Drucksache - IX-0068  

 
 
Betreff: Erfolgreiches Berichtswesen zu Schulbauoffensive, Schulentwicklungsplanung und Sportentwicklungsplanung fortsetzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen SPD und CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
   Beteiligt:Fraktion der FDP
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
12.01.2022 
3. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.11.2023 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD und CDU 3. BVV
Antrag SPD/CDU Ausf. nach Beschluss (Mitzeichnung FDP)
VzK §13 BezVG/ZB BA 18.BVV am 15.11.2023

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2023

An die
Bezirksverordnetenversammlung

in Erledigung der
Drucksache-Nr.: IX-0068

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

1. Zwischenbericht

Erfolgreiches Berichtswesen zu Schulbauoffensive, Schulentwicklungsplanung und Sportentwicklungsplanung fortsetzen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 3. Sitzung am 12.01.2022 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: IX-0068

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV Pankow von Berlin halbjährlich über den aktuellen Stand der Schulbauoffensive (und ggf. Nachfolgeprojekten) und den Stand der Umsetzung des Sportentwicklungsplans zu berichten. In beiden Fällen sind die Einzelmaßnahmen, mit

ursprünglicher Planung, aktuellem Stand und anvisierter Fertigstellung aufzuführen. Ferner

berichtet das Bezirksamt einmal pro Jahr zum aktuellen Stand der Schulentwicklungsplanung. Alle Berichte sind im Ausschuss für Schule und Sport vorzustellen und zu beraten.

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Berichterstattung zur Berliner Schulbauoffensive (BOS) und Schulentwicklungsplanung

In der BVV und dem Ausschuss für Schule und Sport wird weiterhin über die aktuellen Stände zur BSO und Schulentwicklungsplanung, sowie über einzelne Schulbau- und Sanierungsmaßnahmen berichtet. Derzeitig ist der Bezirk Pankow intensiv bemüht, weitere BSO-Vorhaben in die Umsetzungen zu bekommen. Die Vorbereitungen entsprechender Task-Force-Beschlüsse laufen. Parallel dazu werden neue BSO-Tranchen entwickelt, die flexibel auf die Grundstücksverhältnisse reagieren und den Bedarf an Schulplätzen gezielt decken können.

Das diesjährige Schul-Monitoring wird derzeit in seinem Endbericht finalisiert. Anschließend wird gemeinsam mit der Landesebene eruiert, inwieweit der Monitoring-Bericht als formelles Instrument dient und den bezirklichen Schulentwicklungsplan ergänzt. Eine Aktualisierung des Letzten kann daraufhin erfolgen.

Berichterstattung zur Sportentwicklungsplanung

Anfang 2024 wird die Stelle der Sportentwicklungsplanung im Schul- und Sportamt personell besetzt sein, wodurch gewährleistet ist, dass die Fortschreibung des Sportentwicklungsplans in Pankow dauerhaft umgesetzt wird und folgend über den Stand der Umsetzung berichtet werden kann.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Dr. Cordelia Koch
Bezirksbürgermeisterin


rn Pasternack
Bezirksstadtrat für Schule,
Sport und Facility Management

 

 
 

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