Drucksache - IX-0665  

Das Bezirksamt wird ersucht, Pankow bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt als Pilotbezirk zur Erprobung von Speedanzeigen für den Radverkehr zu bewerben. Als Beispiel können die von der Stadt Hamburg genutzten “PrioBike Fahrradsäulen“ mit dazugehörigen Geschwindigkeitsbeschilderungen dienen. Ziel ist eine „grüne Welle“ für Radfahrer auf bestimmten Strecken.

Begründung der Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien, und Verwaltungsmodernisierung (federführend):

Der Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Verwaltungsmodernisierung hat die Drucksache abschließend am 14.11.2023 beraten. Die Antragstellerin stellt kurz die Drucksache vor. Der inhaltlichen Begründung, einschließlich der Änderung mit Ergänzung des Ziels einer „grünen Welle“ im mitberatenden Ausschuss für Mobilität und Ordnung, schließt sich der Ausschuss ohne weitere Änderung an. Da die Finanzierung der Pilotprojekte über die Hauptverwaltung (Senatsverwaltungen) erfolgen soll, besteht hinsichtlich der Bezirksfinanzen kein Beratungsbedarf. Der Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der BVV einstimmig ebenfalls mit 11 Ja, 0 Nein und 3 Enthaltungen die Zustimmung zur Drucksache.

Stellungnahme Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung (mitberatend):

Die Drucksache wurde in der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung vom 18. Oktober 2023 beraten. Hierbei entspann sich eine Debatte um die Sinnhaftigkeit derartiger Speedanzeigen, in deren Ergebnis der 2. Satz der Begründung zur Klarstellung in den Antragstext aufgenommen wurde.

Weiterhin vorgeschlagen wurde, konkrete Streckenführungen zu benennen. Hiervon nahm die Mehrheit des Ausschusses wieder Abstand, da dies von Seiten des Ausschusses nicht belastbar darstellbar wäre und bei Verneinung vorgeschlagener Strecken womöglich gar keine Installation von Speedanzeigen erfolgen könnte. Die Auswahl geeigneter Strecken sollte daher den Fachämtern bzw. der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) vorbehalten bleiben.

Der Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung empfiehlt mit 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen die Annahme der geänderten Drucksache.

Text der geänderten Druccksache:

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Pankow bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt als Pilotbezirk zur Erprobung von Speedanzeigen für den Radverkehr zu bewerben. Als Beispiel können die von der Stadt Hamburg genutzten “PrioBike Fahrradsäulen“ mit dazugehörigen Geschwindigkeitsbeschilderungen dienen. Ziel ist eine „grüne Welle“ für Radfahrer auf bestimmten Strecken.

Text Ursprungsantrag Fraktion der CDU:

Das Bezirksamt wird ersucht, Pankow bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt als Pilotbezirk zur Erprobung von Speedanzeigen für den Radverkehr zu bewerben. Als Beispiel können die von der Stadt Hamburg genutzten “PrioBike Fahrradsäulen“ mit dazugehörigen Geschwindigkeitsbeschilderungen dienen.

Begründung Ursprungsantrag:

Auf Landesebene sollen Pilotprojekte zur Einführung von sogenannten Speedanzeigen für Radfahrer eingeführt werden. Ziel ist, eine „grüne Welle“ für Radfahrer auf bestimmten Strecken. Dies soll zum einen den Komfort für Radfahrer steigern, indem Stopps an Ampeln vermieden werden, zum anderen die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöhen, indem das Überfahren von Ampeln bei rot reduziert wird.

Am 9. Dezember 2022 hat die Freie und Hansestadt Hamburg die erste PrioBike-Pilotsäule in Betrieb genommen. Ziel ist die Steigerung der Sicherheit und des Komforts für die Fahrradfahrer. Dabei erhalten Radfahrer Geschwindigkeitsempfehlungen, um Stopps an der nächsten Ampel zu vermeiden und Rotfahrer zu reduzieren. Dabei wurde das System in Hamburg in enger Zusammenarbeit mit der Yunex Traffic entwickelt und implementiert. Die Technologie, die Yunex Traffic für die Fahrradsäule in Hamburg entwickelt hat, basiert auf einem Ampelphasenassistenten. Mithilfe der Detektoren werden Radfahrer in der Detektionszone, circa 80 bis 120 Meter vor einer Ampel, erfasst und ihre Geschwindigkeit gemessen. Diese Daten werden in der Fahrradsäule mit der prognostizierten Grünphase der nächstgelegenen Ampel abgeglichen. Basierend auf diesen Informationen wird eine Geschwindigkeitsempfehlung errechnet, mit der die Radfahrer die aktuelle oder kommende Grünphase optimal erreichen. Müssten diese ihre Geschwindigkeit mehr als möglich verändern, zeigt die Fahrradsäule an, dass die nächste Grünphase nicht mehr erreicht werden kann. Dank dieser Information können Radfahrer ihre Geschwindigkeit frühzeitig anpassen und komfortabel durch die Stadt fahren.