Drucksache - IX-0078  

 
 
Betreff: Informationsmaterialien des Bezirksamtes bereits vor der Vorstellung in den Ausschüssen an die Bezirksverordneten digital versenden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.01.2022 
3. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
05.06.2024    23. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU 3. BVV am 12.01.2022
Ausf. nach Beschluss Antrag CDU 3. BVV
VzK §13 BezVG BA, SB 23. BVV am 05.06.2024

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.05.2024

An die
Bezirksverordnetenversammlung

in Erledigung der
Drucksache-Nr.: IX-0078

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Informationsmaterialien des Bezirksamtes bereits vor der Vorstellung in den Ausschüssen an die Bezirksverordneten digital versenden.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 3. Sitzung am 12.01.2023 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: IX-0078

Das Bezirksamt wird ersucht darauf hinzuwirken, dass die vom Bezirksamt für Ausschüsse erstellten Präsentationen, Berichte und sonstige Unterlagen bereits vor der Ausschusssitzung an die Bezirksverordneten digital versendet werden. Des Weiteren sollen vom Bezirksamt beauftragte Gutachter, Planer und Auftragnehmer ihre Informationsmaterialien vor der Ausschusssitzung dem Bezirksamt zur Verfügung stellen. Das Bezirksamt kann diese dann ebenfalls vor der Ausschusssitzung an die Bezirksverordneten digital versenden.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die Geschäftsbereiche des Bezirksamtes wurden auf das gewünschte Verfahren aufmerksam gemacht. Zuletzt wurde per Mail im April 2024 daran erinnert. Um eine aktuelle Berichterstattung in den Ausschüssen sicher zu stellen, wird vom Versand der in den Ausschüssen gehaltenen Berichten vorab abgesehen. Ich möchte daher darum bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Cordelia Koch
Bezirksbürgermeisterin

 

 

 
 

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