Auszug - Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  

 
 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 3.1.19
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 14.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
0107/XIX-18 Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0107/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Schule, Bildung und Kultur
 
Wortprotokoll
Beschluss

hierzu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

hierzu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Gebührenmodell der Musikschule Reinickendorf dahingehend zu überarbeiten, dass der Einheitstarif pro Musikschulstunde zu Gunsten eines differenzierten Tarifs abgelöst wird. Dabei wird das Bezirksamt ersucht, die Kosten für Kinder und Jugendliche (volljährige auch Schüler/-innen, die noch ihre Schulausbildung abschließen) preisgünstiger zu gestalten als für erwachsene Musikschulkunden. Zudem soll das Bezirksamt ein Ermäßigungsmodell für einkommensschwache Erwachsene prüfen. Das Bezirksamt soll der BVV dazu spätestens bis zu einer möglichen Überarbeitung der aktuell gültigen Tarife berichten.

 

Ablehnung mit Mehrheit

einstimmig beschlossen – bei Enthaltung der Fraktion Piraten

einstimmig beschlossen – bei Enthaltung der Fraktion Piraten

 
 

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