Drucksache - VIII-1155  

 
 
Betreff: Einheitliches Label für Patenschaften im Bezirk Pankow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.06.2020 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften mitberatender Ausschuss
13.08.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften vertagt   
10.09.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften vertagt   
08.10.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung federführender Ausschuss
19.11.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung vertagt     
03.12.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
17.12.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
20.01.2021 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin (per Livstream zu verfolgen unter: https://www.youtube.com/channel/UCt4uaISaAWcRCzrsocY2LrQ) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 33. BVV am 17.06.2020
Stellungnahme WbKuStp
Beschlussempfehlung FinPersIm 38. BVV am 20.01.2021
2. Ausfertigung Beschlussempfehlung FinPersIm 38. BVV am 20.01.2021

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV ein Konzept vorzuschlagen, wie unter dem einheitlichen Label „Freund*in Pankows“ Patenschaften durch Bürger*innen, Unternehmen, Vereine, Organisationen u.ä. für Pflanzen, Grünflächen, Skulpturen, Bänke oder andere vom Bezirk unterhaltene Orte, Gegenstände oder Projekte übernommen werden können.

 


Begründung der Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung:

 

Der Ausschuss hat sich in der Sitzung vom 17.12. mit der vom Kulturausschuss überarbeiteten Drucksache befasst. Im Rahmen der Diskussion wurde deutlich, dass eine Festlegung des Kapitels zur Finanzierung der Maßnahme nicht zielführend ist. Folglich wurde der letzte Absatz im Beschlusstext gestrichen.

Abstimmungsergebnis: 11 (ja): 0(nein): 1(Enthaltung)

 

Stellungnahme VIII-1155 Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaft (mitberatend):

 

Die Drucksache VIII-1155 „Einheitliches Label für Patenschaften im Bezirk Pankow „ wurde in der Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften vom 8.10.2020 ausführlich besprochen. Das Grundanliegen der Förderung von Patenschaften aus der Zivilgesellschaft wird befürwortet.

Intensiv würde diskutiert, ob und wie die einzelnen vorgeschlagene Maßnahmen (Einladungen an Empfang, Herstellung und Anbringen der Plakette, Finanzierung alternativ aus Haushaltstiteln der jeweils zuständigen Fachbereiche) umgesetzt werden können.

Die Paten sollen, wenn von Ihnen gewünscht, unter dem Label mit der übernommenen Patenschaft auf der Website des Bezirks veröffentlicht werden. Außerdem sollen alle Paten eine Urkunde des Bezirks zur Patenschaft erhalten und grundsätzlich zu den jährlichen Empfängen des Bezirks eingeladen werden. Dort wo es realisierbar ist, sollen die Patenobjekte mit einer Plakette mit dem Hinweis auf die Paten versehen werden, wenn dies von den Paten gewünscht ist.

Dazu wurde eine Änderung des Antragstext vorgeschlagen, die vom Einreicher übernommen wurde.

Der geänderte zur Abstimmung gestellte Text:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV ein Konzept vorzuschlagen, wie unter dem einheitlichen Label „Freund*in Pankows“ Patenschaften durch Bürger*innen, Unternehmen, Vereine, Organisationen u.ä. für Pflanzen, Grünflächen, Skulpturen, Bänke oder andere vom Bezirk unterhaltene Orte, Gegenstände oder Projekte übernommen werden können.

 

Der zweite Textabschnitt wird in die Begründung eingefügt.

 

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-, keine Nein-Stimme, keine Enthaltungen

 

Text Ursprungsantrag Fraktion der SPD:

Das Bezirksamt wird ersucht ein einheitliches Label für Patenschaften die Bürger*innen, Unternehmen, Vereine, Organisationen u.ä. für Pflanzen, Grünflächen, Skulpturen, Bänke oder andere vom Bezirk unterhaltene Orte, Gegenstände oder Projekte zu entwerfen. Vorstellbar wäre hier die Bezeichnung: Freund oder Freundin Pankows.

Die Paten sollen, wenn von Ihnen gewünscht, unter dem Label mit der übernommenen Patenschaft auf der Website des Bezirks veröffentlicht werden. Außerdem sollen alle Paten eine Urkunde des Bezirks zur Patenschaft erhalten und grundsätzlich zu den jährlichen Empfängen des Bezirks eingeladen werden. Dort wo es realisierbar ist, sollen die Patenobjekte mit einer Plakette mit dem Hinweis auf die Paten versehen werden, wenn dies von den Paten gewünscht ist.

Eventuell nötige Mittel sind unter anderem aus den Titeln des Kapitels 3300 des Bezirkshaushaltsplans Pankow zu entnehmen.

 

Begründung:

Die wirtschaftliche Lage des Bezirks Pankow war und ist angespannt. Mittel für eine umfassende Reparatur und den Unterhalt vieler wichtiger kultureller und sozialer Landmarken sind im Bezirkshaushalt nicht im ausreichenden Maße eingestellt. Dies betrifft z.B. Skulpturen, Bänke, Grünflächen oder den Weiterbetrieb der Stelen des bezirklichen touristischen Wegeleitsystems.

Eine Option nötige Mittel für die Erfüllung dieser Aufgabe zu erhalten, ist die Übernahme von Patenschaften aus der Zivilgesellschaft heraus. Aktuelle Aktionen in der Pandemie bedingten schwierigen wirtschaftlichen Lage für viele Regionale Unternehmen, wie zum Beispiel „Lieblingsorte“ oder „Berlin hilft“ haben gezeigt, dass viele Berliner*innen gerne bereit sind sich für Ihre Kieze zu engagieren und Unterstützung leisten. Auch in Zukunft wird der Bezirk Pankow auf das Engagement und die Unterstützung der Pankower*innen angewiesen sein.

Um die Patenschaft attraktiver zu machen und das dafür erbrachte Engagement zu würdigen und sich zu bedanken, soll der Bezirk ein wiedererkennbares und einheitliches Label für alle Patenschaften, die im Bezirk Pankow übernommen werden, entwerfen. Pat*innen sollen künftig auf als solche kenntlich gemacht werden, wenn dies erwünscht ist. Der Bezirk soll somit, wie mit der Einladung zum Bezirksempfang und einer Urkunde seine Wertschätzung zeigen.

 

 
 

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