Drucksache - DS/0242/VIII  

 
 
Betreff: Erweiterung der Adam-Ries-Grundschule
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Haushalt, Personal, GO
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal, GO Entscheidung
14.06.2017 
8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
12.07.2017 
9. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
13.09.2017 
10. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
11.10.2017 
12. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Schule und Sport mitberatend
20.06.2017 
8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport vertagt   
18.07.2017 
9. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport vertagt   
19.09.2017 
11. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.10.2017 
12. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Dringliche BE HPGO PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt, Personal, GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0242/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine dringende Kapazitätserweiterung der Adam-Ries-Grundschule in die Schulentwicklungsplanung aufzunehmen und dafür auch die Inanspruchnahme von Senatsmitteln zu prüfen.

 

Begründung:

Der Ausschuss ist der Empfehlung des Fachausschusses gefolgt und begrüßt das Anliegen einer Kapazitätserweiterung der Adam-Ries-Grundschule. Allerdings schlägt der Ausschuss vor, die Finanzierung aus Landesmitteln zu prüfen.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Da der Antrag bereits im Mai gestellt wurde und nunmehr ein weiteres Schuljahr begonnen wurde, soll das Bezirksamt möglichst schnell handeln, damit die Kapazitäten der Schule möglichst schnell erweitert werden können.

 

Text des Ursprungsantrags:

Das Bezirksamt wird ersucht eine dringende bauliche Erweiterung der Adam-Ries- Grundschule vorzusehen.

 

Abstimmungsergebnis: 14 / 0 / 0

 
 

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