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Drucksache - VIII-0151  

 
 
Betreff: Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
05.04.2017 
6. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
02.05.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
16.05.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
27.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
12.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
18.10.2017 
10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
02.09.2020 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
30.09.2020 
35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
11.11.2020 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU, 6. BVV
Antrag CDU und FDP, 6 BVV am 5.4.17 2. Ausfertigung
Beschlussempfehlung StadtGrün 10. BVV am 18.10.17
VzK§13BezVG BA, SB 34. BVV am 02.09.2020
VzK§13BezVG BA, SB 35. BVV am 30.09.2020
VzK§13BezVG BA, SB 36. BVV am 11.11.2020

siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin

25.08.2020

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:

VIII-0151

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 10. Sitzung am 18.10.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VIII-0151 –

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, dem Senat von Berlin konkrete Vorschläge für Projekte zu unterbreiten, die nach den Rahmenbedingungen des neuen Förderprogramms „Zukunft Stadtgrün“ förderfähig sind.“–

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die Rahmenbedingungen der Städtebauförderung haben sich seit Beschlussfassung geändert. Die Städtebauförderlandschaft wurde umstrukturiert und verschlankt.

Statt bisher sechs Programme konzentriert sich die städtebauliche Förderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren", "Sozialer Zusammenhalt" und "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (in Berlin: „Nachhaltige Gebietserneuerung“). Das Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün" ist im Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ aufgegangen.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister

 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

  
 

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