Auszug - Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  

 
 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 3.1.20
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 14.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
0107/XIX-19 Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0107/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal
 
Wortprotokoll
Beschluss

hierzu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

hierzu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

 

Ergänzung der Erläuterung bei Kapitel 3730 (Schule) Titel 525 09 (Lehrmittel und Unterrichtsmaterial)

 

Leistungen dieses Titels dürfen nur nach Entscheidung der Jury und für diesen Zweck geleistet werden. Die Verfahrensvereinbarung (siehe Anlage zum Protokoll des Haushaltsausschusses vom 13.02.2012) ist zu beachten. Die Jury soll den Stand der schulischen Rücklagen nach § 7 V Schulgesetz bei ihren Entscheidungen berücksichtigen. (verbindliche Erläuterung)

 

Ablehnung mit Mehrheit

einstimmig beschlossen – bei Enthaltung der Fraktion Piraten

einstimmig beschlossen – bei Enthaltung der Fraktion Piraten

 
 

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