Tagesordnung - Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte und des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte und des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Anlage zu TOP 22

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Generationengerechte Mobilität Siemensstadt (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018 als 1. Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der SPD - vertagt in der 16. HPR-Sitzung am 07.06.2018
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 2  
Sanierung von Privatstraßen in Siemensstadt (Antrag der Linksfraktion vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 - vertagt in der 16. Sitzung BVG am 20.03.2018 - vertagt in der 17. Sitzung BVG am 17.04.2018 - vertagt in der 18. Sitzung BVG am 15.05.2018 - vertagt in der 19. Sitzung BVG am 19.06.2018 - vertagt in der 20. Sitzung BVG am 20.08.2018 Die Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung des Ausschusses für BVG am 18.09.2018.
Enthält Anlagen
0662/XX  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Gefährliche Wegschäden in der Siemens-Eigenheimsiedlung, unklare Rechtslage, politischer Stil: Herrenlose Erschließungs-Flurstücke der Straße Im Eichengrund und zweier Wirtschaftswege (Antrag Senioren vom 14.03.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018 - vertagt in der 16. HPR-Sitzung am 07.06.2018
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 4  
Geschäftliches    
Ö 5  
Genehmigung von Protokollen 012/XX(HPR) - 04.01.2018 014/XX(HPR) - 01.03.2018 015/XX(HPR) - 03.05.2018 016/XX(HPR) - 07.06.2018    
Ö 6  
Berichte der Beauftragten    
Ö 7  
Bericht des Frauenbeirats    
Ö 8  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung    
Ö 9  
Stand der Haushaltswirtschaft    
Ö 10  
Spandaus Kieze durch Milieuschutz erhalten - Gutachten für Grobscreening in Auftrag geben (Antrag der Linksfraktion vom 20.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
0099/XX  
Ö 11  
Seniorenwohnen in der Wilhelmstadt bewohnerfreundlicher gestalten (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.01.2018) -überwiesen in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Enthält Anlagen
0637/XX  
Ö 12  
Finanzielle Unterstützung des Bezirksschülerausschusses (Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen vom 19.02.2018) -überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion
Enthält Anlagen
0671/XX  
Ö 13  
Stelle für IT und Telekommunikation (ITK) im Schulamt schaffen (Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion
Enthält Anlagen
0672/XX  
Ö 14  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Spandau und in bezirklichen Gebäuden (Antrag der Fraktion der FDP vom 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Enthält Anlagen
0748/XX  
Ö 15  
Keine Rathaussanierung zu Lasten der Bildung - SIWANA-Förderung für Spandau (Antrag der Fraktion der CDU vom 01.06.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018
Enthält Anlagen
0785/XX  
Ö 16  
Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet (Antrag der Fraktion der AfD vom 12.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018
Enthält Anlagen
0871/XX  
Ö 17  
Den Willen zum Frieden offen bekunden (Antrag der Linksfraktion vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 18  
Wir sorgen für Sicherheit! - Veranstaltung zur Sicherheit im Straßenverkehr! (Antrag der Fraktion der FDP vom 20.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 19  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800 Titel 73808 (421.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 06.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018
Enthält Anlagen
0840/XX  
Ö 20  
Videoüberwachung (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 25.04.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018 auf Antrag der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
0077/XX  
Ö 21  
Bürgerhaushalt 2017    
Ö 22  
Bürgerhaushalt 2018    
Ö 23  
Mitteilungen des Bezirksamtes    
Ö 24  
Verschiedenes    
             
 
 

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