf die bezirkliche Arbeitsmarktsituation
Enthält Anlagen
1234/VI  
Ö 7.5  
Zur Auslastung der Bürgerämter
Enthält Anlagen
1235/VI  
Ö 7.6  
Zu Belastungen der Bürgerämter durch Anträge auf den Berlin Pass
Enthält Anlagen
1248/VI  
Ö 7.7  
Zur Umsetzung der Schulstrukturplanungen
Enthält Anlagen
1247/VI  
Ö 7.8  
Zum Müllplatz und zur Entsorgungsfläche des Vivantes-Krankenhauses Münsterberger Weg/Ecke Pölitzer Straße
Enthält Anlagen
1256/VI  
Ö 7.9  
Zu zusätzlichen Kosten für den Volksentscheid über die Einführung des Wahlpflichtbereichs Ethik/Religion
Enthält Anlagen
1258/VI  
Ö 7.10  
Zu Ergebnissen des Ortstermins am Elsensee
Enthält Anlagen
1259/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Kostenloses Schulessen an den Berliner Schulen - Kinderarmut bekämpfen
Enthält Anlagen
1225/VI  
Ö 8.2  
Erhöhung der monatlichen Regelleistungen beim Arbeitslosengeld II für Arbeitslose und deren Kinder in der Bedarfsgemeinschaft
Enthält Anlagen
1226/VI  
Ö 8.3  
Gründung einer Generationen-BVV im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1251/VI  
Ö 8.4  
Partizipation der Schülerinnen am Volksentscheid
Enthält Anlagen
1253/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Ortsumfahrung Ahrensfelde anwohnergerecht realisieren
Enthält Anlagen
1041/VI  
             
 
 

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