Drucksache - DS/0189/VIII  

 
 
Betreff: Winterdienst auf Rad- und Gehwegen in Grünanlagen und Landwirtschaftsflächen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushalt, Personal, GO
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.04.2017 
7. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit mitberatend
09.05.2017 
7. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit erledigt   
Haushalt, Personal, GO Entscheidung
10.05.2017 
7. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
14.06.2017 
8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO im Ausschuss abgelehnt   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
23.05.2017 
6. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.07.2017 
10. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE HPGO PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt, Personal, GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 0189/VIII:

 

Begründung:

Der Ausschuss hat sich den Empfehlungen der beiden Fachausschüsse Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste und Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit angeschlossen, die beide eine Ablehnung der Drucksache empfehlen.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht einen Winterdienst für öffentliche asphaltierte Rad- und Gehwege in Grünanlagen und auf Landwirtschaftsflächen im Bezirk, die keiner Räum- und Streupflicht nach Berliner Straßenreinigungsgesetz unterliegen, zu gewährleisten. 

Der Winterdienst soll die Schneeräumung, das Abstreuen von Winterglätte sowie die Beseitigung von Eisbildungen umfassen.

Die Dienstleistung ist im Bezirkshaushalt finanziell abzusichern.

 

Abstimmungsergebnis: 9 / 1 / 4

 

 
 

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