Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 16.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung      
Ö 6  
Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage vom 26.03.2012 betr. „Schöner Wohnen“ in Spandau - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 auf Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0177/XIX  
Ö 7  
Gebietsfreistellungen fortführen! - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD  
0176/XIX  
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 3  
Verhaltenskodex für Mitglieder des Bezirksamtes - überwiesen in der 32. BVV am 14.10.2009 - vertagt in der 29. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben am 14.01.2010 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.20  
Enthält Anlagen
1925/XVIII  
Ö 4  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlung - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.2012  
0081/XIX  
Ö 5  
Kabellos in Spandau ins Internet (Änderungsantrag der Fraktion Piraten, der von der Fraktion der CDU übernommen wurde) - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.2012  
0089/XIX  
    VORLAGE
    7 Gegenstimmen

7 Gegenstimmen

(4 Bezv. der Fraktion der CDU,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU,

1 Bezv. der Fraktion Piraten)

   
    25.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in geänderter Fassung in die Ausschüsse für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen, sowie Gesundheit überwiesen

Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, an den öffentlichen und angenommenen Verweil-Plätzen der Altstadt sowie innerhalb öffentlicher Gebäude, wie z.B. dem Rathaus oder der Stadtbücherei einen kostenlosen, kabellosen Internetzugang zur Verfügung zu stellen. In einem zweiten Schritt wäre dann die Versorgung der übrigen bezirklichen Dienstgebäude, sowie der bezirklichen Schulen zu prüfen. Das Konzept sollte den Anspruch haben das Angebot ohne öffentliche Zuschüsse sicher zu stellen.

 

Dies ist über eine Kooperation zum Beispiel mit dem Förderverein Freie Netzwerke e. V. (Freifunk) anzustreben, der dies bereits in zahlreichen Städten, Gemeinden und Dörfern erfolgreich anbietet.

   
    13.02.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 4.9 - vertagt
   
   
    14.03.2012 - Gesundheit
    Ö 2 - vertagt
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 WLAN (2482 KB)    
   
    16.04.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 5 - vertagt
   
   
    09.05.2012 - Gesundheit
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.06.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    29.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.

Ö 8  
Einheitliche Vorgaben für Akteneinsicht gemäß SGB X und VwVfG sowie im Rahmen des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung/dem Informationsfreiheitsgesetz - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012  
Enthält Anlagen
0137/XIX  
Ö 9  
Mehr Transparenz: Veröffentlichung der Protokolle und Beschlüsse der Bezirksamtssitzungen im Internet - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012  
0151/XIX  
Ö 10  
Bürgernahe BVV - Abgeordnetenwatch einführen - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
0191/XIX  
Ö 11  
"OpenData für die BVV" - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
0120/XIX  
Ö 12  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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