Auszug - Geschäftliches  

 
 
Außerordentliche öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 1
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Fr, 17.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:55 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Bezv

 

Bezv. Ziesak beantragt im Namen der Fraktion der SPD die Rücküberweisung des Antrages Drucksachen Nr. 0132/XIX in den Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung zur Mitberatung. Da das Zahlenmaterial diesem Ausschuss zum Zeitpunkt der Beratung nicht vorlag, wird eine erneute Beratung für sinnvoll erachtet.

 

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen der Rücküberweisung bei 4 Enthaltungen (Bezv. der Fraktion der CDU) zu.

 

Die Vorsitzende, Bezv. Dr. Lange, verliest die Liste der offenen Posten und schlägt vor, eine weitere außerordentliche Sitzung durchzuführen.

 

Da kein Termin für eine zusätzliche Sitzung gefunden werden konnte, weist Bezv. Dr. Lange darauf hin, dass die ordentliche Sitzung am 06.09.2012 sehr umfangreich sein wird.

Der Ausschuss kommt überein, zu dieser Sitzung die Petentin zum Thema Schulgebäude Seecktstraße einzuladen und BzStR Hanke um seine Teilnahme zu bitten.

 

Die Prüfungsmitteilung des Rechnungshofes Nr. 02/2012 wird von Bezv. Dr. Lange übernommen.


 
 

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