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Drucksache - V-0447
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Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin 2004 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache
Nr.: In
Erledigung der Drucksache
Nr.: V – 0447/03 Vorlage zur Kenntnisnahmefür die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13
BezVG Schlussbericht Einrichtung zeitlich befristeter Parkmöglichkeiten, Walter-Friedrich-Straße, 13125 BerlinWir bitten zur Kenntnis zu nehmen. In Erledigung des in der 17. Tagung der
BVV am 17. Sept. 2003 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung
– Drucksache V – 0447/03: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei
der Straßenverkehrsbehörde dafür einzusetzen, dass der Straßenabschnitt
Walter-Friedrich-Straße, Fahrtrichtung Franz-Schmidt-Str., 13125 Berlin-Buch,
vor den Gewerbeeinheiten, ausgeschildert mit Zeichen 286 (eingeschränktes
Halteverbot) mit dem Zusatzschild 1040 30 (zeitlich befristetes Parken)
versehen wird.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Mit Schreiben vom 26. Sept. 2003 hatte
das Tiefbauamt die zuständige Straßenverkehrsbehörde um Prüfung der Empfehlung
und um kurzfristige Stellungnahme gebeten. Zwischenzeitlich ist die
verkehrsbehördliche Anordnung zur Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen und der
Verkürzung der Ladezone ggü. des Extra-Marktes eingegangen. Die Umsetzung der verkehrsbehördlichen Anordnung ist
bereits erfolgt. Haushaltsmäßige Auswirkungen: keine Gleichstellungsrelevante Auswirkungenkeine Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung: keine Kinder- und Familienverträglichkeitnicht betroffen ............................................. .................................................... Burkhard Kleinert Martin
Federlein Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Abt.
Stadtentwicklung |
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