Auszug - Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  

 
 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 3.1.18
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 14.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
0107/XIX-17 Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0107/XIX
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/PiratenBezirksamt
   
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal
 
Wortprotokoll
Beschluss

hierzu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

hierzu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei möglichen zusätzlich zur Verfügung gestellten Sanierungsmitteln für bezirkliche Schul- und/oder Sportstätten im Doppelhaushaltsjahr 2012/13 den für Haushalt und FM sowie den für Schule zuständigen Ausschuss der BVV sowie die in Frage kommenden Schulen frühzeitig und über den gesamten Beratungs- und Entscheidungsprozess kooperativ einzubinden und damit größtmögliche Transparenz im Verfahren herzustellen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

einstimmig beschlossen – bei Enthaltung der Fraktion Piraten

einstimmig beschlossen – bei Enthaltung der Fraktion Piraten

 
 

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