Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Unter dem neuen TOP 3.1              Beschlussempfehlungen von Ausschüssen - Teil I- Haushalt werden nach Zustimmung zur Dringlichkeit folgende Drucksachen unter den genannten Tagesordnungspunkten einsortiert:

TOP 3.1.2              Drs. Nr. 0107/XIX-01

TOP 3.1.5              Drs. Nr. 0107/XIX-04

TOP 3.1.6              Drs. Nr. 0107/XIX-05

TOP 3.1.8              Drs. Nr. 0107/XIX-07

TOP 3.1.11              Drs. Nr. 0107/XIX-10

TOP 3.1.12              Drs. Nr. 0107/XIX-11

TOP 3.1.13              Drs. Nr. 0107/XIX-12

TOP 3.1.14              Drs. Nr. 0107/XIX-13

TOP 3.1.15              Drs. Nr. 0107/XIX-14

TOP 3.1.16              Drs. Nr. 0107/XIX-15

TOP 3.1.17              Drs. Nr. 0107/XIX-16

TOP 3.1.21              Drs. Nr. 0107/XIX-20

TOP 3.1.22              Drs. Nr. 0107/XIX-21

TOP 3.1.23              Drs. Nr. 0107/XIX-22.

Nachstehend aufgeführte Dringlichkeiten wurden einstimmig beschlossen und in die Tagesordnung eingefügt:

Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses - Drs. Nr. 0107/XIX

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)

Einsortierung unter TOP 3.1.1

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Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses - Drs. Nr. 0107/XIX-02

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)

Einsortierung unter TOP 3.1.3

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Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses - Drs. Nr. 0107/XIX-03

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)

Einsortierung unter TOP 3.1.4

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Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses - Drs. Nr. 0107/XIX-06

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)

Einsortierung unter TOP 3.1.7

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Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses - Drs. Nr. 0107/XIX-08

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)

Einsortierung unter TOP 3.1.9

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Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses - Drs. Nr. 0107/XIX-09

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)

Einsortierung unter TOP 3.1.10

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Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses - Drs. Nr. 0107/XIX-17

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)

Einsortierung unter TOP 3.1.18

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Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses - Drs. Nr. 0107/XIX-18

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)

Einsortierung unter TOP 3.1.19

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Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses - Drs. Nr. 0107/XIX-19

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)

Einsortierung unter TOP 3.1.20

Weitere Dringlichkeitsanträge wurden in die Tagesordnung aufgenommen:

Ersuchen – Drucksache Nr. 0133/XIX

Neue Fahrradstreifen und Fahrradwege bei den bezirklichen Maßnahmen stets prüfen!

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 3.21 einsortiert.

Ersuchen - Drucksache Nr. 0128/XIX

Ehrenamtliche Sprachmittler/Dolmetscher

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.11 einsortiert.

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Schulausschuss (Mitberatung) und den Kulturausschuss (Mitberatung)

Ersuchen - Drucksache Nr. 0129/XIX

Musikschule Reinickendorf zur Kooperation mit Partnerschulen entwickeln

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 3.2.1 einsortiert.

Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 0131/XIX

Berufung von beratenden Mitgliedern in den JHA

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 3.2.2 einsortiert.

Ersuchen - Drucksache Nr. 0132/XIX

Betreuung von Obdachlosen in Reinickendorf sicherstellen!

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.12 einsortiert.

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)