Drucksache - DS/0252/VIII  

 
 
Betreff: Machbarkeitsstudie zu Entwicklungspotentialen der bisherigen Vorhalteflächen für den 17. Bauabschnitt der A 100
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeHaushalt/Personal und GO
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
27.06.2017 
7. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
25.07.2017 
8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Kultur und Bürgerbeteiligung mitberatend
28.06.2017 
7. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung erledigt   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz mitberatend
01.06.2017 
7. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vertagt   
06.07.2017 
8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vertagt   
07.09.2017 
9. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz erledigt   
Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen mitberatend
08.06.2017 
7. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen erledigt   
Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit mitberatend
13.06.2017 
8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit erledigt   
Haushalt, Personal, GO Entscheidung
14.06.2017 
8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
12.07.2017 
9. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
13.09.2017 
10. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.10.2017 
12. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Austauschexemplar Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
BE HPGO PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt, Personal, GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 0252/VIII:

 

Begründung:

Insgesamt haben sich fünf Fachausschüsse mit dieser Drucksache beschäftigt, bevor diese im Ausschuss Haushalt, Personal, GO beraten wurde. Die Abstimmung erfolgte ohne vorherige Diskussion, da die ablehnende Voten der Fachausschüsse sehr knapp ausgefallen sind und die politische Auseinandersetzung um diesen Antrag somit in der BVV stattfindet.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht ein Ausschreibungsverfahren für eine Machbarkeitsstudie einzuleiten, die zum Ziel hat, alternative Entwicklungspotentiale und mögliche Nutzungskonzepte (z. B. für Zwecke der Errichtung der sozialen Infrastruktur, bezahlbaren Wohnraums oder öffentliche Grünflächen) für die Vorhalteflächen des 17. Bauabschnitts der A 100 zu entwickeln. Beim Erarbeitungsprozess sind geeignete Formen der Bürgerbeteiligung anzuwenden.

 

Abstimmungsergebnis: 5 / 5 / 5

 

  
 

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