Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.06.2013, um 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 20. Sitzung der BVV am 12.06.2013  
0456/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 20. Sitzung der BVV am 12.06.2013  
0479/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 20. Sitzung der BVV am 12.06.2013  
0478/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0454/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Angemessenes Gedenken an Harald Poelchau  
0068/XIX  
Ö 7.2  
Integrationskonzept für den Bezirk Reinickendorf (Zwischenbericht)
0085/XIX  
Ö 7.3  
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 7.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  
0107/XIX-20  
Ö 7.5  
Versickerung von Niederschlägen auf bezirkseigenen Grundstücken wirtschaftlich optimieren
0209/XIX  
Ö 7.6  
Lehrpfad der Brüder Humboldt in Tegel einrichten  
0250/XIX  
Ö 7.7  
Fête de la Musique auch in Reinickendorf
0262/XIX  
Ö 7.8  
Stundenzumessungen von Betreuung und Verwaltung trennen
0266/XIX  
Ö 7.9  
Kinderschutz (Zwischenbericht)
0269/XIX  
Ö 7.10  
Spielgeräte für ältere Kinder  
0290/XIX  
Ö 7.11  
Maßnahmen gegen mit Graffiti beschmierte Hauswände (Zwischenbericht)
0306/XIX  
Ö 7.12  
Energierückspeisung bei bezirkseigenen Aufzugsanlagen  
0343/XIX  
Ö 7.13  
Schulhelfer  
0348/XIX  
Ö 7.14  
Familienkassen in Reinickendorfer Supermärkten einrichten
0362/XIX  
Ö 7.15  
Nahversorgung am Eichhorster Weg sichern  
0370/XIX  
Ö 7.16  
Fraueninfrastrukturstellen  
0420/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Schulraumnot im Märkischen Viertel und Reinickendorf-Ost  
0457/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
0475/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 24 a GO BVV  
0001/XIX-01  
Ö 10.2  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - 24 a GO BVV (Einfügung eines neuen Absatzes)  
0001/XIX-02  
Ö 10.3  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 20 GO BVV  
0001/XIX-03  
Ö 10.4  
Schulverpflegung  
0070/XIX  
Ö 10.5  
Entwicklung der Reinickendorfer Grundschullandschaft  
0318/XIX-01  
Ö 10.6  
Asbesthaltige Bodenbeläge bei der GEWOBAG entfernen
0356/XIX  
Ö 10.7  
Für Teilnahme von Reinickendorfer Grundschulen am Projekt "Berliner Schulpate" der Handwerkskammer werben  
0358/XIX  
Ö 10.8  
Für Teilnahme von Reinickendorfer Betrieben am Projekt "Berliner Schulpate" der Handswerkskammer werben  
0359/XIX  
Ö 10.9  
Schulen und Wirtschaft auf Initiative "Berliner Schulpate" aufmerksam machen  
0365/XIX  
Ö 10.10  
Ergänzung einer Stellenbezeichnung
0368/XIX  
Ö 10.11  
Investitionsplanung 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
0371/XIX  
Ö 10.12  
Fifty-Fifty-Projekt unterstützen  
0382/XIX  
Ö 10.13  
Fußgängerüberwege für einen sicheren Schulweg  
0383/XIX  
Ö 10.14  
Bahnhofszugangsbereich S Wilhelmsruh  
0384/XIX  
Ö 10.15  
Umwandlung des Marie-Schlei-Hauses in eine Flüchtlingseinrichtung
Enthält Anlagen
0386/XIX-02  
    13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (federführend) und an den Ausschuss für Integration (mitberatend)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich aktiv um die Identifizierung weiterer Objekte zur Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf zu bemühen. Der BVV ist vierteljährlich Bericht zu erstatten.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, speziell auch kleinere Objekte zur dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen in den verschiedenen Ortsteilen von Reinickendorf in die Prüfung einzubeziehen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Eignung der ehemaligen Klinik Wiesengrund in Frohnau für die Flüchtlingsunterbringung zu prüfen und dieses Gebäude dem LAGeSo anzubieten. Der BVV ist in der nächsten Sitzung Bericht zu erstatten.

 

   
    23.04.2013 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Sozialraumorientierung dafür aus, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0386/XIX-02 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich aktiv um die Identifizierung weiterer Objekte zur Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf zu bemühen. Der BVV ist vierteljährlich Bericht zu erstatten.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, speziell auch kleinere Objekte zur dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen in den verschiedenen Ortsteilen von Reinickendorf in die Prüfung einzubeziehen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Eignung der ehemaligen Klinik Wiesengrund in Frohnau für die Flüchtlingsunterbringung zu prüfen und dieses Gebäude dem LAGeSo anzubieten. Der BVV ist in der nächsten Sitzung Bericht zu erstatten.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich regelmäßig um die notwendige Identifizierung weiterer Objekte (bevorzugt kleinere Objekte zur dezentralen Unterbringung in den verschiedenen Ortsteilen) zur Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf zu bemühen. Der BVV ist bei Veränderungen Bericht zu erstatten.

 

Ferner wird das Bezirksamt ersucht, die Eignung der ehemaligen Klinik Wiesengrund in Frohnau für die Flüchtlingsunterbringung zu prüfen und dieses Gebäude gegebenenfalls dem LAGeSo anzubieten. Der BVV ist in der nächsten Sitzung Bericht zu erstatten.

 

Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass von weiteren Einrichtungen in der Nähe der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik und des Marie-Schlei-Hauses abgesehen wird.

   
    30.05.2013 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0386/XIX-02 - :

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich aktiv um die Identifizierung weiterer Objekte zur Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf zu bemühen. Der BVV ist vierteljährlich Bericht zu erstatten.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, speziell auch kleinere Objekte zur dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen in den verschiedenen Ortsteilen von Reinickendorf in die Prüfung einzubeziehen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Eignung der ehemaligen Klinik Wiesengrund in Frohnau für die Flüchtlingsunterbringung zu prüfen und dieses Gebäude dem LAGeSo anzubieten. Der BVV ist in der nächsten Sitzung Bericht zu erstatten.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich regelmäßig um die notwendige Identifizierung weiterer Objekte (bevorzugt kleinere Objekte zur dezentralen Unterbringung in den verschiedenen Ortsteilen) zur Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf zu bemühen. Der BVV ist bei Veränderungen Bericht zu erstatten.

 

Ferner wird das Bezirksamt ersucht, die Eignung der ehemaligen Klinik Wiesengrund in Hermsdorf für die Flüchtlingsunterbringung zu prüfen und dieses Gebäude gegebenenfalls dem LAGeSo anzubieten. Der BVV ist in der nächsten Sitzung Bericht zu erstatten.

 

Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass von weiteren Einrichtungen in der Nähe der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik und des Marie-Schlei-Hauses abgesehen wird.

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich regelmäßig um die notwendige Identifizierung weiterer Objekte (bevorzugt kleinere Objekte zur dezentralen Unterbringung in den verschiedenen Ortsteilen) zur Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf zu bemühen. Der BVV ist bei Veränderungen Bericht zu erstatten.

 

Ferner wird das Bezirksamt ersucht, die Eignung der ehemaligen Klinik Wiesengrund in Hermsdorf für die Flüchtlingsunterbringung zu prüfen und dieses Gebäude gegebenenfalls dem LAGeSo anzubieten. Der BVV ist in der nächsten Sitzung Bericht zu erstatten.

 

Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass von weiteren Einrichtungen in der Nähe der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik und des Marie-Schlei-Hauses abgesehen wird.

   
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 10.16  
Informationsveranstaltung für Betreiber von Pflegeeinrichtungen  
0387/XIX-01  
Ö 10.17  
Austausch mit Sozialstationen  
0387/XIX-02  
Ö 10.18  
Ergänzung im Schulgesetz  
0395/XIX  
Ö 10.19  
Verpflegungsbeauftragte / Verpflegungsbeauftragter  
0399/XIX  
Ö 10.20  
"Teach First" - Schulen aufmerksam machen
0403/XIX  
Ö 10.21  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen I  
0407/XIX  
Ö 10.22  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen II  
0408/XIX  
Ö 10.23  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen III  
0409/XIX  
Ö 10.24  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen IV  
0410/XIX  
Ö 10.25  
Kurzzeitpflegeplätze einspeisen  
0412/XIX  
Ö 10.26  
Energiewende in Reinickendorf
0417/XIX  
Ö 10.27  
Aktion "Saubere Hände"  
0423/XIX  
Ö 10.28  
Ladestationen für Elektromobile an Straßenbeleuchtungsmasten prüfen!  
0436/XIX  
Ö 10.29  
Kontrastreiche Markierungen an den S-Bahnhöfen Hermsdorf und Frohnau erneuern  
0437/XIX  
Ö 10.30  
Nächtliches Tempo 30 / Hennigsdorfer Straße  
0447/XIX  
Ö 10.31  
Reinickendorf vor Fluglärm schützen V  
Enthält Anlagen
0448/XIX  
Ö 10.32  
Einwohnerfragestunde  
0449/XIX  
Ö 10.33  
Schulraumnot im Märkischen Viertel und Reinickendorf-Ost  
0455/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Bericht der Patientenfürsprecher  
0460/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
LKW-Verkehr in der Miraustraße  
0471/XIX  
Ö 12.2  
Leistungsangebot des "Bollerwagens" erhalten  
0474/XIX  
Ö 12.3  
Internetseite des Bezirks informativer gestalten  
0458/XIX  
Ö 12.4  
Ausweitung Tempo 30 vor Spielplatz in der Reginhardstraße  
0472/XIX  
Ö 12.5  
Reinigung des Seggeluchbeckens  
0459/XIX  
Ö 12.6  
Lange Nacht der Wissenschaft auch in Reinickendorf  
0473/XIX  
Ö 12.7  
Toiletten mit Wickelmöglichkeiten in direkter Spielplatznähe  
0461/XIX  
Ö 12.8  
Strandbad Tegel  
0466/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Kein Schwerlastverkehr im Dannenwalder Weg  
0468/XIX  
Ö 13.2  
Geschwindigkeit auf der Heiligenseestr. häufiger kontrollieren  
0462/XIX  
Ö 13.3  
Anwohnerschutz an der Ruppiner Chaussee  
0467/XIX  
Ö 13.4  
U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz endlich barrierefrei erreichbar  
0470/XIX  
Ö 13.5  
Brunnen vor der Grundschule Rollberg  
0463/XIX  
Ö 13.6  
Lärm-/Sichtschutzwand A 111 zwischen Waidmannsluster Damm und Beyschlagtunnel schöner gestalten  
0469/XIX  
Ö 13.7  
S-Bahnhof Wittenau - Haltepunkt 6-Wagenzüge Richtung Süden verlegen!  
0464/XIX  
Ö 13.8  
ÖPNV-Tarifzone B nach Brandenburg ausweiten und P+R-Plätze im Umland schaffen  
0465/XIX  
Ö 13.9  
Heiligenseer Entwässerungsgräben reinigen  
Enthält Anlagen
0480/XIX  
                 
 
 

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