Drucksache - VIII-1165  

 
 
Betreff: Resolution - Gedenken der Opfer des Aufstandes vom 17.Juni 1953
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.06.2020 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der CDU, 33 BVV am 17.6.2020
Änderungsantrag Fraktionen SPD, Linke und B´90/Grüne 33. BVV am 17.06.2020
Ausfertigung nach Beschlussfassung Fraktion der CDU 33. BVV am 17.06.2020

Die BVV Pankow erinnert an diesem offiziellen Gedenktag zum 17. Juni 1953 an die Opfer des ersten Volksaufstandes in der DDR. Der Volksaufstand am 17.Juni 1953 wurde unter anderem von Teilen der Sowjetarmee auch mit dem Einsatz von Panzern gegen die demonstrierende Bevölkerung brutal niedergeschlagen. Zahlreiche Demonstranten und Unbeteiligte wurden dabei unmittelbar von DDR-Volkspolizisten und sowjetischen Soldaten getötet, viele weitere kamen in Folge des Aufstandes um oder bekamen langjährige Haftstrafen.

Seinen Ursprung hatte der Volksaufstand in dem Beschluss der zweiten Parteikonferenz der SED 1952 den Aufbau des Sozialismus zügig umzusetzen. Im Zuge dieses Beschlusses kam es zu gravierenden Einschnitten für die Bevölkerung der DDR, welche sich in einer Militarisierung der DDR, Enteignungen von Betrieben und Eigentum, der Enteignung und Kollektivierung der Landwirtschaft und Repressionen gegen Kirchen manifestierten. Diese Einschnitte führten zu einer wachsenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung.

Konkreter Auslöser der Proteste in Ost-Berlin war die Normerhöhung auf den Baustellen. Für die Bauarbeiter in der DDR bedeutete diese Normerhöhung eine zehnprozentige Lohnsenkung.

Zwei Tage lang wurden die Baustellen bereits bestreikt, bis sich viele Betriebe den Protesten anschlossen. Aus dem Streik entwickelte sich am 17. Juni 1953 schließlich eine Massendemonstration. Rund eine Million Menschen in mehr als 700 Städten und Gemeinden der DDR gingen am 17. Juni 1953 auf die Straße, um für bessere Lebensbedingungen, Demokratie, Freiheit und die deutsche Einheit zu demonstrieren.

Die SED- und Staatsführung der DDR reagierte mit Hilfe der Volkspolizei und Teilen der in der DDR stationierten Sowjetarmee brutal auf die Proteste der Bevölkerung und schlug diese blutig nieder. 

Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 war der erste öffentliche Massenprotest für demokratische Rechte und Freiheit im Machtbereich der Sowjetunion nach 1945. Obgleich der Volksaufstand gewaltsam niedergeschlagen wurde, mindert dies nicht seine historische Bedeutung in der deutschen und osteuropäischen Geschichte.

Wir erinnern an den Aufstand vom 17. Juni 1953 und Gedenken den Opfern. Sie mahnen uns für Demokratie und Freiheit einzustehen und den politischen Diskurs in unserer Gesellschaft ausschließlich mit demokratisch-rechtsstaatlichen und in unserem Grundgesetz verankerten Mitteln zu führen.


Begründung:

 
 

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