Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Verkehrssicherheit für die Fußgängerinnen an der Straßenbahnhaltestelle Kastanienallee/Zossener Straße  
Enthält Anlagen
0806/VI  
Ö 2.1.2  
Veröffentlichen von E-Mail-Adressen der BA-Mitglieder  
Enthält Anlagen
0823/VI  
Ö 2.1.3  
Bereitstellung der zugewiesenen Mittel der HzE-Leistungen 2008  
Enthält Anlagen
0870/VI  
Ö 2.1.4  
Zusammenlegung der Felix-Wankel-Oberschule und der Karl-Ferdinand-Braun-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 505/III)  
Enthält Anlagen
0872/VI  
Ö 2.1.5  
Unterschutzstellung des Landschaftsraumes Wuhletal  
Enthält Anlagen
0900/VI  
Ö 2.1.6  
Aussichtspunkte im Landschaftsraum Wuhletal  
Enthält Anlagen
0901/VI  
Ö 2.1.7  
Erste Erfahrungen des Zentrums für sexuelle Gesundheit und Familienplanung auswerten  
Enthält Anlagen
0903/VI  
    22.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der BVV-Sitzung im Monat September 2008 über erste Erfahrungen des am 2. April 2008 eröffneten „Zentrums für sexuelle Gesundheit und Familienplanung“ im Haus der Gesundheit zu berichten.

 

In der Berichterstattung sind die neue Struktur des Zentrums für sexuelle Gesundheit und Familienplanung, die Personalausstattung, die präventiven Angebote und die ärztlichen Untersuchungen vorzustellen.

   
    25.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   
   
    30.10.2008 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen hat in seiner Sitzung am 30.10.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    12.11.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 2.1.8  
Schulwegsicherung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0914/VI  
Ö 2.1.9  
Gefahrenstellen auf öffentlichen Straßen beseitigen, statt dazu noch schlecht zu kennzeichnen  
Enthält Anlagen
0922/VI  
Ö 2.1.10  
Zur Drucksache 0865/VI - Gemeinkostenanalyse im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0932/VI  
Ö 2.1.11  
Änderung der Beschlussvorlage Nr. 517/III des Bezirksamtes zur Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013 (BA-Vorlage Nr. 528/III)  
Enthält Anlagen
0935/VI  
Ö 2.1.12  
Änderung der Beschlussvorlage Nr. 516 /III des Bezirksamtes zur Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss des Verwaltungsbezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 529/III)  
Enthält Anlagen
0936/VI  
Ö 2.1.13  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss des Verwaltungsbezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 516/III)  
Enthält Anlagen
0919/VI  
Ö 2.1.14  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013 (BA-Vorlage Nr. 0517/III)  
Enthält Anlagen
0934/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Maßnahmen zum Abbau von Kassenresten in der laufenden Wahlperiode (BA-Vorlage Nr. 456/III)  
Enthält Anlagen
0909/VI  
Ö 2.2.2  
Heizpilze an Gaststätten nicht mehr zulassen  
Enthält Anlagen
0912/VI  
Ö 2.2.3  
Sonderausstellung zum Bezirksgeburtstag im FFM  
Enthält Anlagen
0913/VI  
Ö 2.2.4  
Artenschutz und Baugenehmigungen  
Enthält Anlagen
0920/VI  
Ö 2.2.5  
Lebensqualität erhöhen - Feinstaubbekämpfung durch Bepflanzung ermöglichen  
Enthält Anlagen
0921/VI  
Ö 2.2.6  
Baumaßnahme zur Aufwertung von S-Bahnbrücken (vgl. Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 143/VI)  
Enthält Anlagen
0928/VI  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Gestaltung des S-Bahnhofes Raoul-Wallenberg-Straße  
Enthält Anlagen
0144/VI  
Ö 3.2  
Mailverteiler für nicht behandelte Mündliche Anfragen sowie Kleine Anfragen der BVV Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0790/VI  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0881/VI  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zur Baumaßnahme zur Aufwertung von S-Bahnbrücken (vgl. Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 143/VI)  
Enthält Anlagen
0924/VI  
Ö 6.2  
Zum Pflegeversicherungsgesetz  
Enthält Anlagen
0907/VI  
Ö 6.3  
Zur Sportseniorenkonferenz  
Enthält Anlagen
0926/VI  
Ö 6.4  
Zum Expansionsbegehren der "Libelle" - Tiefkühlkost-Produktionsstätte  
Enthält Anlagen
0908/VI  
Ö 6.5  
Zum Streik im öffentlichen Dienst  
Enthält Anlagen
0929/VI  
Ö 7     Dringliche Drucksachen      
Ö 7.1  
Begründung (Stand Mai 2008) des Bebauungsplanes 10-20 vom 19. Dezember 2006 mit Deckblatt vom 22. Mai 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 3, 9, für das Flurstück 538, füreine Teilfläche des Flurstückes 614 der Flur 174 und Planitzstraße 1/Wilhelmsmühlenweg 2, 4 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen Brodauer Straße und Planitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 523/III)  
Enthält Anlagen
0933/VI  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu Verkehrsunfällen am Hultschiner Damm  
Enthält Anlagen
0869/VI  
Ö 8.2  
Zur Wirksamkeit des Bezirkes im Gesunde Städte-Netzwerk  
Enthält Anlagen
0904/VI  
Ö 8.3  
Zur Erhöhung der Teilnahme an den Früherkennungsuntersuchungen von Kindern  
Enthält Anlagen
0905/VI  
Ö 8.4  
Zur verkehrstechnischen Lösung vor dem S-Bahnhof Kaulsdorf (Ovalverkehr)  
Enthält Anlagen
0916/VI  
Ö 8.5  
Zur Neuausweisung von Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
0917/VI  
Ö 8.6  
Zur Turnhalle in der Borkheider Straße  
Enthält Anlagen
0923/VI  
Ö 8.7  
Zum gegenwärtigen Stand und Bestand der Fahrradinfrastruktur im Bezirk  
Enthält Anlagen
0925/VI  
Ö 8.8  
Zur Umweltbildung  
Enthält Anlagen
0927/VI  
Ö 8.9  
Zur Gemeinschaftsaktion "Gesundes Frühstück macht Spaß"  
Enthält Anlagen
0930/VI  
Ö 8.10  
Noch kein richtiger Sommer, aber schon schmelzende Straßen in Biesdorf  
Enthält Anlagen
0931/VI  
Ö 9     Große Anfrage und Beschlussempfehlung      
Ö 9.1  
Zum Zentrenkonzept für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0906/VI  
Ö 9.2  
Zentrenkonzept Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0507/III)  
Enthält Anlagen
0896/VI  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Angsträume im Bezirk  
Enthält Anlagen
0915/VI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Dienstwagen der Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
0825/VI  
               
 
 

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