Drucksache - DS/0188/VIII  

 
 
Betreff: Das Umweltbüro Lichtenberg - Aufgabensicherung durch Regelfinanzierung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
  BzStR SchulSpOrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.04.2017 
7. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal, GO Entscheidung
10.05.2017 
7. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
14.06.2017 
8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.07.2017 
10. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.02.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
12.12.2019 
38. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE HPGO PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Umweltbüro Lichtenberg in die Regelfinanzierung des Bezirksamtes Lichtenberg zu übernehmen. Die Tätigkeiten des Umweltbüros Lichtenberg haben sich zur Regelaufgabe des Umwelt- und Naturschutzamtes entwickelt.

 

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Wie bereits im Zwischenbericht mitgeteilt, war die Ausreichung von Fördermitteln durch das Land Berlin für das Projekt „Umweltbüro Lichtenberg“ auf den Projektzeitraum bis November 2017 bzw. 2019 begrenzt.


In den Haushaltsplan 2020/2021 wurde vom Bezirksamt die weitere Finanzierung des Projektes „Umweltbüro“ aufgenommen, so dass bei der Bestätigung des Haushaltsplanes durch das Abgeordnetenhaus die Weiterführung des Projektes gesichert ist. Folglich wurde im Oktober 2019 ein Interessentenaufruf und das zugehörige Auswahlverfahren für den künftigen Betreiber des Umweltbüros vorgenommen. Der Bescheid wird noch im November 2019 vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltsplan 2020 erteilt.

 

Der aktive Umwelt- und Naturschutz ist ein Kernanliegen des Koalitionsvertrages von Berlin. Mit diesem Vertrag wurde vereinbart, in jedem Bezirk ein Umweltbildungszentrum zu errichten. Der Bezirk Lichtenberg hat mit der langjährigen Förderung des Projektes „Umweltbüro“ bereits hervorragende Voraussetzung zur Umsetzung dieser Maßnahme geschaffen. Denn das Bezirksamt hatte, wie im Zwischenbericht mitgeteilt, bereits seit November 2009 das Projekt „UmweltKontaktstelle Lichtenberg“ aus dem Programm Partnerschaft-Entwicklung-Beschäftigung des Europäischen Sozialfonds sowie aus Mitteln des Landes Berlin über eine Zuwendung gefördert und somit erste Grundlagen geschaffen.

 

Das „Umweltbüro“ (Passower Straße 35, 13057 Berlin) verfolgt die Zielstellung, die Bürgerinnen und Bürger zu Themen des Umwelt-, Natur- und Klimaschutzes sowie der Biodiversität und Umweltwirtschaft zu informieren und zu beraten. Hierzu wird eine Umweltzeitung im Internet veröffentlicht, der Umweltkalender des Bezirkes erstellt, lokale und berlinweite öffentliche Veranstaltungen mit dem Schwerpunkt von Umwelt- und Naturschutzthemen vorbereitet, durchgeführt bzw. mitgewirkt. Nicht zuletzt ist ein weiterer Schwerpunkt die Vernetzung von Akteuren des Umweltschutzes. Diese Aktivitäten stellen lediglich eine Auswahl der umfangreichen Öffentlichkeitsarbeit im Umwelt-, Natur- aber auch Klimaschutz des Umweltbüros dar. Die Zusammenarbeit zwischen dem Bezirk und dem „Umweltbüro“ ist durch engmaschige Abstimmungen und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gekennzeichnet.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen