Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 6. Sitzung der BVV am 14.03.2012  
0126/XIX  
Ö 3  
Konsensliste für die 6. Sitzung der BVV am 14.03.2012  
0130/XIX  
Ö 3.1     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen - Teil I - Haushalt      
Ö 3.1.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0107/XIX  
Ö 3.1.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-01  
Ö 3.1.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-02  
Ö 3.1.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-03  
Ö 3.1.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-04  
Ö 3.1.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-05  
Ö 3.1.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-06  
Ö 3.1.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-07  
Ö 3.1.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-08  
Ö 3.1.10  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-09  
Ö 3.1.11  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-10  
Ö 3.1.12  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-11  
Ö 3.1.13  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-12  
Ö 3.1.14  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-13  
Ö 3.1.15  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-14  
Ö 3.1.16  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-15  
Ö 3.1.17  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-16  
Ö 3.1.18  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-17  
Ö 3.1.19  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-18  
Ö 3.1.20  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-19  
Ö 3.1.21  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-20  
Ö 3.1.22  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-21  
Ö 3.1.23  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-22  
Ö 3.1.24  
Neue Fahrradstreifen und Fahrradwege bei den bezirklichen Maßnahmen stets prüfen!  
0133/XIX  
Ö 3.2  
Musikschule Reinickendorf zur Kooperation mit Partnerschulen entwickeln  
0129/XIX  
Ö 3.3  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
0131/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 6. Sitzung der BVV am 14.03.2012  
0127/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Ausschöpfung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
Ö 7.2  
Fahrradstellplätze vor dem Rathaus-Altbau  
0021/XIX  
Ö 7.3  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 12-13 vom 12. April 2007  
Enthält Anlagen
0109/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Familienzentren versus Mädchen- und Frauenarbeit?  
0115/XIX  
Ö 8.2  
Arbeit der freien Träger im Jugendamt Reinickendorf  
0121/XIX  
Ö 8.3  
Rückläufer in Reinickendorf  
0110/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen - Teil II      
Ö 10.1  
Keine Veränderungen der Kündigungsfristen im Mietrecht  
Enthält Anlagen
1025/XVIII  
Ö 10.2  
Niedrigschwellige Sportangebote
1467/XVIII  
Ö 10.3  
Spielplatz Zehntwerderweg / Wolfacher Pfad in Waidmannslust
1480/XVIII  
Ö 10.4  
Gasbeleuchtung in Frohnau / Hermsdorf  
1483/XVIII  
Ö 10.5  
Erneuerung des Regenwasserkanals im Becherweg durch die Berliner Wasserbetriebe  
1485/XVIII  
Ö 10.6  
Rauchmelderpflicht endlich in Berlin durchsetzen
1510/XVIII  
Ö 10.7  
Sicherung Friedhof auf dem Karl-Bonhoeffer-Gelände  
0015/XIX  
Ö 10.8  
Borsigwalde: 11. Ortsteil Reinickendorfs  
Enthält Anlagen
0020/XIX  
Ö 10.9  
Projektmittelfonds "Schule" schaffen  
Enthält Anlagen
0022/XIX  
Ö 10.10  
Endlich eine Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel?
0024/XIX-01  
Ö 10.11  
Öffentlichkeitsbeteiligung bei bezirklichen Bebauungsplanverfahren online  
0032/XIX  
Ö 10.12  
Sitzgelegenheiten Quäkerstraße / Auguste-Viktoria-Allee  
0033/XIX  
Ö 10.13  
Integrationspreis 2012
0042/XIX  
Ö 10.14  
Integrationslotsinnen in Regelfinanzierung
0044/XIX  
Ö 10.15  
Teilnahme an Berliner Suchthilfestatistik  
0045/XIX  
Ö 10.16  
Gelände Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
0058/XIX  
Ö 10.17  
Liste laufender und geplanter Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenland des Bezirks  
0063/XIX  
Ö 10.18  
Gehwegvorstreckung im Bereich Kreuzung Treskowstraße / Schlieperstraße prüfen  
0064/XIX  
Ö 10.19  
Ausstellung "Kinder haben Rechte" ins Rathaus Reinickendorf
0067/XIX  
Ö 10.20  
Fußgängerampel am Südaufgang des S-Bahnhofs Waidmannslust
0074/XIX  
Ö 10.21  
Ehrenamtliches Engagement von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund fördern
0084/XIX  
Ö 10.22  
Beirat für Frauen- und Mädchenangelegenheiten im Bezirk stärken
0095/XIX  
Ö 10.23  
Honorare für Dozentinnen und Dozenten  
0108/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Stand der geschlechterbewussten Arbeit in den Jugendeinrichtungen  
0116/XIX  
Ö 12.2  
Frohnauer Straße instandsetzen  
0122/XIX  
Ö 12.3  
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität  
0111/XIX  
Ö 12.4  
Lärmschutz auf der Hennigsdorfer Straße und Heiligenseestraße umsetzen  
0125/XIX  
Ö 12.5  
Ideen für schöne Plätze in Reinickendorf  
0117/XIX  
Ö 12.6  
Tag der Elektromobilität 2012  
0123/XIX  
Ö 12.7  
Prioritätenliste für Bordabsenkungen des Behindertenbeirates von 2010 prüfen!  
0112/XIX  
Ö 12.8  
Grünpflege durch Beweidung  
0118/XIX  
Ö 12.9  
Einseitiges Halteverbot im Einmündungsbereich Thaterstr. durchsetzen  
0113/XIX  
Ö 12.10  
Anschaffung eines Moduls für Sprachausgabe beim Fahrstuhl zwischen Alt- und Neubau im Rathaus Reinickendorf  
0119/XIX  
Ö 12.11  
Ehrenamtliche Sprachmittler / Dolmetscher  
0128/XIX  
    14.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
    siehe unter TOP 1

siehe unter TOP 1

   
    24.04.2012 - Kulturausschuss
    Ö 4.2 - gegenstandslos
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Kulturausschusses erklären einstimmig (bei einer Enthaltung) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss, für die Empfehlung – Drucksache Nr. 0128/XIX – nicht zuständig zu sein.

 

   
    03.05.2012 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0128/XIX - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirkssamt wird ersucht, in geeigneter Form zu versuchen (z. B. Aufrufe über Flyer, Medien, Kulturvereine usw.) ehrenamtliche Sprachmittler zu gewinnen, die an Schulen mit einem hohen Anteil an Kindern ohne Deutschkenntnisse zwischen Eltern und Lehrern übersetzen können.

   
    04.06.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Ersuchens - Drucksache Nr. 0128/XIX - in folgender geänderter Fassung zu empfehlen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in geeigneter Form zu versuchen (z. B. Aufrufe über Flyer, Medien, Kulturvereine usw.) ehrenamtliche Sprachmittler zu gewinnen, die an Schulen mit einem hohen Anteil an Kindern ohne Deutschkenntnisse zwischen Eltern und Lehrern übersetzen können.

   
    08.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 12.12  
Betreuung von Obdachlosen in Reinickendorf sicher stellen!  
0132/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Trimm-Dich-Pfad im Tegel-Forst erhalten  
0124/XIX  
Ö 13.2  
Trimm-Dich-Pfade  
0114/XIX  
Ö 13.3  
Unterschutzstellung von Schul- und Feuerwehrgebäude auf dem Lübarser Dorfanger  
0120/XIX  
                 
 
 

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