Drucksache - 0936/VI
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 20.05.2008 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 22.05.08 1. Gegenstand der Vorlage: Änderung der Beschlussvorlage Nr. 516 /III
des
Bezirksamtes zur „Wahl der Vertrauenspersonen für den
Schöffenwahlausschuss des Verwaltungsbezirkes
Marzahn-Hellersdorf von Berlin“ Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am
20.05.08 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 529 /III
der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen. Die Vorlage ist als Anlage beigefügt. Dagmar Pohle Christian
Gräff Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat
für Wirtschaft, Tiefbau, Anlage Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von
Berlin 15.05.2008 Bearbeiterin : Frau Schade -2870 Vorlage für das Bezirksamt
- zur Beschlussfassung – Nr. 529 / III A. Gegenstand der Vorlage: Änderung des Beschlussvorlage Nr.
516/III des Bezirksamtes zur „Wahl der Vertrauenspersonen für den
Schöffenwahlausschuss des Verwaltungsbezirkes Marzahn-Hellersdorf von
Berlin“ B. Berichterstatter: Bezirksstadtrat Herr
Gräff C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt die
Änderung des Beschlusspunktes C. 2 der Beschlussvorlage Nr. 516/III zur „Wahl der Vertrauenspersonen für
den Schöffenwahlausschuss des Verwaltungsbezirkes Marzahn-Hellersdorf von
Berlin“.
C.2 Weiterleitung an die BVV
zugleich Veröffentlichung: Das
Bezirksamt beschließt weiterhin, die Vorlage Nr. 529/III der BVV zur
Kenntnisnahme vorzulegen und nicht zu veröffentlichen.
D. Begründung: Die Liste ist nicht öffentlich, so dass die
Vorlage nicht zu
veröffentlichen ist. E. Rechtsgrundlage: §§ 15; 36 II b f BezVG
F. Haushaltsmäßige
Auswirkungen: keine G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine H. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine I.
Migrantenrelevante Auswirkungen: keine Christian
Gräff Bezirksstadtrat
für Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche
Ordnung |
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