Drucksache - 1184/VI-1  

 
 
Betreff: Zusammensetzung der neu zu bildenden Ausschüsse
Status:öffentlichBezüglich:
1184/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:Vorstandinterfraktionell
   
Drucksache-Art:Dringlicher AntragDringlicher Antrag
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der CDU
   Fraktion der FDP
   Fraktion der SPD
   Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.02.2009 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlicher Antrag PDF-Dokument
2. Dringlicher interfraktioneller Antrag PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die Ausschüsse

·         für Bildung und Kultur

·         für Sport

bestehen aus jeweils 13 Mitgliedern, je neun Bezirksverordneten und vier Bürgerdeputierten.

 

Die zahlenmäßige Zusammensetzung wird unter Berücksichtigung je eines Grundmandates für jede Fraktion wie folgt festgelegt:

Fraktion DIE LINKE                                          drei Bezirksverordnete
Fraktion der SPD                                          zwei Bezirksverordnete
Fraktion der CDU                                          zwei Bezirksverordnete
Fraktion der FDP                                          ein Bezirksverordneter
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN              eine Bezirksverordnete

 

Zugriff der Fraktionen auf Ausschussfunktionen:
Ausschuss für Bildung und Kultur                           
Vorsitz:                                          DIE LINKE
Stellvertretender Vorsitz:              SPD

Ausschuss für Sport
Vorsitz:                                          SPD
Stellvertretender Vorsitz:              DIE LINKE
 

Der Zugriff auf die Schriftführung wird durch beide Ausschüsse in deren konstituierender Sitzung festgelegt.


Begründung:

Gemäß Beschluss der BVV vom 29.01.2009 zu Drs. 1184/VI sind die Details der Ausschussbildung bzw. –zusammensetzung vom Vorstand der BVV im Zusammenwirken mit den Fraktionsvorsitzenden vorzuschlagen. Dem Ältestenrat wurden deshalb die vom Vorstand eingeholten Meinungsäußerungen in seiner Sitzung am 24.02.2009 vorgestellt und als Antrag formuliert.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Um die nahtlose inhaltliche Arbeit des ehemaligen Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport zu gewährleisten, muss schnellstmöglich die Konstituierung beider neuen Ausschüsse vorbereitet werden.

Stammbaum:
1184/VI   Bildung eines Ausschusses für Sport   Fraktion DIE LINKE   Antrag
1184/VI-1   Zusammensetzung der neu zu bildenden Ausschüsse   Vorstand   Dringlicher Antrag
 
 

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