Auszug - Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  

 
 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 3.1.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 14.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
0107/XIX-06 Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0107/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/B90/GrüneBezirksamt
   
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Jugend, Familie und Soziales
 
Wortprotokoll
Beschluss
hierzu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

hierzu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

 

Dem Träger Flotte Lotte werden im Jahr 2012 zusätzlich 2.500 € und im Jahr 2013 5.000 € für Honorarmittel zur Verfügung gestellt. Die Mittel sind zweckgebunden für die Verdopplung der Deutschkursstunden (von zwei auf vier Stunden die Woche) und für Beratungsangebote zu verwenden.

 

Zunächst wird jedoch das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob ein Angebot der VHS Reinickendorf in und in Kooperation mit der Einrichtung Flotte Lotte angeboten werden kann. Die Erhöhung der Zuwendung wird vom Bezirksamt als Gemeinschaftsausgabe behandelt. Die Erhöhung der Produktkosten muss daher nicht von der Abteilung Schule, Bildung und Kultur oder der Abteilung Jugend, Familie und Soziales aus dem eigenen Etat erwirtschaftet werden.

 

Die erforderlichen Mittel in Höhe von rund 7.500 € werden in Kapitel 5950 Titel 971 01 als pauschale Mehrausgabe entsprechend eingeplant.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von rund 7.500 € werden zur Gegenfinanzierung im Kapitel 5950 Titel 972 03 als pauschale Minderausgabe entsprechend zusätzlich eingestellt.

 

Ablehnung mit Mehrheit

einstimmig beschlossen – bei Enthaltung der Fraktion Piraten

einstimmig beschlossen – bei Enthaltung der Fraktion Piraten

  
 

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