Tagesordnung - 8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO
Gremium: Haushalt, Personal, GO
Datum: Mi, 14.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung/Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung      
Ö 4  
Jahresabschluss 2017 und Ergebnis Kosten-Leistungs-Rechnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Elektrofahrzeuge für den Fuhrpark des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
DS/0101/VIII  
Ö 6.2  
Haushaltsmittel für Nachpflanzungen  
DS/0147/VIII  
Ö 6.3  
Erhöhung des Lehr- und Lernmittelbudgets für Schulen zum Schuljahr 2017/18  
DS/0152/VIII  
Ö 6.4  
Das Umweltbüro Lichtenberg - Aufgabensicherung durch Regelfinanzierung  
Enthält Anlagen
DS/0188/VIII  
Ö 6.5  
Winterdienst auf Rad- und Gehwegen in Grünanlagen und Landwirtschaftsflächen  
DS/0189/VIII  
Ö 6.6  
Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
DS/0195/VIII  
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.24 - überwiesen
   
   
    10.05.2017 - Haushalt, Personal, GO
    Ö 6.15 - vertagt
   
   
    16.05.2017 - Schule und Sport
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    14.06.2017 - Haushalt, Personal, GO
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    20.06.2017 - Schule und Sport
    Ö 10.3 - erledigt
   
   
    12.07.2017 - Haushalt, Personal, GO
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    13.09.2017 - Haushalt, Personal, GO
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob die Schulreinigung rekommunalisiert und damit personell und sächlich wieder in die Verantwortung der Bezirke gegeben werden kann. Dabei sollen sowohl Wirtschaftlichkeitserwägungen als auch Qualitätskriterien eine Rolle spielen. Ziel ist es, die Qualität der Schulreinigung deutlich zu erhöhen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Umsetzung des beschriebenen Prüfauftrages die Einrichtung einer Projektgruppe auf Landesebene anzuregen und sich selber an der Arbeit dieser Projektgruppe zu beteiligen.

 

   
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.61 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.7  
Digitalisierung an Schulen voranbringen  
DS/0202/VIII  
Ö 6.8  
Sanierung des sowjetischen Ehrenmales in der Küstriner Straße planen  
Enthält Anlagen
DS/0215/VIII  
Ö 6.9  
Betriebliches Mobilitätskonzept für die Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
DS/0217/VIII  
Ö 6.10  
Defektes Dach vom TagesTreff für Wohnungslose in der Weitlingstraße instand setzen  
Enthält Anlagen
DS/0234/VIII  
Ö 6.11  
Erstellung eines Flyers mit Standorten öffentlicher Toiletten  
Enthält Anlagen
DS/0238/VIII  
Ö 6.12  
Sondermittel für das Malchower Storchenfest 2017  
DS/0241/VIII  
Ö 6.13  
Erweiterung der Adam-Ries-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0242/VIII  
Ö 6.14  
Unterstützung des Projektes "Stolpersteine"  
Enthält Anlagen
DS/0250/VIII  
Ö 6.15  
Machbarkeitsstudie zu Entwicklungspotentialen der bisherigen Vorhalteflächen für den 17. Bauabschnitt der A 100  
DS/0252/VIII  
Ö 6.16  
Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0253/VIII  
Ö 6.17  
BVV-Sondermittel für den Förderverein Schloß Hohenschönhausen e. V.  
DS/0260/VIII  
Ö 7  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin VIII. Wahlperiode      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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