Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 16.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung      
Ö 6  
Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage vom 26.03.2012 betr. „Schöner Wohnen“ in Spandau - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 auf Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0177/XIX  
Ö 7  
Gebietsfreistellungen fortführen! - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD  
0176/XIX  
    VORLAGE
    3 Enthaltungen

 

   
    28.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird der Antrag in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird der Antrag in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    16.04.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    04.06.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    N 4 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.08.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, für bestimmte auszuwählende Bereiche Spandaus eine Gebietsfreistellung von der Belegungsbindung zu erlassen

Das Bezirksamt wird beauftragt, für bestimmte auszuwählende Bereiche Spandaus eine Gebietsfreistellung von der Belegungsbindung zu erlassen.

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 3  
Verhaltenskodex für Mitglieder des Bezirksamtes - überwiesen in der 32. BVV am 14.10.2009 - vertagt in der 29. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben am 14.01.2010 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.20  
Enthält Anlagen
1925/XVIII  
Ö 4  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlung - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.2012  
0081/XIX  
Ö 5  
Kabellos in Spandau ins Internet (Änderungsantrag der Fraktion Piraten, der von der Fraktion der CDU übernommen wurde) - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.2012  
0089/XIX  
Ö 8  
Einheitliche Vorgaben für Akteneinsicht gemäß SGB X und VwVfG sowie im Rahmen des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung/dem Informationsfreiheitsgesetz - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012  
Enthält Anlagen
0137/XIX  
Ö 9  
Mehr Transparenz: Veröffentlichung der Protokolle und Beschlüsse der Bezirksamtssitzungen im Internet - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012  
0151/XIX  
Ö 10  
Bürgernahe BVV - Abgeordnetenwatch einführen - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
0191/XIX  
Ö 11  
"OpenData für die BVV" - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
0120/XIX  
Ö 12  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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