Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Tagesordnung (vom 14.01.2023, 12:00 Uhr)
Dokumentenmappe
Nachtrag zur Tagesordnung
ergänzte Beschlussliste 013/XXI (BVV) vom 2023-01-25
Sitzungsbericht zur 013-XXI. BVV-Sitzung vom 25.01.2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1     Haushaltsbefragungen in der Spandauer Neustadt und Wilhelmstadt  
0565/XXI  
Ö 2.2     Reduktion des Autoverkehrs im Spandauer Süden / OT Kladow und OT Gatow  
0567/XXI  
Ö 2.3     Umgestaltung der Pichelsdorfer Straße  
0568/XXI  
Ö 2.4     Halteverbot an der Spandauer Straße am Winterhuder Weg und zum Billstedter Pfad  
0650/XXI  
Ö 2.5     Kommissarische Leitung des Geschäftsbereiches 3  
0569/XXI  
Ö 2.6     Zustand des Ungewitterweges  
0654/XXI  
Ö 2.7     Kriegsflüchtlige aus der Ukraine  
0655/XXI  
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1     Sperrung der Zeppelin-Grundschule (Mündliche Anfrage der Bezv. Hannah Erez-Hübner: 1. Was hat zur vorübergehenden Sperrung der Zeppelin-Grundschule geführt? 2. Welche Maßnahmen wurden durch das Bezirksamt ergriffen, um einen regulären Schulbetrieb zu ermöglichen? 2.1 Wurde eine Begutachtung durch einen Bausachverständigen o. Ä. Vorgenommen? 2.2 Wenn ja, mit welchem Ergebnis? 2.3 Wenn nein, wer hat die Entscheidung über notwendige Sicherungsmaßnahmen getroffen? 3. Wie lange war die Schule ...)      
Ö 3.2     Retten Sie jetzt wenigstens die Oberhavel, Herr Kempert? (Mündliche Anfrage des Bezv. Christian Heck Welche Konsequenzen wurden aus der Erfahrung der nicht stattgefundenen Bergung des Sportbootes „Yellow Submarine“ gezogen und kann nun das in der Maselakebucht liegende Boot rechtzeitig geborgen werden, ehe es zur weiteren Gefährdung für die Natur kommt?)      
Ö 3.3     Korruptionsbekämpfung: Erstellung von Gefährdungsatlanten in vollem Gange? (Mündliche Anfrage des Bezv. Christian Müller: 1. Wie ist der aktuelle Stand zu der Erstellung der Gefährdungsatlanten für die Geschäftsbereiche? 2. Wie viele Mitglieder hat der Arbeitskreis Anti-Korruption? 3. Wie sind die „fachkundigen Vertreter der großen Geschäftsbereiche“, die den Arbeitskreis unterstützen sollen, ausgewählt worden und wie wird sichergestellt, dass sie keine Interessenkonflikte haben?)      
Ö 3.4     Wird in Spandau schon für Gute Arbeit gesorgt? (Mündliche Anfrage des Bezv. Lars Leschewitz: 1. Inwiefern hat das Bezirksamt die Drs. 0065/XXI „Beauftragte/r für Gute Arbeit“ bereits umgesetzt? 2. Hat es bereits ein Stellenbesetzungsverfahren für die Stelle gegeben und was ist das Ergebnis?)      
Ö 3.5     Sicherheit und Polizeipräsenz in Kladow (Mündliche Anfrage der Bezv. Elmas Wieczorek-Hahn: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, wie viele Polizeieinsätze es in den Jahren 2020 und 2021 in Kladow gegeben hat? Wenn ja: was waren die Ursachen? 2. Hält das Bezirksamt die Sicherheit in Kladow für gewährleistet? 3. Kann die Sicherheit durch und die Schnelligkeit von Polizeieinsätzen verbessert werden? Wenn ja: Durch welche konkreten Maßnahmen? 4. Hält das Bezirksamt die Präsenzfrequenz für verbesserungsbedürftig? 5. Hält das Bezirks...)      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1     Kriseninterventionsteams und Inobhutnahmen  
Enthält Anlagen
0545/XXI  
Ö 4.2     E-Scooter in Spandau  
Enthält Anlagen
0401/XXI  
Ö 4.3     „Netzwerk der Wärme“ in Spandau  
Enthält Anlagen
0495/XXI  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsame Anträge      
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 7.1     Schlüsselinformationen zur Wiederholungswahl direkt auf der Internet-Startseite des Bezirksamts anführen und verlinken!  
Enthält Anlagen
0661/XXI  
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1     Schadensmeldungen bei Spielplätzen  
0572/XXI  
Ö 8.2     Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und Ordnungsamt nach Steglitzer Vorbild auch in Spandau umsetzen!  
Enthält Anlagen
0591/XXI  
Ö 8.3     FahrRat reaktivieren  
0612/XXI  
Ö 8.4     Sicherheit für Kinder im Kiez: Querungshilfe Janischweg  
0607/XXI  
Ö 8.5     Wir machen Spandau schöner – BUGA nach Spandau holen!  
0622/XXI  
Ö 8.6     Weiterer Mädchentreff für Spandau  
0603/XXI  
Ö 8.7     Bewässerungsprojekte  
Enthält Anlagen
0643/XXI  
Ö 8.8     Rad- und Fußweg Hohenzollernring beschildern und markieren  
0645/XXI  
Ö 8.9     Einrichtung von Tempo 30 km/h auf dem Ritterfelddamm in Kladow  
Enthält Anlagen
0602/XXI  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1     Gärtnereiring/Zufahrt zur Bergstraße  
Enthält Anlagen
0574/XXI  
Ö 9.2     Lokalen Handel schützen - Dach der Alten Feuerwache Gatow reparieren  
Enthält Anlagen
0592/XXI  
Ö 9.3     Standards für inklusive Sportanlagen  
0616/XXI  
Ö 9.4     Spandau ist Schlusslicht: Rückholquote endlich steigern  
0615/XXI  
Ö 9.5     Wir machen Spandaus Geschichte sichtbar – Spandaus Geburtstag richtig feiern!  
0626/XXI  
Ö 9.6     Für kleine Spandauerinnen und Spandauer sorgen  
0604/XXI  
Ö 9.7     Vegane Kochkurse an der VHS  
0651/XXI  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1     Einen würdigen Abschied ermöglichen  
Enthält Anlagen
0575/XXI  
Ö 10.2     Unzumutbare Zustände am Ungewitterweg endlich beheben  
0593/XXI  
Ö 10.3     Neubaugebiete für Ärztinnen und Ärzte attraktiv gestalten  
0625/XXI  
Ö 10.4     Sicherer Schulweg: Fußgängerübergang Rohrdamm realisieren  
Enthält Anlagen
0621/XXI  
Ö 10.5     Digitalisierung ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0627/XXI  
Ö 10.6     Übersicht über barrierefreie Orte und Angebote im öffentlichen Straßenland  
0606/XXI  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1     Grünphasen der Fußgängerampeln Magistratsweg/Pillnitzer Weg/Maulbeerallee verlängern  
0576/XXI  
Ö 11.2     Nahräumliche Gesundheitsversorgung in allen Ortsteilen herstellen - Bestandsquartiere nicht vergessen!  
0594/XXI  
Ö 11.3     Orte und Möglichkeiten für Sport und Spiel im öffentlichen Raum  
0629/XXI  
Ö 11.4     Sicherheit für Kinder im Kiez: Fahrbahnmarkierung erneuern  
0623/XXI  
Ö 11.5     Wir machen Spandauer Kreuzungen sicherer! Eine sicherere Kreuzung mehr ist immer besser! Die Sicherheit der Menschen liegt uns am Herzen!  
0628/XXI  
Ö 11.6     Mobile Bildungsberatung für Alphabetisierung und Grundbildung reaktivieren!  
0609/XXI  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1     Ausschilderung Fährverbindung Spandau-Konradshöhe verbessern  
Enthält Anlagen
0577/XXI  
Ö 12.2     Aktionsplan Kfz-Anhänger aufstellen!  
Enthält Anlagen
0595/XXI  
Ö 12.3     Klimaneutrale und urbane Industrie in Spandau für Berliner Kreislaufwirtschaft  
0636/XXI  
Ö 12.4     Wir schaffen fließenden Verkehr - Falschparken an der Seegefelder Straße verhindern, diesmal erfolgreich!  
0632/XXI  
Ö 12.5     Kostenfreie Mieterberatung im Bezirk stärken  
0610/XXI  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 14     Gemeinsame Anfragen      
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 15.1     Die Unterbrechung der Neuendorfer Straße – Was steckt dahinter?  
0662/XXI  
Ö 15.2     Sachstand Task Force Heerstraße Nord  
0663/XXI  
Ö 15.3     Unterstützung Standortsuche Traditionsbus GmbH Berlin  
0664/XXI  
Ö 15.4     Gewerbe in der Flankenschanze 44-54 - wie geht es weiter?  
0665/XXI  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -      
Ö 16.1     Beseitigung Sturmschäden  
0578/XXI  
Ö 16.2     Parkgebührenerhöhung - wie verhielt sich der Ordnungsamtsstadtrat?  
0596/XXI  
Ö 16.3     Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher in Spandau  
Enthält Anlagen
0640/XXI  
Ö 16.4     Was wusste der zuständige Dezernent der Abteilung Bauen, Planen, Umwelt- und Naturschutz über die Renovierung seiner Dienstzimmer wirklich?  
0630/XXI  
Ö 16.5     Energieverbrauch Spandaus öffentlicher Gebäude in der Energiekrise  
Enthält Anlagen
0634/XXI  
Ö 16.6     Spandau muss sozialer werden! Brandbrief aus dem Falkenhagener Feld  
0611/XXI  
Ö 16.7     Baumscheibenbegrünung  
0652/XXI  
Ö 16.8     Jugendliche nicht allein lassen  
0608/XXI  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -      
Ö 17.1     Ein Dorf entwickelt sich  
0579/XXI  
Ö 17.2     Ratskeller - dauerhaft nur eine teure Gerümpelkammer?  
Enthält Anlagen
0597/XXI  
Ö 17.3     Willkommen in 2023 – hat die Digitalisierung auch das Spandauer Bezirksamt erreicht?  
Enthält Anlagen
0644/XXI  
Ö 17.4     Beratung / Vertretung der Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Spandau durch das Rechtsamt  
Enthält Anlagen
0633/XXI  
Ö 17.5     Wir sorgen für Sicherheit! – Schwimmkompetenz Spandauer und Berliner Schulkinder?  
0635/XXI  
Ö 17.6     Soziale Arbeit mit Mädchen im Bezirk stärken: Triftstraße und Lasiuszeile  
0613/XXI  
Ö 17.7     Sogenannte „defensive Architektur“  
0656/XXI  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -      
Ö 18.1     Digitaler Wandel an Schulen  
Enthält Anlagen
0580/XXI  
Ö 18.2     Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Spandau - was ergab die "Bestreifung"?  
Enthält Anlagen
0598/XXI  
Ö 18.3     Photovoltaik-Pakete mit Berliner Stadtwerken  
Enthält Anlagen
0646/XXI  
Ö 18.4     Übernahme Energieschulden – Umsetzung im Bezirksamt Spandau  
0637/XXI  
Ö 18.5     Wir machen den Spandauer Nordosten zu einem lebens- und liebenswerten Stadtteil Spandaus!  
0638/XXI  
Ö 18.6     Schulentwicklung in Spandau  
0614/XXI  
Ö 18.7     Alle Jahre wieder - Silvester  
Enthält Anlagen
0653/XXI  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 19.1     Endlich ausreichend Schulplätze für Kinder mit Förderbedarfen in Spandau?  
0581/XXI  
Ö 19.2     Infrastruktur im Gesundheits- und Pflegebereich muss mit dem Bevölkerungszuwachs mithalten!  
0599/XXI  
Ö 19.3     Queeres Jugendzentrum für Spandau – sicherer Hafen für queere Jugendliche  
0647/XXI  
Ö 19.4     Nebelkerzen und sonstige Ungereimtheitem bei Skaterpark in Siemensstadt?  
0639/XXI  
Ö 19.5     Wir schaffen Wohnraum - Bauanträge in Spandau  
0641/XXI  
Ö 19.6     Ärztliche Versorgung in Spandau  
0618/XXI  
Ö 19.7     Baumpatenschaften  
0657/XXI  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -      
Ö 20.1     Planungen an der Schule Wiesenweg / Weidenweg  
0582/XXI  
Ö 20.2     Personaleinsatz im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
0600/XXI  
Ö 20.3     Wohnungsbauprojekt in Schönwalde-Glien – verkehrliche Auswirkungen auf Spandau  
0648/XXI  
Ö 20.4     Krienicker Park: Zustand unverändert  
0642/XXI  
Ö 20.5     Sport und Essen für kleine Ein-Steins  
0619/XXI  
Ö 20.6     Aus die Maus?! Der Mäusezirkus in Spandau  
Enthält Anlagen
0658/XXI  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 22     Gemeinsame Beschlussempfehlung      
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 23.1     Wir machen die Sportmöglichkeiten wieder nutzbar – Sportplatz der Sportfreunde Kladow in Stand setzen  
0113/XXI  
Ö 23.2     Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterbefragung zum Gesundheits- und Hygienemanagement im Ordnungsamt Spandau  
0172/XXI  
Ö 23.3     Ausschilderung Sportanlage Staaken West  
0341/XXI  
Ö 23.4     Talentförderung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0357/XXI  
Ö 23.5     Spandauer Nachhaltigkeitspreis – Nachhaltiges, innovatives Unternehmer*innentum in Spandau würdigen
0370/XXI  
Ö 23.6     Überplanmäßige Ausgaben mit Ausgleich  
0412/XXI  
Ö 23.7     Überplanmäßige Ausgabe mit Ausgleich  
0413/XXI  
Ö 23.8     Überplanmäßige Ausgaben mit Ausgleich  
0414/XXI  
Ö 23.9     Überplanmäßige Ausgaben mit Ausgleich  
0415/XXI  
Ö 23.10     Überplanmäßige Ausgaben mit Ausgleich  
0416/XXI  
Ö 23.11     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0417/XXI  
Ö 23.12     Gutsstraße barrierefrei gestalten  
1908/XX  
Ö 23.13     Fahrradreparatursäulen für Spandau  
Enthält Anlagen
0199/XXI  
Ö 23.14     Mülleimer im Südpark aufstellen  
0239/XXI  
Ö 23.15     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0555/XXI  
Ö 23.16     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0556/XXI  
Ö 24     Beschlussempfehlung des Ausschusses Partizipation und Integration      
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses Weiterbildung, Kultur und Schule      
Ö 25.1     Freigabe der Spielplätze an der Pionierstraße 197 (Grundschule am Wasserwerk/Schule am Stadtrand/) für Familien
0171/XXI  
Ö 25.2     Wir sorgen für einen Büchertauschschrank in Staaken!  
Enthält Anlagen
0383/XXI  
Ö 25.3     Schulwegbeförderung für Kinder mit sonderpädagogischem Bedarf dauerhaft sicherstellen  
0440/XXI  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses Wirtschaft, Hochbau und Liegenschaften      
Ö 27.1     Zutritt über den Stirnseiteneingang des Rathausnebengebäudes sicherstellen  
0515/XXI  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses Soziales und Bürgerdienste      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses Ordnungsangelegenheiten und Tierschutz      
Ö 29.1     Silvester und die Feuerwerkskörper  
0478/XXI  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur      
Ö 31.1     Nutzung des Gehweges Saatwinkler Damm sicherstellen  
1926/XX  
Ö 31.2     Krienicke Park: Instandsetzungsarbeiten  
2183/XX  
Ö 31.3     Ratten- und Mäusebefall Obstallee/Blasewitzer Ring  
0077/XXI  
Ö 31.4     Querungshilfe Altonaer Straße/Grünhofer Weg  
0270/XXI  
Ö 31.5     Sicherung und Ausbau urbaner und Nachbarschaftsgärten im Bezirk
Enthält Anlagen
0296/XXI  
Ö 31.6     Projekteinheit Radwegeausbau
Enthält Anlagen
0302/XXI  
Ö 31.7     Sicherer Schulweg – Mertensstraße/Goltzstraße  
0426/XXI  
Ö 31.8     Mehr Schulwegsicherheit an der Kreuzung Schönwalder Str./ Müller Str./ Bis-marckplatz
0443/XXI  
Ö 31.9     Wir machen Spandau sicherer durch mehr Beleuchtung auf öffentlichen Wegen!  
0445/XXI  
Ö 31.10     Wir sorgen für mehr Radwege!  
Enthält Anlagen
0450/XXI  
Ö 31.11     Querungshilfen in der Schönwalder Straße optimieren  
0455/XXI  
Ö 31.12     Wildbienenschutz: Mahd als Instrument sinnvoll einsetzen  
0519/XXI  
Ö 31.13     Wir sorgen für die Spandauer Bienen! – Bienenfutterautomat auch in Spandau!  
0503/XXI  
Ö 31.14     Wir machen Spandau sicherer – Ecke Altoner Str. und Grünhoferweg sicherer machen!  
0447/XXI  
Ö 31.15     Goltzstraße verkehrsberuhigen  
0492/XXI  
Ö 31.16     Einrichtung einer sicheren Bushaltestelle  
0530/XXI  
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses Stadtentwicklung      
Ö 32.1     Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern  
0287/XXI  
Ö 32.2     Milieuschutzbeirat in Spandau einrichten  
0373/XXI  
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 35     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 36     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 36.1     Abgabe der Mitschnitte ins Landesarchiv  
0562/XXI  
Ö 36.2     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0566/XXI  
Ö 36.3     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich  
0573/XXI  
Ö 36.4     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich  
0583/XXI  
Ö 36.5     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0587/XXI  
Ö 36.6     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich  
0601/XXI  
Ö 36.7     Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0590/XXI  
Ö 36.8     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0589/XXI  
Ö 36.9     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0588/XXI  
Ö 36.10     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0586/XXI  
Ö 36.11     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0585/XXI  
Ö 36.12     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0584/XXI  
Ö 36.13     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0605/XXI  
Ö 36.14     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0617/XXI  
Ö 36.15     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0620/XXI  
Ö 36.16     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0624/XXI  
Ö 36.17     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich  
0631/XXI  
Ö 36.18     Entwurf der Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart des Gebiets „Westfälisches Viertel“ gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB vom 15. Mai 1990  
0649/XXI  
Ö 37     Feststellungen      
Ö 38     Abberufung / Berufung      
Ö 39     Dringliche Wahl      
Ö 40     Wahl      
Ö 40.1     Wahl eines Bezirksstadtrats (wird als TOP 40.1 gleich nach TOP 3 (Mündliche Anfragen) und vor TOP 4 (Besprechungen) aufgerufen und behandelt)  
0660/XXI  
Ö 41     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 42     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - des GB 1 Personal, Finanzen, FM und Wirtschaftsförderung      
Ö 42.1     Bezirksbroschüren in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
0020/XIX  
Ö 42.2     Sportanlagen nachhaltiger gestalten  
0428/XXI  
Ö 42.3     Ehre wem Ehre gebührt  
0356/XXI  
Ö 42.4     Wir unterstützen Spandauer Vereine! Vereine in der Energiekrise nicht im Stich lassen!  
Enthält Anlagen
0381/XXI  
Ö 42.5     Ein Weg zu Mehrweg  
0424/XXI  
Ö 42.6     Postfiliale in Staaken erhalten!  
0429/XXI  
Ö 42.7     Postfilialen in Spandau erhalten!  
0451/XXI  
Ö 42.8     Pee for Free – Pinkeln ist ein Grundbedürfnis  
0294/XXI  
Ö 42.9     Öffentliches WLAN in der Altstadt  
0403/XXI  
Ö 43     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - des GB 2 Bildung, Kultur und Sport      
Ö 43.1     Der Bezirk gründet nach § 109 Absatz 3 Satz 1 Schulgesetz für das Land Berlin (SchulG) eine Grundschule zum 01.08.2023 Standort der Schule: Goltzstraße 25, 13587 Berlin
Enthält Anlagen
0225/XXI  
Ö 43.2     Spandaus Kultur würdigen  
2159/XX  
Ö 43.3     100 Jahre Einstein in Spandau – Spuren des Physiknobelpreisträgers und Friedensaktivisten sichtbar machen  
0103/XXI  
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - des GB 3 Ordnungsamt      
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - des GB 4 Bauen, Planen, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 45.1     Information über die Festsetzung des Bebauungsplans 5-107 für die Grundstücke Saatwinkler Damm 235 und die westliche Teilfläche des Grundstücks Saatwinkler Damm 185, Kleingartenanlage Kleingartenverein Am Rohrdamm sowie einen Abschnitt des Saatwinkler Damms im Bezirk Spandau, Ortsteil Siemensstadt  
0659/XXI  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - des GB 5 Soziales und Bürgerdienste      
Ö 46.1     Errichtung einer Seniorenakademie  
0245/XXI  
Ö 46.2     Fahrradleichen entfernen
0354/XXI  
Ö 46.3     Geschwindigkeitskontrollen in der Hugo-Cassirer-Straße  
0301/XXI  
Ö 46.4     Allgemeinen Ordnungsdienst endlich zum Ausbildungsberuf machen  
0268/XXI  
Ö 46.5     ‚Weihnachten für alle‘ unterstützen  
0359/XXI  
Ö 46.6     Mehr Bürgerämter für Spandau  
0358/XXI  
Ö 46.7     Menschenwürdige Hygiene in der Maulbeerallee gewährleisten!  
0452/XXI  
Ö 46.8     Errichtung einer Taubenauffangstation in Spandau  
0124/XXI  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - des GB 6 Jugend und Gesundheit      
Ö 47.1     Gesundheitskiosk in Spandau einrichten  
2347/XX  
Ö 47.2     Projektbezogene Energiemehrkosten in den Bereichen Jugend, Soziales und Gesundheit  
Enthält Anlagen
0438/XXI  
Ö 47.3     Pflegecampus in Spandau realisieren!  
0422/XXI  
Ö 47.4     Mehr Jugendpsychotherapeut/innen für Spandau  
Enthält Anlagen
0238/XXI  
Ö 47.5     Netzwerk "Pfundige Kids in Bewegung"
Enthält Anlagen
0678/XX  
               
 
 

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