Drucksache - VIII-0943  

 
 
Betreff: Sicher auf den Spielplatz - Querungs- und Verkehrssicherheit am Arnswalder Platz gewährleisten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
11.09.2019 
26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
26.09.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
30.10.2019 
27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.03.2020 
30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
02.09.2020 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 26. BVV am 11.09.19
Antrag Fraktionen SPD & CDU 2. Ausfertigung, 26. BVV am 11.09.19
Beschlussempfehlung VerkOrd 27. BVV am 30.10.19
VzK§13BezVG BA, ZB 30. BVV am 04.03.20
VzK§BezVG BA, SB 34. BVV am 02.09.2020

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

30.06.2020

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0943

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Sicher auf den Spielplatz Querungs- und Verkehrssicherheit am Arnswalder Platz gewährleisten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 27. Sitzung am 30.10.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0943

Das Bezirksamt von Pankow wird ersucht, zur Gewährleistung der Querungssicherheit zwischen Hans-Otto-Straße und Arnswalder Platz, an der Einmündung zur Sackgasse Hans-Otto-Straße die Einhaltung des Parkverbots baulich abzusichern.

Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob eine Absicherung, anstelle Querbaken, Poller oder Gehwegvorstreckung, auch mittels Fahrradbügel erreicht werden kann.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Straßen- und Grünflächenamt Pankow hat im Mai/Juni 2020 mit finanziellen Mitteln der Straßenunterhaltung, die Bordsteine an der Einmündung Hans-Otto-Straße (ggü. Arnswalder Platz) abgesenkt. In diesem Zusammenhang wurden auch entsprechende Sperrflächen zur Abgrenzung der Querung markiert. Eine Absicherung mit Fahrradbügeln konnte wegen fehlender Kapazitäten hier nicht zeitnah erfolgen, wird aber für eine mögliche Realisierung in 2021 erneut zusätzlich geprüft.

 

Wir bitten die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Finanzierung aus Straßenunterhaltungsmittel

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

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