Tagesordnung - Außerordentliche öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Außerordentliche öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Fr, 17.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:55 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 7., 8. und 9. Sitzung      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Stand der Haushaltswirtschaft: Halbjahresbericht, Stand 30.06.2012      
Ö 3  
Verfügungsbeschränkungen zum Bezirkshaushalt für das Haushaltsjahr 2012      
Ö 4  
Personalabbau im Bezirk Spandau      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion der GAL vom 13.02.2012 betr.: Artenschutz bei der Pflege von Grünflächen stärker berücksichtigen - überwiesen in der 05. BVV am 22.02.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung - vertagt in10. Sitzung am 07.06.2012  
0132/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung überwiesen.

   
    21.03.2012 - Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Eigenleistung der Mähgruppe (134 KB)    
   
    07.06.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    17.08.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.1 - überwiesen
   
   
    19.09.2012 - Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
    Ö 4 - vertagt
   
   
    24.10.2012 - Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    06.12.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.2 - Ablauf der Wahlperiode
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen unter Verweis auf die vom Berliner Senat vorgelegte "Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt" (Abgeordnetenhaus von Berlin, Drs

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen unter Verweis auf die vom Berliner Senat vorgelegte "Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt" (Abgeordnetenhaus von Berlin, Drs. 17/0232 vom 15.03.2012) für eine Erhöhung der zugewiesenen Mittel zur Grünflächenpflege einzusetzen, um eine ökologische Pflege im Sinne des Erhaltes und der Steigerung der Artenvielfalt zu ermöglichen.

Ö 5.2  
Antrag der Fraktion Piraten vom 13.02.2012 betr.: "OpenData für die BVV" - überwiesen in der 05. BVV am 22.02.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  
Enthält Anlagen
0120/XIX  
Ö 5.3  
Antrag des Einzelverordneten (Die LINKE) vom 13.02.2012 betr.: Gedenktafel Zitadelle - überwiesen in der 05. BVV am 22.02.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Enthält Anlagen
0155/XIX  
Ö 5.4  
Antrag des Einzelverordneten (Die LINKE) vom 19.03.2012 betr.: Hohenzollernpark/Hundehinterlassenschaften - überwiesen in der 09. BVV am 28.03.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
Enthält Anlagen
0172/XIX  
Ö 6  
Sondermittel      
Ö 6.1  
XIX-013 Sondermittelantrag vom 13.07.2012 Nachbarn im Kiez e.V. - 400,00 € - Anmietung eines Shuttlebusses      
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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