Drucksache - VIII-0421  

 
 
Betreff: Erhöhung der Querungssicherheit an der Wiltbergstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.03.2018 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
18.04.2018 
Fortsetzung der 14. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen     
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
17.05.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
06.06.2018 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.09.2018 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU 14. BVV am 21.03.18
Antrag CDU Fortsetzung der 14. BVV am 18.04.2018
Beschlussempfehlung VerkOrd 16. BVV am 06.06.18
VzK§13BezVG BA, SB 18. BVV am 12.09.18

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0421

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Erhöhung der Querungssicherheit an der Wiltbergstraße

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 16. Sitzung am 06.06.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0421

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, die Querungssicherheit auf der Wiltbergstraße in Höhe der Hausnummer 99 zu verbessern.

Geprüft werden soll hierzu kurzfristig, ob die Aufstellung von Dialog-Displays sowie der bauliche Schutz der vorhandenen Sperrflächen sowie ggf. deren Erweiterung sinnvoll ist und vorgenommen werden kann.

Langfristig soll die Anordnung eines Fußngerüberweges in Abstimmung mit der AG Schulwegsicherheit geprüft und beantragt werden.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Straßen- und Grünflächenamt Pankow beabsichtigt, derzeitig außerhalb von eigenen Baustellenbereichen oder Umleitungsstrecken (hier Finanzierung über den Bautitel) keinen Einsatz von Dialog-Displays, da u. a. die Frage der Finanzierung der Anschaffung, wie auch die der laufenden Unterhaltung dieser Geräte, weiter ungeklärt ist. Finanzielle Mittel aus der bezirklichen Straßenunterhaltung stehen für diese "artfremden Anwendungen" nicht zur Verfügung. Hinzu kommt, dass derzeitig die laufenden Unterhaltungsverträge durch den bisherigen Vertragspartner der Senatsverwaltung einseitig gekündigt wurden. Durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wird derzeitig an einer neuen vertraglichen Gestaltung, auch unter Beachtung der neuen Generationen von Dialog-Displays, gearbeitet.
Zur kurzfristigen Erhöhung der Querungssicherheit wurde die Befestigung einer Aufstellfläche in Höhe Wiltbergstraße 99 beauftragt. Im Rahmen der langfristigen Erhöhung hat das Bezirksamt den Antrag zur Anordnung eines Fußngerüberweges an die zuständige Senatsverwaltung für  Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weitergeleitet, um in der AG "Förderung des Fußngerverkehrs" darüber zu beraten.

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Vollrad Kuhn
stellv. Bezirksbürgermeister
 

 

 

 

 
 

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