Tagesordnung - Außerordentliche öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Außerordentliche öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Fr, 17.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:55 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 7., 8. und 9. Sitzung      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Stand der Haushaltswirtschaft: Halbjahresbericht, Stand 30.06.2012      
Ö 3  
Verfügungsbeschränkungen zum Bezirkshaushalt für das Haushaltsjahr 2012      
Ö 4  
Personalabbau im Bezirk Spandau      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion der GAL vom 13.02.2012 betr.: Artenschutz bei der Pflege von Grünflächen stärker berücksichtigen - überwiesen in der 05. BVV am 22.02.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung - vertagt in10. Sitzung am 07.06.2012  
0132/XIX  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion Piraten vom 13.02.2012 betr.: "OpenData für die BVV" - überwiesen in der 05. BVV am 22.02.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  
Enthält Anlagen
0120/XIX  
    VORLAGE
    1 Gegenstimme

1 Gegenstimme

   (Bezv. der Fraktion der GAL)

   
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    16.04.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 11 - vertagt
   
   
    04.06.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 eMAIL cc-egov (224 KB)    
   
    17.08.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    06.09.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    01.11.2012 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass unter Benennung der Kosten geprüft wird, ob die durch das Bezirksamt im Ratsinformationssystem ALLRIS online veröffentlichten Drucksachen künftig nach einem dokument

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass unter Benennung der Kosten geprüft wird, ob die durch das Bezirksamt im Ratsinformationssystem ALLRIS online veröffentlichten Drucksachen künftig nach einem dokumentierten und offenen Verfahren (Schnittstellen) nicht nur für Bürger sondern auch für elektronische Systeme abrufbar gemacht werden können.

   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktion Piraten und CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10

Auf Antrag der Fraktion Piraten und CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10.02.2013 als 1. Zwischenbericht angesehen.

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 08.06.2015 als 2. Zwischenbericht angesehen.

   
    27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 5.3  
Antrag des Einzelverordneten (Die LINKE) vom 13.02.2012 betr.: Gedenktafel Zitadelle - überwiesen in der 05. BVV am 22.02.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Enthält Anlagen
0155/XIX  
Ö 5.4  
Antrag des Einzelverordneten (Die LINKE) vom 19.03.2012 betr.: Hohenzollernpark/Hundehinterlassenschaften - überwiesen in der 09. BVV am 28.03.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
Enthält Anlagen
0172/XIX  
Ö 6  
Sondermittel      
Ö 6.1  
XIX-013 Sondermittelantrag vom 13.07.2012 Nachbarn im Kiez e.V. - 400,00 € - Anmietung eines Shuttlebusses      
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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